Novelle

Beiträge zum Thema Novelle

Gemeinden können ab dem Sommer einfacher Temporeduktionen umsetzen und Radarkontrollen durchführen. | Foto: panthermedia_net_Casa-Blanca
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Geplante Gesetzesnovelle
So reagiert das Burgenland auf Tempo 30

Die Österreichische Bundesregierung gab am Mittwoch bekannt, die Straßenverkehrsordnung (StVO) zu novellieren. In Zukunft kann die zuständige Straßenbehörde die aktuelle Höchstgeschwindigkeit, vor allem vor Schulen, Kindergärten oder Krankenhäusern einfacher senken. Jetzt reagiert auch das Burgenland. BURGENLAND. Bis jetzt mussten Gemeinden bei der Bezirkshauptmannschaft in einem mühsamen Verfahren die Notwendigkeit einer Temporeduktion in Bereichen mit besonderem Schutzbedürfnis wie vor...

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  • Michelle Steiner
"70 Jahre ehrenamtliche Arbeit werden mit einem Schlag zunichte gemacht", sagt Landesjägermeister Roman Leitner zur Novelle des Burgenländischen Jagdgesetzes. | Foto: Tscheinig
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Reaktion auf Gesetzesnovelle
Jagdverband klagt und gründet neuen Verein

Anfang März wurde die jüngste Novelle des Burgenländischen Jagdgesetzes beschlossen – ohne Einbindung des Landesjagdverbandes, der mit Ende 2022 abgeschafft wird und nun einen neuen Verein als künftige Interessensvertretung der Jäger im Burgenland gründen will    BURGENLAND. Den Namen des neuen Vereins wollte Landesjägermeister Roman Leitner bei der Pressekonferenz am Dienstag noch nicht verraten. Nur so viel: "Wir werden den Verein in den nächsten Tagen gründen und werden allen Verbandsjägern...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und Landesrat Heinrich Dorner präsentierten ein Maßnahmenpaket für "leistbares Bauland" | Foto: LMS

Novelle der Raumplanung angekündigt
SPÖ will Bauland-Preise regulieren

Änderungen im erst 2019 beschlossenen Burgenländischen Raumplanungsgesetz sollen Verbesserungen für die Burgenländer bringen. Zentrale Zielsetzung des neuen Gesetzes: Bauland soll leistbarer werden – Kritik und teilweise Lob kommt von der Opposition BURGENLAND. In bestimmten Regionen des Burgenlandes sei Bauland in den letzten Jahren zum Teil deutlich teurer geworden. Mit einer Novelle wolle man diesem Trend entgegenwirken und erschwingliche Preise sicherstellen, betonten LH Hans Peter Doskozil...

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