Politik

Stelzer: Koalition mit FPÖ wird in OÖ vorerst fortgesetzt – Klinger neuer Landesrat
LH Thomas Stelzer hat am Montagnachmittag verkündet, dass die Zusammenarbeit mit der FPÖ fortgeführt wird. Bedingung dafür war der Rücktritt von Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek, dem der Gaspoltshofener Bürgermeister und Nationalratsabgeordneten Wolfgang Klinger nachfolgt. Auf Bundesebene hat die FPÖ den von Kanzler Sebastian Kurz geforderten Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl verweigert, weshalb Kurz bei Bundespräsident Alexander van der Bellen Kickls Entlassung vorschlagen wird. Als Reaktion darauf haben alle FPÖ-Minister ihren Rücktritt erklärt – Kurz will sie bis zur Neuwahl durch Experten und Beamte ersetzen.

Neuwahlen OÖ

Beiträge zum Thema Neuwahlen OÖ

Politik
Der neue Nationalrat Thomas Dim (FPÖ).

Trotz EU-Wahlergebnis
Thomas Dim ist neuer Nationalrat

 Der Rieder Vizebürgermeister Thomas Dim wurde am Montag, 27. Mai, in einer Sondersitzung zum Nationalrat angelobt. Er folgt Wolfgang Klinger, der neuer Landesrat in Oberösterreich wurde und den zurückgetretenen Elmar Podgorschek ersetzt.  WIEN, RIED. Das System aus Wahlkreis-Listen und Landesliste hat Dim als nächstgereihten Kandidaten nach Klinger ergeben. "Wir haben im Wahlkreis Hausruckviertel zwei Direktmandate. Diese hatten Wolfgang Klinger und Gerhard Kaniak. Roman Haider war auf...

  • 24.05.19
Lokales
 „Ich blicke auf eine spannende und schöne Zeit als Mitglied der Oberösterreichischen Landesregierung zurück."

Elmar Podgorschek
"Ich blicke auf eine spannende und schöne Zeit zurück"

Nach dem Rücktritt als Sicherheitslandesrat am Montag bedankt sich Elmar Podgorschek in einer Presseaussendung bei den Begleitern und Weggefährten seines Ressorts. RIED. „Ich blicke auf eine spannende und schöne Zeit als Mitglied der Oberösterreichischen Landesregierung zurück. Es waren viele Eindrücke, Erlebnisse und Situationen, die ich erleben durfte“, so Podgorschek. Und weiter: „Wir haben in den letzten Jahren vieles für unser schönes Oberösterreich umgesetzt und konnten in vielen...

  • 22.05.19
Politik
Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (v. l.).

Land OÖ
ÖVP-FPÖ Koalition präsentiert erste Vorhaben

Nach dem Koalitionsausschuss zwischen der ÖVP und FPÖ in Oberösterreich wurden erste Schritte bekannt gegeben. OÖ. Die Ibiza-Affäre wirkt sich neben der Bundesregierung auch auf die einzelnen Bundesländer aus. Landeshauptmann Thomas Stelzer verkündete bereits am Montagnachmittag, dass die VP-FP Koalition in Oberösterreich fortgeführt werde. Heute trat man in einem Koalitionsausschuss zusammen, um die Zusammenarbeit der kommenden Jahre in Oberösterreich zu besprechen. Laut Landeshauptmann...

  • 22.05.19
  •  1
Lokales
Auch im oberösterreichischen Landhaus hat das aktuelle Polit-Beben seine Spuren hinterlassen.
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Umfrage
Reaktionen nach Skandal-Video aus Ibiza im Bezirk Linz-Land

Heimische Spitzenpolitiker reagieren auf die aktuellen politischen Entwicklungen. BEZIRK LINZ-LAND. Vergangenen Freitag, gegen 18 Uhr, platzte in Österreich eine Politbombe. Das "Ibiza-Video", dessen Inhalt mittlerweile bekannt ist, sorgte unter anderem nicht nur für das Ende von Türkis/Blau auf Bundesebene sondern auch für Diskussionen über die Landesregierung. Thomas Stelzer hat sich nach dem Rücktritt von Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek für eine Fortsetzung entschieden....

  • 21.05.19
Politik
Von links: Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) und Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP).

UMFRAGE
OÖ-Koalition hält: Was sagen Sie dazu?

