Kompromisse werden schwieriger

Weniger Einstimmigkeit im Oö. Landtag

Der OÖ. Landtag zog Anfang dieser Woche Bilanz: Im Sitzungsjahr 2022/23 wurden an elf Sitzungstagen 177 Beschlüsse getroffen, davon 43,5 Prozent einstimmig. Fünf aktuelle Stunden gab es und die Abgeordneten stellten 108 schriftliche und 66 mündliche Anfragen.

OÖ. „Im Rückblick freut es mich besonders, dass mit der Rückkehr in unseren schönen Landtagssitzungssaal wieder eine lebendige Debattenkultur Einzug gehalten hat. So intensiv und teilweise hitzig auch debattiert wird, so besteht doch großer Respekt zwischen den Abgeordneten. Darauf lege ich auch persönlich großen Wert,“ so Landtagpräsident Max Hiegelsberger (ÖVP).

Workshops für Jugendliche

Die zweite Landtagspräsidentin Sabine Binder von der FPÖ hebt vor allem die Workshops für Jugendliche hervor. "Es freut mich, dass diese Workshops regen Zulauf haben. Deshalb arbeiten wir auch daran, diese Angebote in den nächsten Jahren auszubauen“, so Binder. Und der dritte Landtagspräsident Peter Binder (SPÖ) ergänzt: "Die Herausforderungen für den Landtag sind vielseitiger und komplexer geworden. Der Landtag als repräsentatives Abbild einer stärker ausdifferenzierten Gesellschaft trägt dieser Entwicklung Rechnung, mehr verschiedene Positionen müssen berücksichtigt werden und das Finden eines Kompromisses, mit dem alle mitkönnen, ist einfach schwieriger geworden."

Online-Übertragung wird verbessert

Es sei daher nur konsequent, dass der Landtag seine Demokratiebildungsangebote für junge Menschen weiter stärke und ausbaue. „Bereits im Herbst 2023 wird erstmals unser Forum junge Demokratie stattfinden, eine Weiterentwicklung der Werkstatt für Demokratie", so das Landtagspräsidium. Und auch auf der technischen Ebene entwickelt sich der Landtag weiter. Die Online-Übertragung der Landtagssitzungen wird neu programmiert, an verschiedene Endgeräte angepasst und mit einer automatischen Untertitelung versehen. So will man den Stream einem breiteren Publikum zugänglich machen – bislang sind bei den Übertragungen jeweils nur rund 500 Zuschauer online dabei. Politische Teilhabe für alle Menschen im Land, ungeachtet körperlicher Einschränkungen, ist jedenfalls das klare Ziel, heißt es vom oö. Landtagspräsidium.