Parlamentarische Anfrage

Beiträge zum Thema Parlamentarische Anfrage

"Für Remigration" war auf dem Banner zu lesen. Doch wie schafften es die Identitären auf das Dach des Palais? | Foto: Leserreporter L. F.
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Palais Epstein
Rechtsextremen-Banner am Dach – neue Details zur Störaktion

Für Aufsehen sorgte eine Identitären-Störaktion am Rande einer Großdemo gegen Rechts vor dem Parlament im vergangenen Jänner. Die Aktivisten hatten auf dem Dach des gegenüberstehenden Palais Epstein ein Banner mit den Worten "Für Remigration" angebracht. Der Vorfall warf Fragen zur Sicherheit von Parlamentsgebäuden auf und war Thema im Nationalrat. WIEN/INNERE STADT. Am Rande der Großdemo "Demokratie verteidigen" vor dem Parlament am 26. Jänner war es zu einer Störaktion der als rechtsextrem...

Fast die Hälfte der Schülerinnen und Schüler nützen in Wien das Angebot der Ganztagsschulen. Damit liegt Wien weit über den Österreich Durchschnitt | Foto: Christian Schwier/Fotolia
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6-14 Jährige
Hälfte der Wiener Schüler besuchen Ganztagsschulen

Fast die Hälfte der Schülerinnen und Schüler besuchen in Wien eine Ganztagsschule. Wien liegt mit dieser Anzahl weit über dem Durchschnitt der österreichischen Bundesländer.  WIEN. In Wien nützen fast die Hälfte der sechs bis 14-jährigen Schülerinnen und Schüler das Angebot von Ganztagsschulen. Dies zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS durch Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP). Österreichweit handelt es sich nur um ein Drittel der Schülerinnen und Schüler, die...

  • Wien
  • Ronja Reidinger
Sie polarisieren, blockieren Straßen, kleben sich fest und protestieren für eine bessere Zukunft auf dieser Welt: Die Rede ist von Klima-Aktivistinnen und -Aktivisten der "Letzten Generation Österreich". | Foto: Letzte Generation AT
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Wien
Polizeieinsätze bei Klima-Protesten kosteten halbe Million Euro

Das Innenministerium bilanzierte die Klima-Protestaktionen in ganz Österreich im ersten Quartal 2023. In Wien gab es knapp 50 Straßenblockaden. Die Einsätze kosteten insgesamt fast eine halbe Million Euro, es gab 535 Anzeigen.  WIEN. Sie polarisieren, blockieren Straßen, kleben sich fest und protestieren für eine bessere Zukunft auf dieser Welt: Die Rede ist von Klima-Aktivistinnen und -Aktivisten der "Letzten Generation Österreich". Diese Bewegung, aber auch andere wie "Extinction Rebellion...

  • Wien
  • Antonio Šećerović
Nach dem mutmaßlichen Fall von Polizeigewalt an einem jungen Mann in Simmering – ein TV-Sender filmte die Szenen – müssen die Beamten keine dienstrechtlichen Konsequenzen fürchten. Das teilte die Wiener Polizei am Mittwoch nach Sichtung des bisherigen Videomaterials mit. | Foto: Screenshot Puls24
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Polizeigewalt-Video in Wien
Keine dienstrechtlichen Konsequenzen für Beamte

Nach dem mutmaßlichen Fall von Polizeigewalt an einem jungen Mann in Simmering – ein TV-Sender filmte die Szenen – müssen die Beamten keine dienstrechtlichen Konsequenzen fürchten. Das teilte die Wiener Polizei am Mittwoch nach Sichtung des bisherigen Videomaterials mit. WIEN/SIMMERING. Drei Tage nachdem es mutmaßlich zu einem Fall von Polizeigewalt in Simmering gekommen war – "Puls24" filmte drastischen Szenen einer Festnahme eines jungen Mannes – sind die Polizeibeamten weiterhin im regulären...

Drastische Szenen hielt ein Kameramann vom Sender "Puls24" am Montag in der Simmeringer Hauptstraße auf Film fest. Am Tag nach dem Vorfall gab es kritische Wortmeldungen vonseiten den Grünen und den Neos. | Foto: Screenshot Google Maps
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Auf Video
Kritik von Grüne und Neos nach mutmaßlicher Polizeigewalt in Wien

Drastische Szenen hielt ein Kameramann vom Sender "Puls24" am Montag in der Simmeringer Hauptstraße auf Film fest und zeigt einen mutmaßlichen Fall von Polizeigewalt an einem jungen Mann bei seiner Festnahme. Ermittlungen dazu sind eingeleitet worden. Am Tag nach dem Vorfall gab es kritische Wortmeldungen vonseiten der Grünen und den Neos. WIEN. Zu einem mutmaßlichen Fall von Polizeigewalt ist es am Montag in Simmering gekommen. Im Zuge einer Berichterstattung über den seit Sonntag in den...

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