Peter Binder

Beiträge zum Thema Peter Binder

Die SPÖ fordert mindestens 2.000 geförderte Wohnungen pro Jahr. Laut FPÖ sei die Bauleistung in OÖ aber bereits sehr hoch. | Foto: bitpics/PantherMedia

SPÖ gegen FPÖ
Wohnpolitik in Oberösterreich bleibt umstritten

Preiswerter und verfügbarer Wohnraum ist vielerorts knapp. Nicht nur in Salzburg – Stichwort: KPÖ-Erfolg – lassen sich mit dem Wohnbau-Thema Wähler mobilisieren. Auch in Oberösterreich tobt seit Jahren ein politischer Wohnbaukampf – zwischen FPÖ und SPÖ. OÖ. Die Sozialdemokraten haben im Landtag erst kürzlich wieder eine Anfrage an den zuständigen Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) gestellt. Das Ergebnis: Laut Statistik gibt es in OÖ mehr als 17.000 Anträge auf eine gemeinnützige Wohnung....

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Wenn mehrere Haushalte zusammenkommen, gilt die FFP2-Maskenpflicht während der Verkehrsbeschränkung laut Verordnungsentwurf auch im privaten Wohnraum. | Foto: AndreyPopov/panthermedia

Quarantäne-Aus mit 1. August
Corona-Erkrankte müssen sich künftig nicht mehr absondern

Das von Landeshauptmann Stelzer bereits seit Wochen geforderte Ende der aktuellen Quarantäne-Regeln steht nun fest. Aus Oberösterreich kommt Zustimmung sowie Kritik. Ö/OÖ. Wie die Bundesminister Johannes Rauch (Grüne, Gesundheit) und Martin Kocher (ÖVP, Arbeit) heute am Dienstag in einer Pressekonferenz bekanntgaben ist ein Ende der aktuellen Quarantäne-Regeln mit 1. August fixiert. Denmanch müssen Personen die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden künftig nicht mehr zu Hause bleiben,...

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Die Einsparungen der Spitalsreform sollen bis zu 1,5 Milliarden Euro betragen. | Foto: panthermedia.net/alexraths

Polit-Streit um Ergebnisse
Rechnungshof: Spitalsreform "erfolgreich umgesetzt"

Der Landesrechnungshof prüfte die Umsetzung der Spitalsreform in Oberösterreich. Die politischen Parteien werten die Resultate recht unterschiedlich. OÖ. "Grundsätzlich erfolgreich, aber einige Ziele nicht erreicht": So fasst der Landesrechnungshof die wichtigste Aussage seiner Prüfung der Spitalsreform zusammen. Die von Ex-Landeshauptmann Josef Pühringer auf den Weg gebrachten Maßnahmen sorgten seit 2011 immer wieder für politische Diskussionen. Gleiches gilt für den Prüfbericht des...

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