BEZIRK FREISTADT. In Oberösterreich rüttelt die Volkspartei nicht am Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ. Das gab Landeshauptmann Thomas Stelzer am Montag bekannt. Bedingung war allerdings der Rücktritt von FPÖ-Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek. Was halten Kommunalpolitiker im Bezirk Freistadt von dieser Entscheidung? "Landeshauptmann Thomas Stelzer hat mit Besonnenheit und Entschlossenheit entschieden", sagt Königswiesens Bürgermeister Johann Holzmann (ÖVP). "Wichtig für unser Land...

  • 21.05.19
Politik
Der ehemalige Landesrat Elmar Podgorschek.
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Ibiza-Affäre zieht ihre Kreise
Podgorschek geht, Koalition bleibt

Welle aus Ibiza schwappt bis nach Ried: Landesrat Elmar Podgorschek aus Ried ist zurückgetreten. Sollte die EU-Wahl für die FPÖ gut verlaufen, zieht Rieds Vize-Bürgermeister Thomas Dim in den Nationalrat. Wenn es diesen dann überhaupt noch gibt. RIED, ÖSTERREICH. In den vergangenen Tagen überschlugen sich in Österreich die Ereignisse. Nachdem das "Ibiza-Video" veröffentlicht wurde, traten zuerst Vizekanzler Heinz Christian Strache als auch der Nationalratsabgeordnete Johann Gudenus zurück....

  • 21.05.19
Politik
Der Gaspoltshofner Wolfgang Klinger soll auf Elmar Podgorschek folgen.
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Ibiza-Affäre
Wolfgang Klinger ist neuer FPÖ-Landesrat

Nach Veröffentlichung des "Ibiza-Videos" trat FP-Landesrat Elmar Podgorschek zurück. Auf ihn folgt nun Wolfgang Klinger, FP-Bezirksparteiobmann in Eferding und Grieskirchen. GASPOLTSHOFEN. In den vergangenen Tagen überschlugen sich in Österreich die Ereignisse. Nachdem das "Ibiza-Video" veröffentlicht wurde, traten zuerst Vizekanzler Heinz Christian Strache als auch der Nationalratsabgeordnete Johann Gudenus zurück. Auch Innenminister Herbert Kickl musste gehen – und alle FPÖ-Minister...

  • 21.05.19
Politik
Stürzten die rote Herrschaft in Wels: Die FPÖ mit Andreas Rabl als Bürgermeister und der Partner ÖVP unter Peter Csar.

Nach Ibiza-Affäre
Welser Koalition auf dem Prüfstand

Nach Polit-Erdbeben im Bund und Aus der Koalition mit der FPÖ tobt die Debatte auch in Wels. WELS, LINZ, WIEN (mb). Die Bombe platzte am Freitagabend, 17. Mai: Videos zeigen die FPÖ-Parteiführung unter HC Strache und Johann Gudenus im Urlaub auf Ibiza bei Mauscheleien mit einer angeblichen lettischen Investorin: Staatsaufträge zuschanzen, Pressefreiheit beschränken, Attacken auf den politischen Gegner – die Aufnahmen bieten Zündstoff, die Folge ist eine handfeste Regierungskrise....

  • 20.05.19
Politik
Im Gemeinderat gibt es künftig ein Spiel der freien Kräfte.

Ibiza-Affäre
Das sagt die Opposition zum Ende von Rot-Blau in Linz

Nachdem Bürgermeister Klaus Luger heute das Ende der rot-blauen Koalition in Linz verkündet hat, melden sich die bisherigen Oppositionsparteien mit teils heftiger Kritik zu Wort. LINZ. Die Linzer SPÖ hat aufgrund der Ibiza-Affäre die Koalition mit der FPÖ aufgekündigt. Das Ibiza-Video offenbare ein "System FPÖ", das autoritär agiere und eine Gefahr für unsere Demokratie darstelle, sagt Bürgermeister Klaus Luger. Eine Fortsetzung sei deshalb nicht mehr möglich gewesen. Für die Opposition ist...

  • 20.05.19
Politik
"Sachliche Arbeit im Vordergrund": Bürgermeister Andreas Rabl zur Video-Affäre.
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Ibiza-Affäre
FPÖ Wels distanziert sich

WELS. Die nach der Ibiza-Affäre von der ÖVP Wels geforderte Distanzierung des Koalitionspartners folgte am Montag, 20. Mai, prompt: "Für uns steht und stand immer die sachliche Arbeit für Wels im Vordergrund", so Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ). Das Video (von HC Strache und Johann Gudenus, Anmk. der Redaktion) bezeichnete er als "beschämend, bestürzend und verstörend", es habe "nicht nur mich, sondern viele andere Bürger und Funktionäre schwer enttäuscht.“ Auch Stadtparteichef Gerhard Kroiß...

