Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

NÖAAB-Bezirksobmann Michael Litschauer | Foto: VPNÖ
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Erleichterungen durch Reform
NÖAAB-Bezirksobmann Litschauer zum Pflegepaket

NÖAAB-Bezirksobmann Michael Litschauer: "Weiteres Pflegepaket der Regierung bringt Erleichterungen für Arbeitnehmer im Bezirk Waidhofen." BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. „Der zweite Teil der Pflegereform bringt viele weitere Verbesserungen im Bereich der Pflege und Betreuung. Die 18 Maßnahmen sorgen für bessere Rahmenbedingungen durch eine höhere Förderung für die 24-Stunden-Betreuung, mehr Kompetenzen für Gesundheits- und Krankenpflegeberufe, eine Ausweitung des Angehörigenbonus und die...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Leopold Scheder musste ein paar Euro für seinen Test bezahlen, weil die versprochenen Gratistests bereits vergriffen waren. | Foto: privat

Ternitz
Covid-Test-Ärger – Gratis-Tests vergriffen

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Unverständnis herrschte bei Leopold Scheder, der die Apotheke seines Vertrauens aufsuchte: es gab keinen Gratis-Antigen-Test mehr für ihn. Aufgepasst: Antigen-Test ist nicht gleich Antigen-Test. Das musste auch der Ternitzer Leopold Scheder feststellen, der in einer Ternitzer Apotheke nach dem kostenlosen Antigen-Test fragte. "Da hieß es, die sind aus, aber kaufen kann ich einen. Also gibt's ja doch Antigen-Tests", zeigte sich der Ternitzer verwundert und blätterte 6,60 Euro...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
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Grünbacher Ortschef enttäuscht
"Geschockt habe ich die heutige Bürgermeisterkonferenz verfolgt"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Grünbachs Bürgermeister Peter Steinwender (SPÖ) beanstandet aufwendige und lückenhafte Kontrollen an den Bezirksgrenzen. Stattdessen würde er auf fünf Punkte setzen. Am 24. März, 15.30 Uhr, wurden die Bürgermeister der 44 Neunkirchen-Gemeinden über die Schritte zur Abriegelung des Bezirks informiert. Was dabei verkündet wurde, davon ist ein Bürgermeister bitter enttäuscht – Grünbachs SPÖ-Ortschef Peter Steinwender: "Derzeit ist klar, dass wir in spätestens zwei Wochen die...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Video 12

Die Corona-Krise zeigt ihre Extreme
Phantome - Guerilla Mask Force in Klosterneuburg!!!

Am Samstag, dem 27. Februar schlug die "Guerilla Mask Force" in Klosterneuburg zu. Acht Vermummte machten die Innenstadt unsicher. Und womit? Mit Ganzkörperschutzanzügen und Parolen. Eine Kunstaktion gegen die übertriebenen Maßnahmen der Regierung. Und was sind die "Phantome", die "Guerilla Mask Force"? Es sind unterschiedliche Gruppen und unterschiedliche Leute, die durch die Übertreibung (obwohl es leider immer weniger eine Übertreibung ist) auf die aktuellen zerstörerischen...

  • Klosterneuburg
  • DI Harald Luckerbauer
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Ab 25. Jänner Pflicht
WAS MACHT DIE FFP2 MASKE BESSER ALS DEN HERKÖMMLICHEN MUND NASEN SCHUTZ ?

Die FFP2 Maske soll ab 25. Jänner zu einem der wichtigsten Werkzeuge im Kampf gegen das Coronavirus werden: Unterschied zwischen FFP2-Maske und CPA-Maske FFP2 Masken Filtert 94 % der Partikel dagegen der Mund Nasen Schutz bietet nur wenig Schutz für den Träger. Schützt aber das Umfeld vor Tröpfchen die beim Sprechen, Niesen und Husten entstehen. Für den privaten Gebrauch geeignet. Eine Schutzmaske darf gemäß ÖNORM EN 149 als FFP2 bezeichnet werden, wenn sie ein umfangreiches und langwieriges...

  • Melk
  • Robert Rieger
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Pressekonfernez beebdet ...
ÖSTRREICH: Lockdown 3 Verlängerung bis 7. Februar, FFP2- Maskenpflicht ab 25.1.

