Peter Binder

Bereits seit 2014 bietet der OÖ. Landtag in Kooperation mit der Agentur Müllers Freunde GmbH die Werkstatt für Demokratie in Oberösterreich an. Am 5. Februar nahmen die beiden 4. Klasse der Privaten Mittelschule „Rudigier“ des Schulvereins der Kreuzschwestern aus Steyr am Workshop teil. LINZ, STEYR. Schüler von der 5. bis zur 9. Schulstufe verbringen im Rahmen der „Werkstatt für Demokratie in OÖ“ vier Stunden im Landhaus und erarbeiten sich grundlegendes Wissen über unser demokratisches System...

Peter Binder, dritter Landtagspräsident der SPÖ und Hobby-DJ, hat für seine Auflegerei bei der Afterparty des Burschenbundballs von SPOÖ Parteichef Michael Lindner die "Gelbe Karte" bekommen. Bei einem "klärenden Gespräch" dürfte Lindner die Regler ganz aufgedreht und dem 50-Jährigen "Disc Jockey" ordentlich die Plattenkiste durchgerüttelt haben. LINZ. Denn der Partei-Boss schreibt in der anschließenden Aussendung am Dienstagnachmittag von einer klaren Verwarnung und weiter: “Unwissenheit...

Unter dem Motto "Fête rouge – Alles in Rot" lud die SPÖ Spallerhof am Wochenende zum traditionellen Faschingsgschnas ein. LINZ. Vergangenen Samstag, 27. Jänner, versammelten sich zahlreiche Besucherinnen und Besucher im Pfarrsaal der Pfarre St. Peter am Spallerhof, um das traditionelle Spallerhof-Gschnas zu feiern. Der Hausherr, Pfarrer Franz Zeiger, eröffnete gemeinsam mit Gemeinderätin Regina Traunmüller, der Vorsitzenden der SPÖ Spallerhof, die festliche Veranstaltung. Die Eröffnung sowie...

Die Rewe Group bildet in Österreich aktuell rund 2.300 Lehrlinge aus. 2024 will Billa 1.000 weitere Lehrlinge aufnehmen, 164 davon in Oberösterreich. OÖ. Die Rewe Group ist mit rund 2.300 Lehrlingen bei Billa, Bipa, Penny, Adeg und den Rewe Group Zentralfirmen einer der wichtigsten Lehrbetriebe Österreichs und bildet mehr als 15 Prozent der Lehrlinge im Handel aus. Im Jahr 2024 sind 1.000 neue Lehrstellen geplant, davon 164 in Oberösterreich. „Durch die Schaffung von 164 neuen Lehrstellen in...

Von 23. September bis 15. Oktober konnten die Mitglieder der SPÖ Linz darüber entscheiden, wer sie in den nächsten drei Jahren als Vorsitzender vertreten soll. Das wenig überraschende Ergebnis: Der einzige Kandidat, Bürgermeister Klaus Luger, wurde erneut gewählt. Die anschließende Mitgliederbefragung brachte mehr Überraschungen: Im Gegensatz zum aktuellen SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler sprachen sich die Linzer SPÖ-Mitglieder mehrheitlich gegen Tempo 100 auf den Autobahnen aus. Bei der...

Mit einem Hoffest zelebrierte die Apothekerkammer Oberösterreich die offizielle Eröffnung ihrer neuen Landesgeschäftsstelle mit zahlreichen Gästen aus Politik und Medzin in der Marienstraße in Linz.  Bischofsvikar Johann Hintermair segnete das Gebäude.  LINZ. Präsident Thomas Veitschegger und Vizepräsidentin Monika Aichberger konnten Landeshauptmann Thomas Stelzer und LH-Stellvertreterin Christine Haberlander ebenso als Gäste begrüßen, wie den dritten Landtagspräsidenten Peter Binder,...

Die SPÖ fordert anlässlich der kika/Leiner-Pleite eine Reform des Insolvenzrechts. "Es braucht eine Behörde auf Bundesebene die sich um Großinsolvenzen kümmert, die rasch prüft ob eine Insolvenzverschleppung vorliegt", so SPOÖ-Chef Michael Lindner bei einem Medientermin vor der geschlossenen Linzer Leiner-Filiale. LINZ. Der Milliardär Rene Benko habe sich auf Kosten der Allgemeinheit und mit Tricks auf Basis des Insolvenzrechts um mehrere hundert Millionen Euro bereichert, sagt Lindner. Es...

Der OÖ. Landtag zog Anfang dieser Woche Bilanz: Im Sitzungsjahr 2022/23 wurden an elf Sitzungstagen 177 Beschlüsse getroffen, davon 43,5 Prozent einstimmig. Fünf aktuelle Stunden gab es und die Abgeordneten stellten 108 schriftliche und 66 mündliche Anfragen. OÖ. „Im Rückblick freut es mich besonders, dass mit der Rückkehr in unseren schönen Landtagssitzungssaal wieder eine lebendige Debattenkultur Einzug gehalten hat. So intensiv und teilweise hitzig auch debattiert wird, so besteht doch...

