Peter Binder

Die Mitgliederbefragung der Linzer SPÖ brachte neben der Entscheidung zur Ostumfahrung wenig Überraschungen. Bürgermeister Luger empfiehlt der Landes- und Bundesebene, sich ein Beispiel an Linz zu nehmen und die innerparteiliche Demokratie ebenfalls auszubauen. LINZ. "Soll die vom Land OÖ geplante 'Ostumfahrung', die durch Ebelsberg und Pichling führt, gebaut werden?", lautet eine der sechs Fragen, über die die knapp 6.000 Mitglieder der Linzer SPÖ abstimmen durften. 52,6 Prozent haben das...

Im September können die Linzer SPÖ-Mitglieder bei wichtigen Fragen mitentscheiden. LINZ. Im September geht die aufgrund der Corona-Krise verschobene Mitgliederbefragung der Linzer SPÖ über die Bühne. Mehrere Entscheidungen stehen an. Klaus Luger bewirbt sich erneut für den Parteivorsitz und die Bürgermeisterkandidatur bei der Gemeinderatswahl im Herbst 2021. Peter Binder möchte Spitzenkandidat der Linzer SPÖ bei den zeitgleich stattfindenden Landtagswahlen werden. Zudem können SPÖ-Mitglieder...

Mietervereinigung Oberösterreich ersucht Vermieter um Nachsicht und kulante Lösungen OÖ. Seit der Vorwoche haben viele Geschäftstreibende keine Möglichkeit mehr, ihrer Tätigkeit nachzugehen. Umsatzeinbußen im derzeit noch nicht abschätzbaren Ausmaß werden kurz- bis mittelfristig die Folge sein. Insbesondere die Gastronomie und der Einzelhandel leiden sehr unter dem massiven finanziellen Druck. Tausende Menschen sind durch die Krise aktuell arbeitslos geworden und könnten ebenfalls...

Die Mietervereinigung erstritt 2019 eine Rekordsumme von 750.000 Euro und unterstützte ratsuchende Mieter mit 2.500 Beratungen – persönlich, telefonisch oder per Mail. Diese Bilanz sei besorgniserregend. OÖ. Ungesetzliche Mieten und unberechtigt vorgeschriebene Betriebskostenabrechnungen waren bei den Beratungen das Hauptthema. Die Bilanz sei laut Landesvorsitzendem Peter Binder und Landesgeschäftsführerin Nicole Hager-Wildenrotter ein Grund zur Sorge. Sie fordern deswegen von der neuen...

Die Linz International School Auhof feierte am 5. Juli ihre 20. Internationale Reifeprüfung. Sie befähigt Absolventen zu einer Ausbildungs- und Berufslaufbahn im nationalen und internationalen Umfeld. LINZ. Die Linz International School Auhof (LISA), die erste öffentliche internationale Schule Oberösterreichs, feierte ihre 20. Internationale Reifeprüfung. Diploma awardedAm 5. Juli erhielten die Absolventinnen und Absolventen der LISA ihre Internationalen Bakkalaureat (IB)-Diplome im Alten...

Die Änderungen der Mindestsicherung seien bürokratisch aufwendig, intransparent und unsozial. LINZ. Scharfe Kritik kommt von der SPÖ-Gemeinderatsfraktion an der türkis-blauen Bundesregierung. Konkret geht es um das im Nationalrat beschlossene Sozialhilfe-Grundgesetz. Damit würde der Verwaltungsaufwand der Städte und Gemeinden explosionsartig steigen. Gleichzeitig fehle eine detaillierte Kostendarstellung. Von einem "Bürokratiemonster" sprechen daher Bürgermeister Klaus #+Luger und...