  • 20.05.19
Politik
Fortsetzung für den VP-FP-Paarlauf in Oberösterreich. FPOÖ-Chef Manfred Haimbuchner ist Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) mit dem Rücktritt des umstrittenen Sicherheitslandesrats Elmar Podgorschek entgegengekommen.
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Nach Podgorschek-Rücktritt
VP-FP-Koalition wird in OÖ fortgesetzt – Klinger neuer Landesrat

Landeshauptmann Thomas Stelzer hat als Chef der VP Oberösterreich am Montagnachmittag verkündet, dass die Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ fortgeführt wird. Bedingung dafür war laut Stelzer der Rücktritt von Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek, dem der 60-jährige Gaspoltshofener Bürgermeister und Nationalratsabgeordnete Wolfgang Klinger nachfolgt. Auf Bundesebene hat die FPÖ den von Kanzler Sebastian Kurz geforderten Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl verweigert, weshalb Kurz bei...

  • 20.05.19
  •  1
Politik
Das SPÖ-Führungsteam beendet die Koalition mit der FPÖ.
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Ibiza-Affäre
Rot-Blau auch in Linz zu Ende

Die SPÖ kündigt das Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ in Linz auf. Künftig gibt es ein freies Spiel der Kräfte im Gemeinderat. Neuwahlen nur in Linz wird es aber nicht geben. FPÖ vermutet "Auftrag der Bundes-SPÖ". LINZ. Bei einer mit Spannung erwarteten Pressekonferenz hat die SPÖ-Gemeinderatsfraktion Konsequenzen aus der Ibiza-Affäre gezogen. Die enge Zusammenarbeit mit der FPÖ in der Stadt Linz ist beendet. Das Ibiza-Video offenbare ein "System FPÖ", das autoritär agiere und eine Gefahr für...

  • 20.05.19
Politik
Gemeinderatssaal der Stadt Linz

Ibiza-Affäre
Grüne fordern Ende von Rot-Blau in Linz

Nach dem Koalitionsbruch im Bund fordern die Linzer Grünen Bürgermeister Klaus Luger auf, die Koalition mit der FPÖ auch in Linz zu beenden. LINZ. Die Grünen sehen sich durch die blaue Ibiza-Affäre und den Koalitionsbruch in Wien in ihrer Haltung bestätigt, wonach mit der FPÖ kein Staat zu machen sei. Und sie fordern Konsequenzen auch in der Linzer Stadtpolitik.  „Jetzt muss endlich auch Klaus Luger Konsequenzen ziehen und die Koalition mit der FPÖ beenden“, sagt die grüne Stadträtin Eva...

  • 19.05.19
Politik
Ein Ja zur EU ist ein Ja zu unserem Hoamatland Oberösterreich.

Kommentar zum Koalitionsbruch und zur EU-Wahl
Zurück zum Anstand – hin zur EU-Wahl!

Kommentar von Chefredakteur Thomas Winkler twinkler@bezirksrundschau.com "Illegal" und "unethisch" – ja, wie Ex-Vizekanzler Strache und Ex-FPÖ-Klubobmann Gudenus in die Falle gelockt wurden, war unanständig. Dass jedoch auch Kanzler Sebastian Kurz von "Tal Silberstein"-Methoden spricht, ist absurd. Der einzige Skandal ist der Video-Inhalt: Ein späterer Vizekanzler zeigt sich bereit, Österreichs Interessen zu verkaufen, will Medienpolitik á la Orban machen und sich für illegale...

  • 19.05.19
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Politik
Landeshauptmann Thomas Stelzer, Bundeskanzler Sebastian Kurz und ÖVP-Klubobmann August Wöginger.

Nach Aus für VP-FP-Bundesregierung
Landeshauptmann Stelzer stellt auch in Oberösterreich Zusammenarbeit mit FPÖ auf den Prüfstand

Aktuelle Entwicklungen in Oberösterreich: Koalition auf Bewährung WIEN, LINZ. "Natürlich werden wir auch in den nächsten Tagen besprechen, was das für unsere Zusammenarbeit in Oberösterreich bedeutet. Der FPÖ in Oberösterreich muss jedenfalls klar sein, dass so etwas in unserem Land nicht passieren darf", kommentiert Landeshauptmann Thomas Stelzer, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz die Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ aufgekündigt und dem Bundespräsidenten vorgezogene Neuwahlen...