Preiswerter und verfügbarer Wohnraum ist vielerorts knapp. Nicht nur in Salzburg – Stichwort: KPÖ-Erfolg – lassen sich mit dem Wohnbau-Thema Wähler mobilisieren. Auch in Oberösterreich tobt seit Jahren ein politischer Wohnbaukampf – zwischen FPÖ und SPÖ. OÖ. Die Sozialdemokraten haben im Landtag erst kürzlich wieder eine Anfrage an den zuständigen Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) gestellt. Das Ergebnis: Laut Statistik gibt es in OÖ mehr als 17.000 Anträge auf eine gemeinnützige Wohnung....

Bislang unbekannte Täter steckten am 4. März gegen 18 Uhr am Gelände des ehemaligen Bahnhofs Kleinmünchen bereitgestellte Fertigteile in Brand. Die Fertigteile in Holzriegel-Bauweise wurden dort gelagert und waren für die Errichtung einer Asylunterkunft vorgesehen. LINZ. Die Täter legten am Boden zumindest an zwei Stellen Feuer. Dadurch wurden die auf der Baustelle gelagerten Fertigteile beschädigt. Die Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr Linz waren zur Brandbekämpfung vor Ort. Die gelagerten...

Der dritte Landtagspräsident Peter Binder traf sich mit Roßleithens Bürgermeister Kurt Pawluk zu einem Arbeitsgespräch. ROSSLEITHEN. Pawluk berichtete dabei über die Herausforderungen in der Gemeinde und den damit verbundenen Erhalt und Ausbau sowie die Modernisierung der Infrastruktur. Des Weiteren wurde über Förderungen für nachhaltige Projekte, etwa PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden, diskutiert. Die letzte attraktive Unterstützung vom Land OÖ liege, so Pawluk, schon mehr als sechs Jahre...

Das von Landeshauptmann Stelzer bereits seit Wochen geforderte Ende der aktuellen Quarantäne-Regeln steht nun fest. Aus Oberösterreich kommt Zustimmung sowie Kritik. Ö/OÖ. Wie die Bundesminister Johannes Rauch (Grüne, Gesundheit) und Martin Kocher (ÖVP, Arbeit) heute am Dienstag in einer Pressekonferenz bekanntgaben ist ein Ende der aktuellen Quarantäne-Regeln mit 1. August fixiert. Denmanch müssen Personen die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden künftig nicht mehr zu Hause bleiben,...

An der Corona-Quarantäne wollen sie festhalten, dafür aber die "Chaos-Politik" im Bund beenden – so die Ansage von Bürgermeister Luger und dem dritten Landtagspräsidenten Peter Binder in Richtung Bundesregierung und deren Pläne. LINZ. Mit gewohnt pointierter Kritik melden sich der Linzer Bürgermeister Klaus Luger und SPÖ-Gesundheitssprecher, Landtagspräsident Peter Binder zu Wort. "Drei Jahre Pandemie, drei grüne Gesundheitsminister, kein Ende des chaotischen Krisenmanagements", fasst Luger...

Auch für den Oberösterreichischen Landtag und seine Abgeordneten war das Jahr 2021/22 alles andere als normal. Für die drei Präsidenten war es das erste in Ihren Funktionen. OÖ. „Der gesellschaftliche Zusammenhalt hängt ganz maßgeblich davon ab, dass sich die Menschen mit ihren Anliegen im Landtag vertreten fühlen und ihre Stimme dort gehört wird“, so Landtagspräsident Max Hiegelsberger (ÖVP). Die Landtagsarbeit gut zu kommunizieren und die Anliegen der Menschen zeitnah in die Verhandlungen...

Eltern und Kinder des "Kindergarten für alle" müssen wohl noch länger auf einen sicheren Übergang über die Humboldtstraße warten. Zwar herrscht über den Bedarf weitgehend Einigkeit, bei der Finanzierung ist das aber nicht der Fall. LINZ. Beim "Kindergarten für alle" in der Humboldtstraße braucht es einen sicheren, ampelgeregelten Übergang – da sind sich alle einig. Dem Vernehmen nach dürfte auch die Prüfung durch die Verkehrsabteilung positiv ausfallen. Wo es sich aber spießt, ist das liebe...

SCHÄRDING. Am 31. Jänner war Peter Binder, dritter Präsident des oberösterreichischen Landtags in Schärding zu Gast. Der SPÖ-Politiker besuchte das Klinikum Schärding. Anschließend tauschte er sich mit Bürgermeister Günter Streicher über verschiedene Projekte in der Stadt aus.

