Oppositionspolitik

Beiträge zum Thema Oppositionspolitik

Peter Kowal ist Chefredakteur der WOCHE Kärnten. | Foto: Regionalmedien Austria

Kommentar
Oppositionspolitik im Kärntner Landtag wichtiger denn je

Das Corona-Virus schweißt selbst die im Landtag vertretenen Parteien zusammen. Parlamentarische Kontrolle ist das Gebot der Stunde – konstruktiv und nicht polemisch. Das Corona-Virus schweißt die Kärntner (und die Österreicher) zusammen – selbst die von Gegensätzen geprägte Politik. Dem Ernst der Lage geschuldet, einigten sich die im Landtag vertretenen Fraktionen parteiübergreifend (also Regierungs- und Oppositionsparteien) binnen kürzester Zeit auf das "Kärntner Covid-19-Gesetz". Ein Vorgang,...

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Peter Kowal ist Chefredakteur der WOCHE Kärnten | Foto: Regionalmedien Austria

Kommentar
Konstruktive Opposition gewünscht

Was hat die Angelobung der türkis-grünen Bundesregierung mit der Arbeit der Oppositionsparteien in Kärnten zu tun? Die inhaltliche Beurteilung der Reaktionen aus der Opposition erfordert eine eindringliche Erinnerung: Die Wähler haben die Politik des ständigen Anpatzens satt. Kaum hatten Kanzler, Vizekanzler und die türkis-grüne Ministerriege nach der Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Hofburg verlassen, hagelte es Kritik aus Kärnten. FPÖ-Obmann Gernot Darmann...

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