  • 18.05.19
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Politik
Klaus Luger und sein Vizebürgermeister Markus Hein.

Ibiza-Affäre
Regierungskrise belastet Rot-Blau in Linz

Ähnlich wie im Burgenland wird es in Linz ein Gespräch zwischen SPÖ und FPÖ über die Ibiza-Affäre geben. Neuwahlen sind aber unwahrscheinlich. LINZ. Die Regierungskrise in Wien wirkt sich möglicherweise auch auf die Zusammenarbeit zwischen  SPÖ und FPÖ in Linz aus. Bürgermeister Klaus Luger sehe die Situation ähnlich wie Hans Peter Doskozil, heißt es aus dem Umfeld des Stadtchefs. Der burgenländische Landeshauptmann hatte Rot-Blau im Burgenland zuvor als "mehr als belastet" bezeichnet....

  • 18.05.19
Politik
Birgit Gerstorfer

Birgit Gerstorfer zur "Ibiza-Affäre"
"An Neuwahlen führt kein Weg vorbei"

Noch vor einer Stellungnahme von Bundeskanzler Sebastian Kurz stellt die oö. Vorsitzende der SPÖ, Birgit Gerstorfer, fest, dass an Neuwahlen kein Weg vorbeiführt. OÖ. Zuvor hatte sie im Zusammenhang mit der "Ibiza-Affäre" den sofortigen Rücktritt von Vizekanzler Strache gefordert und in Richtung Landeshauptmann Thomas Stelzer und Bundeskanzler Sebastian Kurz verlangt, die Zusammenarbeit mit der FPÖ zu beenden. „Wir brauchen eine Politik, die nicht die eigene Machtbesessenheit, sondern die...

  • 18.05.19
Politik

Paukenschlag
Odin Wiesinger tritt als Landeskulturbeirat zurück

ANDORF. Nach der medialen Menschenjagd, wie der Andorfer Künstler Odin Wiesinger zur BezirksRundschau bereits zu Beginn der Woche gesagt hat, tritt er nun vom Posten als Landeskulturbeirat zurück. In einem Schreiben an Landeshauptmann Thomas Stelzer, das der BezirksRundschau vorliegt, schreibt Wiesinger: "Aufgrund der widerlichen medialen Hetze gegen meine Person als Mensch und Künstler, habe ich, um meine Familie zu schützen und weiteren Schaden abzuwenden beschlossen, meine Funktion im...

  • 18.05.19
Politik
Manfred Wiesinger

UPDATE
Odin Wiesinger verzichtet auf Nominierung in den Kulturbeirat

Nach Gesprächen mit FP-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner: Odin Wiesinger wird Platz im Kulturbeirat des Landes OÖ nicht einnehmen. LINZ, OÖ. Auch auf Grund des zunehmenden medialen Drucks, so heißt es in einer aktuellen Aussendung der FPÖ OÖ, bat Wiesinger um eine Rücknahme der Nominierung. Er stellte seinen Platz im Landeskulturbeirat zur Verfügung, "um weiteren Schaden für seine Familie zu vermeiden". Für die FPÖ OÖ sei es "eine Selbstverständlichkeit, nach intensiven Gesprächen mit...

  • 18.05.19
Politik
Die Partystimmung wie am Politischen Aschermittwoch in der Jahnturnhalle ist für Noch-Vizekanzler Heinz-Christian Strache vorbei.

Ibiza-Video von Strache
Hochverrat am Wähler – Neuwahlen sind ein Muss

Kommentar von BezirksRundschau-Chefredakteur Thomas Winkler Vizekanzler Heinz-Christian Strache tritt zurück, FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus muss auf die Strafbank – und damit ist die Geschichte für die ÖVP-FPÖ-Regierung nach dem Ibiza-Video erledigt. Das darf nicht passieren. Denn Strache und Gudenus haben Hochverrat an den Wählern begangen, wenn zutrifft, was in dem Ibiza-Video aus dem Jahr 2017 zu sehen ist. Dem zufolge wollte der damalige Nationalratsabgeordnete Strache in Erwartung einer...

  • 18.05.19
  •  2
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