Politik

Beiträge zum Thema Politik

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„Der Tourismus in Kärnten liegt am Boden, mögliche moderne Entwicklungen wurden von den Tourismusreferenten, wie FPK-Dörfler und aktuell ÖVP-Martinz, komplett verschlafen“, zeigt SPÖ-Tourismussprecher LAbg. Klaus Köchl auf.

SPÖ -Tourismussprecher Klaus Köchl: Entwicklungsstudie beweist Versagen der FPK/ÖVP-Tourismusreferenten

Auch das neue, gegen die Stimmen der SPÖ beschlossene, Tourismusgesetz wird die erhoffte Trendwende nicht einleiten können. „Der Tourismus in Kärnten liegt am Boden, mögliche moderne Entwicklungen wurden von den Tourismusreferenten, wie FPK-Dörfler und aktuell ÖVP-Martinz, komplett verschlafen“, kommentiert SPÖ-Tourismussprecher LAbg. Klaus Köchl Zeitungsberichte von heute über eine Entwicklungsstudie. Auch das neue Tourismusgesetz werde dabei keine Abhilfe schaffen, bedauert Köchl. „Das...

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„Die SPÖ mit Peter Kaiser am Steuer hat den Blinker links draußen und ist ohne Zweifel auf der Überholspur, während FPK und ÖVP von Skandalen gebeutelt am politischen Pannenstreifen festsitzen“, so SPÖ-LGF Daniel Fellner. | Foto: Foto Eggenberger
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SPÖ-LGF Daniel Fellner: Das Jahr 2011 hat eines gezeigt - Die SPÖ-Kärnten ist auf der Überholspur!

Großartige Wahlerfolge, innerparteilicher Zusammenhalt und das spürbar größer werdende Vertrauen der Kärntnerinnen und Kärntner in unsere sozialdemokratische Politik – der politische Spurwechsel in Kärnten ist eingeläutet. Eine positive Bilanz über das zu Ende gehende Jahr kann die SPÖ-Kärnten ziehen: „Die SPÖ mit Peter Kaiser am Steuer hat den Blinker links draußen und ist ohne Zweifel auf der Überholspur, während FPK und ÖVP von Skandalen gebeutelt am politischen Pannenstreifen festsitzen“,...

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SPÖ Kaiser, Prettner: Aktuelles aus der Regierungssitzung - „Unsozial“-landesrat Ragger streicht Weihnachtszuwendung für NS-Opfer

Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung informierten SPÖ LHStv. Peter Kaiser und SPÖ Landesrätin Beate Prettner über aktuell besprochene Themenstellungen. Schwerpunkte waren neben der x-ten Resolution des FPK Dörfler betreffend den Koralmtunnel, ein weiterer menschenunwürdiger Akt des FPK „Unsozial“-landesrat Ragger indem er NS-Opfern die Weihnachtszuwendung streicht, ein Eklat im Rechts- und Verfassungsausschuss sowie ein Schreiben der AVS an FPK Ragger, das durch Prettner übergeben...

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Grüne-Landessprecher Rolf Holub kritisiert Italiens AKW-Pläne

Grüne kritisieren Atomkraftwerk-Plan

Heftige Kritik übt Kärntens Landessprecher der Grünen, Rolf Holub, an dem von Silvio Berlusconi geplanten Atomkraftwerk in Nord-Italien. "Es ist ganz klar, dass wir als Grüne unsere volle Kraft gegen ein mögliches AKW einsetzen werden. Berlusconi kann schon jetzt mit heftiger Gegenwehr aus Kärnten rechnen, sollte er seinen größenwahnsinnigen Plan in die Tat umsetzen wollen", stellt Holub klar. Dabei verweisen die Grünen auf eine gut funktionierende Vernetzung der Grünen Slowenien, Kroatien,...

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FPK/ÖVP: Trotz Einsparung von 53 Mio. € Gesamtschulden von 2,7 Mrd. €

Im September 2009 habe ich geschrieben, dass bei einer Rekord-Nettoverschuldung im Jahr 2010 von bis zu 300 Millionen Euro es ziemlich egal wäre ("Wen juckt´s?), ob wir nun 2,1 oder 2,4 Milliarden Euro Schulden haben. Am Freitag, 2. Juli 2010, nun hat uns unsere FPK/ÖVP-Regierung stolz Ihre gefundenen Einsparungspotentiale von 53 Millionen Euro präsentiert. Bei einer solchen Jubelmeldung (*hust*) vergessen wir fast die Netto-Neuverschuldung von 231 Millionen Euro und damit die...

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  • Ivo-Ferdinand Kaier

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