Novelle

Beiträge zum Thema Novelle

NR Hermann Weratschnig (Grüne), Bundesministerin Leonore Gewessler, VP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger, GR Christian Apl und Bgm. Andrea Kö: Besuch neue Schulstraße in Perchtoldsdorf. | Foto: BMK/Perwein
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StVO-Novelle - Schulstraße
Mit "Schulstraßen" mehr Sicherheit für Kinder

Gemeinden haben nun die Möglichieit, rund um Schulen für mehr Sicherheit zu sorgen. WIEN, TIROL, BEZIRK KITZBÜHEL. Mit einer StVO-Novelle, die bereits im Juli im Nationalrat beschlossen wurde, wird den Gemeinden die Möglichkeit gegeben, rund um Schulen eine "Schulstraße" zu verordnen (wie etwa in Wien schon seit geraumer Zeit möglich, Anm.). Am 1. Oktober schließlich trat die 33. Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft. Eine Gemeinde kann somit den Straßenabschnitt vor der Schule für eine...

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Gesetzesnovelle bringt für Helfer Erleichterungen. | Foto: pixabay/shutterstock

Blaulichtorganisationen
Gesetzliche Erleichtungen für Blaulichtorganisationen

VP-NR Lettenbichler: Wichtiges Signal an Ehrenamtliche in der Berg-, Wasser und Höhlenrettung. BEZIRK/WIEN (niko). Mit dem im Nationalrat beschlossenen Maßnahmenbündel für das Kraftfahrzeuggesetz kommt eine Reihe an notwendigen Anpassungen. Neben der nunmehr geschaffenen Möglichkeit für Fachärzte, im Notfall mit Blaulicht zu fahren, wird auch ein langgehegter Wunsch der Berg-, Wasser und Höhlenrettung erfüllt. „Es war  höchst an der Zeit, überfällige Entlastungen auf den Weg zu bringen und...

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