Konstituierende Sitzung
"Ich gelobe" – Gemeinderat und Stadtregierung nehmen Arbeit auf
In Anwesenheit von Landeshauptmann Stelzer wurden heute Gemeinderäte und Stadtsenatsmitglieder angelobt. Um Inhalte geht es aber erst in der nächsten Sitzung am 25. November.
LINZ. Seit heute hat Linz einen neuen Gemeinderat samt Stadtregierung. Vor einer bis auf den letzten Platz gefüllten Besuchertribüne sprachen 59 Gemeinderäte, vier Stadträte, drei Vizebürgermeister und Bürgermeister Klaus Luger das Gelöbnis auf die Verfassung. Lediglich zwei designierte Gemeinderäte mussten sich entschuldigen und das nachholen. Unter den Besuchern waren nicht nur viele Angehörige und Freunde, sondern auch zahlreiche Vertreter stadteigener oder stadtnaher Betriebe, wie etwa Linz AG-Generaldirektor Erich Haider.
So bunt wie noch nie
Der neue Gemeinderat ist mit neun Listen so bunt wie noch nie. Acht von ihnen sind mit zumindest zwei Gemeinderäten vertreten und haben damit Fraktionsstatus. Neben den vier alten und neuen Stadtsenatsparteien SPÖ, ÖVP, Grüne und FPÖ, sind Neos, die KPÖ und die neuen MFG, Linz-plus und der Wandl vertreten. Für den die Sitzung leitenden Bürgermeister ist es damit nicht leichter geworden, das Abstimmungsverhalten rasch zu erfassen. Wobei das heute noch kein Problem war, denn die erste Abstimmung der neuen Sitzungsperiode ging gleich einmal einstimmig aus, zumal es nur um die Wahl der Schriftführer ging.
Stelzer nimmt Gelöbnis ab
Bürgermeister und Vizebürgermeister wurden von Landeshauptmann Thomas Stelzer persönlich angelobt, der gemeinsam mit Landesamtsdirektor Erich Wazl ins Alte Rathaus gekommen war – und schnell wieder weiter musste, denn auch in Steyr nimmt er die Gelöbnisformeln persönlich ab. Weitere Ehrengäste waren der Linzer Landtagsabgeordnete und seit Kurzem Dritter Landtagspräsident Peter Binder und SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer.
Aufruf zur Zusammenarbeit
In einer kurzen Rede rief Luger die Mitglieder des Gemeinderates zur Zusammenarbeit im Sinne der Stadt auf. Als große Herausforderungen nannte er die Schaffung von Arbeitsplätzen der Zukunft, die Vereinbarkeit von Industrie und Klimaschutz und Digitalisierung.
Und so schaut die neue Stadtregierung aus:
- Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ)
- 1. Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ)
- 2. Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP)
- 3. Vizebürgermeisterin Tina Blöchl (SPÖ, neu)
- Stadtrat Dietmar Prammer (SPÖ, neu)
- Stadträtin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP)
- Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne)
- Stadtrat Michael Raml (FPÖ)
Zu den Fraktionsobleuten wurden gewählt:
- Stefan Giegler (SPÖ)
- Elisabeth Manhal (ÖVP)
- Helge Langer (Grüne)
- Wolfgang Grabmayr (FPÖ)
- Norbert Obermayr (MFG)
- Lorenz Potocnik (Linz-plus)
- Gerlinde Grünn (KPÖ)
Georg Redlhammer von den Neos konnte noch nicht gewählt werden, weil der Vorsitz innerhalb der Fraktion gewählt wird und sein Kollege Stefan Burgstaller krankheitsbedingt nicht anwesend sein konnte. Der Wandl stellt mit Clemens Brandstetter nur einen Mandatar und hat deshalb keinen Fraktionsstatus.
Bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 25. November wird es dann schon um Inhalte gehen.
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