Gegen den drohenden Ärztemangel präsentiert die Linzer SPÖ ein Fünf-Punkte-Maßnahmenpaket. LINZ. Von einem akuten Versorgungsnotstand könne man zwar noch nicht sprechen, sagen Vizebürgermeisterin Karin Hörzing und der Gesundheitssprecher der SPÖ im Landtag, Peter Binder. In puncto Ärztemangel sei es in Linz aber eine Minute vor Zwölf. "Viele Versäumnisse der Gesundheitspolitik in Bund und Land haben dazu geführt, dass das Zukunftsszenario eines Ärztemangels nicht mehr nur periphere Regionen...

Der April steht bei der SPÖ Freistadt ganz unter dem Motto "Wohnen im Bezirk Freistadt muss wieder leistbar werden”. BEZIRK FREISTADT. "Es brennt", sagen die Landtagsabgeordneten Peter Binder, Vorstand der oö Mietervereinigung und Michael Lindner, Bezirksvorsitzender der SPÖ Freistadt. "Uns geht es vor allem um Bewusstseinsschaffung", sagt Lindner. "Wenn wir jetzt nicht aktiv werden, blüht uns eine Situation wie in Deutschland. Dort sind in den letzten Tagen Zehntausende auf die Straßen...

OÖ. In Oberösterreich warten Patienten je nach Region und geplanter Operation unterschiedlich lange auf einen Termin. Ein landesweiter Vergleich, den der SPÖ-Klub Oberösterreich kürzlich präsentierte, zeigt zwar einzelne Verbesserungen von 2017 auf 2018, jedoch bereichspezifische und vor allem regionale Verschiebungen. So hat sich die Wartezeit auf eine Augen-Operation am Kepler Universitätsklinikum (KUK) von 14 auf zwei bis drei Wochen verkürzt. Dafür wartet man bei den Barmherzigen Schwestern...

OÖ. Die OÖ Gesundheits- und Spitals AG (gespag) und das Kepler Universitätsklinikum GmbH (KUK) sollen unter dem Dach der Oberösterreichischen Gesundheitsholding zusammengefasst werden, erklärt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Ziel sei die Erfahrungen der letzten Jahre aktiv in die Entwicklung der gemeinsamen Holding einzubringen. Kernthema für acht Monate war es, Synergien der gespag und der KUK zu finden. „Insgesamt soll das Ersparnispotenzial im nicht medizinischen Bereich, bei...

WELS. Rund 1000 Gäste waren am Samstag bei der Wahlkampfauftaktveranstaltung „Aufbruch 2015“ der SPÖ OÖ in der Welser Messe dabei. Nach einer Begrüßung durch den Welser Bürgermeisterkandidaten Hermann Wimmer betrat Bundesminister Alois Stöger die Bühne und nahm Stellung zur Steuerreform. Danach standen Talkrunden auf dem Programm, bei denen unter anderem der Linzer Bürgermeister Klaus Luger, AK-Präsident Johann Kalliauer, die Landesfrauenvorsitzende Sabine Promberger und SJ-Chefin Fiona Kaiser...

Der Parteivorstand der SPÖ Oberösterreich hat heute Vormittag die Landesliste der Kandidaten für die Wahl im Herbst fixiert. Nummer eins ist Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer, gefolgt von Landesrätin Gertraud Jahn, Klubobmann Christian Makor und der Zweiten Landtagspräsidentin Gerda-Weichsler Hauer. Hinter dem Fünftplatzierten Peter Binder (Geschäftsführer der SPÖ Oberösterreich) rangieren die Landtagsabgeordnete Petra Müllner, Michael Lindner (Bezirksvorsitzender SPÖ Freistadt)...

ALTHEIM. Vizebürgermeister Rudi Gollhammer wird für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl im nächsten Jahr als Spitzenkandidat für die SPÖ Altheim ins Rennen gehen. Das gab er bei der Jahreshauptversammlung bekannt. "Wir wollen getreu unserem Motto 'Vor Ort - für Altheim' für die Altheimer da sein. Ohne die Initiativen der SPÖ im Bereich der Geothermie wäre vieles nicht verwirklicht. Auch beim Schwimmbad und beim neu geplanten Wohnbaugebiet auf den Luckner-Areal wäre ohne uns nichts...