Politik

Stelzer: Koalition mit FPÖ wird in OÖ vorerst fortgesetzt – Klinger neuer Landesrat
LH Thomas Stelzer hat am Montagnachmittag verkündet, dass die Zusammenarbeit mit der FPÖ fortgeführt wird. Bedingung dafür war der Rücktritt von Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek, dem der Gaspoltshofener Bürgermeister und Nationalratsabgeordneten Wolfgang Klinger nachfolgt. Auf Bundesebene hat die FPÖ den von Kanzler Sebastian Kurz geforderten Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl verweigert, weshalb Kurz bei Bundespräsident Alexander van der Bellen Kickls Entlassung vorschlagen wird. Als Reaktion darauf haben alle FPÖ-Minister ihren Rücktritt erklärt – Kurz will sie bis zur Neuwahl durch Experten und Beamte ersetzen.

Neuwahlen OÖ

Beiträge zum Thema Neuwahlen OÖ

Der neue Nationalrat Thomas Dim (FPÖ). | Foto: FPÖ

Trotz EU-Wahlergebnis
Thomas Dim ist neuer Nationalrat

 Der Rieder Vizebürgermeister Thomas Dim wurde am Montag, 27. Mai, in einer Sondersitzung zum Nationalrat angelobt. Er folgt Wolfgang Klinger, der neuer Landesrat in Oberösterreich wurde und den zurückgetretenen Elmar Podgorschek ersetzt.  WIEN, RIED. Das System aus Wahlkreis-Listen und Landesliste hat Dim als nächstgereihten Kandidaten nach Klinger ergeben. "Wir haben im Wahlkreis Hausruckviertel zwei Direktmandate. Diese hatten Wolfgang Klinger und Gerhard Kaniak. Roman Haider war auf Platz...

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  • Bernadette Wiesbauer
 „Ich blicke auf eine spannende und schöne Zeit als Mitglied der Oberösterreichischen Landesregierung zurück." | Foto: Wiesbauer

Elmar Podgorschek
"Ich blicke auf eine spannende und schöne Zeit zurück"

Nach dem Rücktritt als Sicherheitslandesrat am Montag bedankt sich Elmar Podgorschek in einer Presseaussendung bei den Begleitern und Weggefährten seines Ressorts. RIED. „Ich blicke auf eine spannende und schöne Zeit als Mitglied der Oberösterreichischen Landesregierung zurück. Es waren viele Eindrücke, Erlebnisse und Situationen, die ich erleben durfte“, so Podgorschek. Und weiter: „Wir haben in den letzten Jahren vieles für unser schönes Oberösterreich umgesetzt und konnten in vielen...

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  • Bernadette Wiesbauer
Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (v. l.).  | Foto: oövp/fotokerschi
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Land OÖ
ÖVP-FPÖ Koalition präsentiert erste Vorhaben

Nach dem Koalitionsausschuss zwischen der ÖVP und FPÖ in Oberösterreich wurden erste Schritte bekannt gegeben. OÖ. Die Ibiza-Affäre wirkt sich neben der Bundesregierung auch auf die einzelnen Bundesländer aus. Landeshauptmann Thomas Stelzer verkündete bereits am Montagnachmittag, dass die VP-FP Koalition in Oberösterreich fortgeführt werde. Heute trat man in einem Koalitionsausschuss zusammen, um die Zusammenarbeit der kommenden Jahre in Oberösterreich zu besprechen. Laut Landeshauptmann Thomas...

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  • Julian Engelsberger
Der ehemalige Landesrat Elmar Podgorschek. | Foto: FPÖ
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Ibiza-Affäre zieht ihre Kreise
Podgorschek geht, Koalition bleibt

Welle aus Ibiza schwappt bis nach Ried: Landesrat Elmar Podgorschek aus Ried ist zurückgetreten. Sollte die EU-Wahl für die FPÖ gut verlaufen, zieht Rieds Vize-Bürgermeister Thomas Dim in den Nationalrat. Wenn es diesen dann überhaupt noch gibt. RIED, ÖSTERREICH. In den vergangenen Tagen überschlugen sich in Österreich die Ereignisse. Nachdem das "Ibiza-Video" veröffentlicht wurde, traten zuerst Vizekanzler Heinz Christian Strache als auch der Nationalratsabgeordnete Johann Gudenus zurück. Auch...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
Birgit Gerstorfer | Foto: SPÖ

Birgit Gerstorfer zur "Ibiza-Affäre"
"An Neuwahlen führt kein Weg vorbei"

Noch vor einer Stellungnahme von Bundeskanzler Sebastian Kurz stellt die oö. Vorsitzende der SPÖ, Birgit Gerstorfer, fest, dass an Neuwahlen kein Weg vorbeiführt. OÖ. Zuvor hatte sie im Zusammenhang mit der "Ibiza-Affäre" den sofortigen Rücktritt von Vizekanzler Strache gefordert und in Richtung Landeshauptmann Thomas Stelzer und Bundeskanzler Sebastian Kurz verlangt, die Zusammenarbeit mit der FPÖ zu beenden. „Wir brauchen eine Politik, die nicht die eigene Machtbesessenheit, sondern die...

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  • Martina Weymayer

Paukenschlag
Odin Wiesinger tritt als Landeskulturbeirat zurück

ANDORF. Nach der medialen Menschenjagd, wie der Andorfer Künstler Odin Wiesinger zur BezirksRundschau bereits zu Beginn der Woche gesagt hat, tritt er nun vom Posten als Landeskulturbeirat zurück. In einem Schreiben an Landeshauptmann Thomas Stelzer, das der BezirksRundschau vorliegt, schreibt Wiesinger: "Aufgrund der widerlichen medialen Hetze gegen meine Person als Mensch und Künstler, habe ich, um meine Familie zu schützen und weiteren Schaden abzuwenden beschlossen, meine Funktion im...

  • Schärding
  • David Ebner
Manfred Wiesinger | Foto: Wiesinger

UPDATE
Odin Wiesinger verzichtet auf Nominierung in den Kulturbeirat

Nach Gesprächen mit FP-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner: Odin Wiesinger wird Platz im Kulturbeirat des Landes OÖ nicht einnehmen. LINZ, OÖ. Auch auf Grund des zunehmenden medialen Drucks, so heißt es in einer aktuellen Aussendung der FPÖ OÖ, bat Wiesinger um eine Rücknahme der Nominierung. Er stellte seinen Platz im Landeskulturbeirat zur Verfügung, "um weiteren Schaden für seine Familie zu vermeiden". Für die FPÖ OÖ sei es "eine Selbstverständlichkeit, nach intensiven Gesprächen mit...

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