Peschorn

Beiträge zum Thema Peschorn

Ex-Innenminister Wolfgang Peschorn hob in einer letzen Amtshandlung Herbert Kickls umstrittenen Medienerlass auf.  | Foto: © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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Herkunft von Straftätern
Peschorn kippt Medienerlass Kickels

Die Herkunft von Straftätern darf laut neuem Erlass nur noch genannt werden, wenn rechtlich nötig.  ÖSTERREICH. Wenige Tage vor seiner Amtsübergabe ließ der nun ehemalige Innenminister Wolfgang Peschorn als letzte Amtshandlung den umstrittenen Medienerlass seines Vorgängers Herbert Kickl aufheben.  Laut dem neuen Medienerlass müssen heimische Polizeibehörden die Herkunft von Straftätern in Zukunft nicht mehr verpflichtend veröffentlichen. Peschorn revidierte damit den umfangreichen Erlass von...

  • Julia Schmidbaur
Die Bundesheersoldaten werden auch in den nächsten Monaten im Grenzeinsatz sein. | Foto: Martin Wurglits

Bundesheer unterstützt Polizei
SPÖ begrüßt Verlängerung der Grenzkontrollen

Assistenzeinsatz des Bundesheeres bis Mai 2020 verlängert. BURGENLAND. Bereits Anfang Oktober kündigte Innenminister Wolfgang Peschorn am Randes des EU-Ministerrates ab, die Kontrollen an den Grenzen zu Ungarn und Slowenien fortzusetzen. „Positiver Effekt auf Migrationsbewegungen“Die Kontrollen werden zunächst bis Mitte Mai 2020 verlängert werden. „Es hat sich gezeigt, dass, wenn Grenzkontrollen im Herzen Europas durchgeführt werden, diese einen positiven Effekt auf die Migrationsbewegungen...

  • Burgenland
  • Christian Uchann

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