Die SPÖ Oberösterreich unterzog sich nach der wenig erfolgreichen Landtagswahl 2021 einer Analyse durch deutsche Polit-Experten. Auf Kritik folgt der Wille zur Veränderung. OÖ. Nach einem nicht zufriedenstellenden Ergebnis bei der vergangenen Landtagswahl hat sich die SPÖ Oberösterreich entschlossen, ihr Auftreten auf der politischen Bühne von unabhängiger Seite analysieren zu lassen. Beauftragt wurden die deutschen Experten Jana Faus, Horand Knaup und Michael Rüter, die auch schon der...

In Anwesenheit von Landeshauptmann Stelzer wurden heute Gemeinderäte und Stadtsenatsmitglieder angelobt. Um Inhalte geht es aber erst in der nächsten Sitzung am 25. November. LINZ. Seit heute hat Linz einen neuen Gemeinderat samt Stadtregierung. Vor einer bis auf den letzten Platz gefüllten Besuchertribüne sprachen 59 Gemeinderäte, vier Stadträte, drei Vizebürgermeister und Bürgermeister Klaus Luger das Gelöbnis auf die Verfassung. Lediglich zwei designierte Gemeinderäte mussten sich...

Bürgermeister Klaus Luger und Landtagspräsident Peter Binder (beide SPÖ) fordern einen Runden Tisch zu den angekündigten Corona-Verschärfungen, die ab Montag, 8. November, in ganz OÖ gelten. LINZ. In einer gemeinsamen Stellungnahme zeigen sich der Linzer Bürgermeister Klaus Luger sowie der dritte Präsident des OÖ. Landtags, Peter Binder, über die aktuelle Corona-Situation in Oberösterreich besorgt. Die beiden Politiker schlagen daher einen Runden Tisch vor. „Das Gemeinsame ist verloren...

Der neue SPÖ-Landtagspräsident Peter Binder über sein Alter, Fairness bei der Ressortverteilung, die Ursachen des Bedeutungsverlustes der Sozialdemokratie und die neue Rolle der Linzer SPÖ. LINZ. Peter Binder (47) ist Linzer Abgeordneter zum Landtag und wurde vor Kurzem zum Dritten Landtagspräsidenten gewählt. Er gilt als enger Vertrauter des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger. Sind Sie nicht noch etwas zu jung für einen Landtagspräsidenten? Das Bild, dass Landtagspräsidenten eher am Ende ihrer...

Mountainbike gegen E-Bike gegen E-Scooter gegen E-Auto gegen Straßenbahnfahrer gegen Läufer hieß das Duell am Samstag beim Fest für Mobilität und Nachhaltigkeit in Linz.  LINZ. Bei der Verkehrsmittel-Vergleichsfahrt im Rahmen des Linzer Mobilitätsfests mussten die Teilnehmer aus drei Checkpoints absolvieren. Vom Start am Hauptplatz ging es zunächst zum Lentos Kunstmuseum, wo es den ersten Stempel abzuholen gab. Danach führte die Strecke entlang der Donau zur Neuen Eisenbahnbrücke weiter. Nach...

Der Landesrechnungshof prüfte die Umsetzung der Spitalsreform in Oberösterreich. Die politischen Parteien werten die Resultate recht unterschiedlich. OÖ. "Grundsätzlich erfolgreich, aber einige Ziele nicht erreicht": So fasst der Landesrechnungshof die wichtigste Aussage seiner Prüfung der Spitalsreform zusammen. Die von Ex-Landeshauptmann Josef Pühringer auf den Weg gebrachten Maßnahmen sorgten seit 2011 immer wieder für politische Diskussionen. Gleiches gilt für den Prüfbericht des...

Im Kepler Universitätsklinikum (KUK) wurde einem Mann irrtümlich die gesunde Prostata entfernt. Offenbar ist es zuvor zu einer Verwechslung von Proben gekommen. Wo der Fehler passiert ist, ist derzeit noch unklar. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. LINZ. Die Vorgeschichte: Im November 2020 wurden bei zwei Patienten mit Verdacht auf ein Prostata-Karzinom Gewebeproben entnommen und zur weiteren Untersuchung an eine darauf spezialisierte Pathologie in Erlangen geschickt. Die Befunde bestätigten bei...

Im Franckviertel fürchten Mieter um ihr leistbares Zuhause, denn die ÖBB will eine ganze Wohnanlage verkaufen. Viele fordern nun, dass die städtische GWG die Häuser kaufen soll. Doch das könnte schwierig werden. LINZ. Große Verunsicherung herrscht bei den verbleibenden Mietern der ÖBB-Häuser zwischen Obachplatz und Füchselstraße im Franckviertel. Durch ein Schreiben erfuhren sie vom geplanten Verkauf der Wohnanlage. 5,5 Millionen Euro möchte die ÖBB dafür haben. Überraschend kommt das nicht,...