Kommentar
Konstruktive Opposition gewünscht

Peter Kowal ist Chefredakteur der WOCHE Kärnten
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  • hochgeladen von Peter Michael Kowal

Was hat die Angelobung der türkis-grünen Bundesregierung mit der Arbeit der Oppositionsparteien in Kärnten zu tun? Die inhaltliche Beurteilung der Reaktionen aus der Opposition erfordert eine eindringliche Erinnerung: Die Wähler haben die Politik des ständigen Anpatzens satt.

Kaum hatten Kanzler, Vizekanzler und die türkis-grüne Ministerriege nach der Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Hofburg verlassen, hagelte es Kritik aus Kärnten. FPÖ-Obmann Gernot Darmann kommentiert in einer Aussendung die Regierungsbildung wörtlich als „ÖVP-Wählerverrat, der Österreich zu einem links-grünen Experimentier-Labor verkommen lässt“. „Team Kärnten“-Chef Gerhard Köfer prangerte die neue Regierung bereits zum Jahresanfang als Notlösung an.

Wiederholende Wortwahl

Reaktionen zweier Oppositionsparteien im Kärntner Landtag, die wenig überraschen. Aufmerksame Polit-Beobachter kennen die ständig wiederholende Wortwahl von FPÖ und Team Kärnten in- und auswendig. Sie ist einfallslos, ermüdend und kaum zielführend. Seit der beiden letzten Nationalratswahlen wissen wir: Der Wähler goutiert weniger die Politik des subjektiven Anpatzens, vielmehr die Politik der objektiven Lösungsansätze.

Konkrete Anliegen

Wer lange sucht, findet in zitierten Aussendungen auch konkrete Anliegen: Die FPÖ fordert von der neuen Bundesregierung ein rasches Umsetzen der Bahntrasse im Zentralraum Kärntens, das Team Kärnten den raschen Straßenausbau der S 37 und B 100. Der Opposition sei ins Stammbuch geschrieben: Kritik ist notwendig, Konstruktivität umso mehr gewünscht.

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