OGH

Beiträge zum Thema OGH

FPÖ-Landesparteisekretär Andreas Bors | Foto: FPÖ NÖ
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D'Hondt-System unter Beschuss
'Stadtsenat muss nach Wählerwillen geformt werden'

NiK – Neos in Krems, FPÖ und MFG fechten den Ausgang der Stadtsenatswahl an. Dabei ginge es aber nicht um Machtspielchen, sondern darum, ein ungerechtes Rechenverfahrung, das den Wählerwillen nicht abbildet, zu bekämpfen. KREMS. Nachdem die Gemeinderatswahl am 4. September und die konstituierende Sitzung einen Monat später über die Bühne gegangen waren, steht die neue Kremser Stadtregierung. Nun gibt es einen Einspruch von NiK, FPÖ und MFG, weil die Art und Weise, wie die Sitze im Stadtrat den...

  • Krems
  • Simone Göls

(Wien) SCHWARZGELD - Bemessungsgrundlage für Alimente ---> OGH macht’s zum Thema!

Utl.: Sind alle Unternehmer „Pücher“? Es geht nun auch an Babysitterei, Nachhilfe und Haarefärberei von Frauen, denn Schwarzarbeit gibt es nicht nur am Bau. ÖSTERREICH ist TOPP mit ALIMENTE… … oder wenn Männer Alimente nicht mehr zahlen können Nach Systemfehlern wird nicht gefragt! ****** Daher neues UNTERHALTSRECHT ***** Bei der Bemessung des Unterhalts sind alle Einkünfte einzubeziehen, auch jene aus Schwarzgeld. Das stellt das Höchstgericht in einer aktuellen Entscheidung klar. Für einen...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Jürgen Baumgartner TEAM VATERVERBOT (OST)

(Wien) SCHWARZGELD - Bemessungsgrundlage für Alimente ---> OGH macht’s zum Thema!

Utl.: Sind alle Unternehmer „Pücher“? Es geht nun auch an Babysitterei, Nachhilfe und Haarefärberei von Frauen, denn Schwarzarbeit gibt es nicht nur am Bau. ÖSTERREICH ist TOPP mit ALIMENTE… … oder wenn Männer Alimente nicht mehr zahlen können Nach Systemfehlern wird nicht gefragt! ****** Daher neues UNTERHALTSRECHT ***** Bei der Bemessung des Unterhalts sind alle Einkünfte einzubeziehen, auch jene aus Schwarzgeld. Das stellt das Höchstgericht in einer aktuellen Entscheidung klar. Für einen...

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