Opposition

Ein ganztägiges Betreuungsangebot ist für Familien eine große Erleichterung, für viele sogar eine Notwendigkeit. Für die Kinder der drei Volksschulen bietet die Stadtgemeinde Tulln als Schulerhalterin dies seit vielen Jahren an. Nach der Schließung der privaten Einrichtung „Good Afternoon“ bietet nun die Mittelschulgemeinde erstmals selbst eine Nachmittagsbetreuung an. Auch das Angebot des Tullner Gymnasiums wird sehr gut angenommen. TULLN (PA). „Die Nachmittagsbetreuung für die SchülerInnen in...

Gestörtes Verhältnis zwischen Ortschef Bauer und Gemeinderätin Waldl. WILLENDORF. Die Fronten zwischen Willendorfs ÖVP und den NEOS sind verhärtet. Dass es soweit gekommen ist, erklärt sich Bürgermeister Hannes Bauer damit: "Dass sich die NEOS seit der letzten Gemeinderatswahl aktiv für die Oppositionsrolle entschieden haben. Diese hat ihre demokratische Berechtigung. Wir würden konstruktive Kritik auch sehr begrüßen, die vermissen wir allerdings." Obwohl immer wieder grundlos sehr unter- und...

BADEN. Mit einem Knalleffekt endete am Dienstag kurz nach 23 Uhr die Gemeinderatssitzung in Baden. Als es darum ging, das neue Parkraumkonzept inklusive eines 6 Millionen Euro teuren neu zu bauenden Parkdecks Zentrum Süd zu beschließen, platzte der Opposition der Kragen. In einer eineinhalb stündigen Debatte hatten die Mandatare von Wir Badener, SPÖ, NEOS und FPÖ ihre Bedenken an dem ihnen (nie vorgelegten) Konzept einerseits und an der Vorgangsweise andererseits geübt. HochgejubeltZuerst...

Voranschlag 2021 bis 2025 führe die Gemeinde in die Zahlungsunfähigkeit, so Neulengbachs Opposition.  NEULENGBACH. Unter den derzeit schwierigen Umständen der Pandemie und der Unvorhersehbarkeit präsentierte Finanzstadtrat Florian Steinwendtner bei der Gemeinderatssitzung am 1. Dezember den Voranschlag der kommenden fünf Jahre. "Wir hätten höhere Schulden machen können, aber wir schaffen es, diese zu verringern", so Steinwendtner. Die größten Punkte seien dabei die Überarbeitung des...

SPÖ, Liste Heiss, FPÖ und NEOS fordern vor der Gemeinderatssitzung am 01. Dezember 2020 die Durchführung von Schnelltests für alle Teilnehmer, Funktionäre , Verwaltungsbedinstete und Besucher. NEULENGBACH (pa). Die Opposition ist für die Abhaltung einer Präsenzsitzung unter der Prämisse, dass alle Sicherheitsvorkehrungen wie bisher eingehalten und zusätzlich Schnelltests durch medizinisches Fachpersonal durchgeführt werden. "Die Sicherheit für alle Beteiligten und auch die Gewährleistung der...

„Das ist eine Einschränkung der Demokratie in unserer Gemeinde“, sagen die Vertreter von Grünen, Liste Scharinger und SPÖ im Hollabrunner Gemeinderat angesichts der ÖVP-Pläne, die anstehenden Gemeinderatsbeschlüsse nicht in einer Sitzung durchführen zu wollen. HOLLABRUNN. Stattdessen will die ÖVP das Abstimmungsverhalten mittels Umlaufbeschlüssen feststellen. Das bedeutet etwa, dass keine Diskussion über die anstehenden Punkte stattfinden kann und keine Abänderungs- oder Zusatzanträge...

Opposition verließ nach abgewiesener Abstimmung geschlossen den Saal. Ortschef versteht Situation nicht. PÖCHLARN. Ein unglaubliches Bild ergab sich beim nicht öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Pöchlarn. Als die Grünen einen Dringlichkeitsantrag zum wiederholten Mal stellten und dieser von Bürgermeister Franz Heisler abgewiesen wurde, standen alle Oppositionsparteien (Grüne, SPÖ, FPÖ und Bürgerliste INPÖ) auf und verließen den Saal. Vergabe als StreitpunktDoch was war...

SPÖ beschließt 13. Kindergartengruppe in Traismauer. Gegenparteien fordern zwei Gruppen in Gemeinlebarn. TRAISMAUER (red). Die letzte Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde verlief vor allem beim Beschlussantrag von Vizebürgermeister Walter Kirchner, zur Inbetriebnahme einer 13. Kindergartengruppe am Gelände des bestehenden Kindergartens in Traismauer kontroversiell. Im heurigen Frühjahr wurde ein Provisorium für die 12. Gruppe geschaffen und im Herbst 2018 soll erneut eine Gruppe entstehen....

Die Traismaurer Oppositionsparteien Bürgerliste MIT, ÖVP und FPÖ sind geschlossen aus der Sitzung des Gemeinderates ausgezogen. In der nächsten Sitzung will Bürgermeister Herbert Pfeffer den Beschluss für das Verkehrssicherheitspaket aber endgültig fassen. TRAISMAUER. In der Sitzung des Traismaurer Gemeinderates am Abend des 22. Februars stand auch das Ergebnis der Verhandlungen von SPÖ-Bürgermeister Herbert Pfeffer mit den ÖBB zur Schließung von drei Eisenbahnkreuzungen auf der Tagesordnung....