Rechnungshofbericht

Der Landesrechnungshof übt in einem am Mittwoch bekanntgewordenen Bericht Kritik an der Tätigkeiten der Grundverkehrskommission (GVK) im Pinzgau. Dem Bericht zufolge habe man es bei Grünlandverkäufen im Bezirk nicht besonders genau genommen.  PINZGAU. Eigentlich soll das Salzburger Grundverkehrsgesetz verhindern, dass Grünland in Investoren-Hände gerät. In jedem Bezirk wacht eine weisungsfreie Grundverkehrskommission über "Grünlandkäufe". Sie entscheidet, ob jemand die Voraussetzungen für den...

Der Landesrechnungshof kritisiert in einem Bericht die Gesellschaftskonstruktion der „Gesundheit Innergebirg“. Von 2016 bis 2018 wurde diese genauestens überprüft. Mängel gibt es mehrere. ZELL AM SEE, SALZBURG: Die Stadt Zell am See hat die Gesundheitsbeteiligungsgesellschaft „Gesundheit Innergebirg“ gegründet. Dieser gehören wiederum mehrere Tochtergesellschaften an. Zu diesen gehören nicht nur die Tauernkliniken, sondern unter anderem auch die Privatklinik Ritzensee, die Tauerntherapie, das...

Harsche Kritik hagelt es für Freizeiteinrichtungen in Saalfelden. Die Stadt wehrt sich gegen die Vorwürfe. SAALFELDEN. Schwer verdauliche Lektüre flatterte vor kurzem ins Rathaus von Saalfelden. Die Post vom Rechnungshof (RH) enthält brisante Details zur finanziellen Lage der Stadt. Geprüft wurden Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Freizeiteinrichtungen, das Urteil fällt in einigen Bereichen äußerst negativ aus. Bgm. Erich Rohrmoser (SPÖ) sieht den Bericht als Chance, Missstände zu...

"Nur heiße Luft": Bgm. Klose triumphiert: Alle Anzeigen gegen ihn wurden fallengelassen. PUCH (tres). "Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Das mit Schreiben von 14. 3. 2012 (...) gemäß § 88 Abs. 1 GdO gegen Sie eingeleitete Verfahren wurde eingestellt." So lautet das Schreiben von der Landesregierung, das nun beim Pucher Bgm. Helmut Klose einlangte. Und so sieht das Fazit nach jahrelangem Polit-Hickhack aus: Eine Rechnungshofprüfung ohne strafrechtliche Verfehlungen, ein eingestelltes Verfahren...

Finanzministerium weigert sich, ausständige 9,3 Millionen Euro für Stadionaufstockung zu zahlen. Lange wird das Land nicht mehr tatenlos zusehen. Laut einer Vereinbarung vom Mai 2007 soll der Bund 9,3 Millionen Euro der 32,6 Millionen Euro für die permanente Stadionaufstockung übernehmen. Doch seither ist nicht viel geschehen, mittlerweile hat zwar Sportminister Norbert Darabos die Zahlungspflicht des Bundes anerkannt – nicht aber das Finanzministerium. Die offene Rechnung hat mittlerweile zwei...

In Salzburgs Schulen könnte einiges besser laufen – wenn Burgstaller das Geld des Bundes nicht liegen ließe. Im Vergleich zu Kärnten oder Niederösterreich ist Salzburg ein echter „Sparmeister“ bei der Bildung. Das kritisiert GRÜNEN-LAbg. Cyriak Schwaighofer. Angebote bleiben ungenützt So geht aus einem Rechnungshofrohbericht hervor, dass etwa Kärnten und NÖ das Angebot des Bundes zur Finanzierung von Sprachförderkursen für Schüler mit Migrationshintergrund seit vier Jahren immer stärker...