ÖSTRREICH: Lockdown 3 Verlängerung bis 7. Februar, FFP2- Maskenpflicht ab 25.1. Der "harte" Lockdown soll bis 7. Februar beibehalten werden. Angesichts der mittlerweile auch in Österreich festgestellten, ansteckenderen Virus-Mutation haben Experten eindringlich gewarnt, die Beschränkungen zu lockern. Ziel sei es aus heutiger Sicht, dass ab 8. Februar alle Geschäfte, körpernahe Dienstleister wie Friseure und Museen unter strengen Auflagen wieder aufsperren dürfen. Tourismus und Gastro sollen...

  • Tulln
  • Robert Rieger
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Silvesterparty
Man darf gespannt sein Regierung will heute Silvester-Regeln verschärfen

Man darf gespannt sein Regierung will heute Silvester-Regeln verschärfen Grundsätzlich gelten derzeit die schon vor dem „harten“ Lockdown geltenden Kontaktbeschränkungen: Nächtliche Besuche in fremden Wohnungen sind zwischen 20 und 6 Uhr untersagt. Tagsüber dürfen sich sechs Erwachsene (plus sechs Kinder) aus zwei Haushalten treffen. Angesichts der nach wie vor hohen Infektionszahlen will die Regierung Silvesterpartys offenbar einen Riegel vorschieben. Die vorige Woche angekündigte...

  • Mödling
  • Robert Rieger
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Van der Kogler: Ein kurzer Sommernachtsalbtraum
Willkommen in Basti's Corona-Diktatur!

Zuerst darf ich Sie einmal bitten ihre Masken vor ihren Bildschirmen aufzusetzen und den Sicherheitsabstand von 1 Meter zu Ihrer Maus einzuhalten! Nach neuesten Erkenntnissen unserer Expertenkommission ist unser Planet noch immer nicht absolut virenfrei, aber "Gemeinsam schaffen wir das"! Nun wie wir alle wissen hört das Recht der Einen dort auf, wo das Recht der Anderen beginnt. Normalerweise. Nicht aber hier. Hier aber, in unserer neuen Normalität, gibt es nicht mehr das Recht der Anderen,...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer
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Kommentare zur Schweden-Diskussion & Neue Zahlen
CORONA: Schweden hält was es verspricht

Die Meinungsfreiheit ist die Basis unserer Demokratie, unser höchstes gesellschaftliches Gut. Und ich äußere mich einmal mehr: "Lasst uns stolz auf die Schweden sein! Lasst es uns wie die Schweden machen!", und lasst uns endlich diese Corona-Pandemie mit Weitsicht und Entschlusskraft zu Ende führen. Im Folgenden möchte ich einige selektive Kommentare zu meinen zuletzt veröffentlichten Schweden-Artikeln anführen. Interessant ist, dass die "Schweden Befürworter" bzw. Befürworter der Artikel kein...

  • Korneuburg
  • DI Harald Luckerbauer
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Corona ist die größte demokratiepolitische Herausforderung Österreichs seit dem Anschluss an Nazi-Deutschland im Jahr 1938

Vermeintliche Bedrohungen sind die Basis eines jeden Regimes. Sind der Nährboden für jegliche Einschränkung von Freiheits- und Grundrechten. Seit dem 16. März, dem Lockdown date in Österreich, waren die Österreicher mit einer erschreckenden Bereitschaft ausgestattet ihre Rechte auf Bewegungsfreiheit, ihre Rechte auf Einkommen und der Führung eines "normalen" Lebens ohne wenn und aber abzugeben. Mit einer geradezu fanatischen Begeisterung wurden Reisebeschränkungen akzeptiert, und sogar...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer
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Der Weg aus der Corona-Krise
Lasst es uns wie die Schweden machen!

"Ein Anhänger einer Sekte, der Tegnell-Jünger, ist für Argumente nicht zugänglich.", so lautet das Paradeargument der Schwedenkritiker. "Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt.", so lautet das Paradeargument der Schwedenbefürworter. Schweden hat das Zeug unsere Gesellschaft zu spalten. Und Schweden hat das Zeug unser Land aus der Corona-Krise zu führen. Schweden, ein Land das sich die Freiheit herausnimmt den eigenen Weg zu gehen. Ein Land, dem man nicht mit...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer
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CORONA: Wir haben die Realität aus den Augen verloren

... ist wohl der bekannteste Sager von Seneca, einem der wichtigsten Philosophen der Antike, einem Stoiker. Den Verlust an Lebenserwartung in der Causa Corona können wir zwar objektiv mit einer gewissen Genauigkeit abschätzen, dies muss aber nicht zwangsläufig die Grundlage für unsere nächsten Entscheidungen sein. Jeder kann hier subjektiv entscheiden wie er möchte.  Z.B. kann jemand den Mt. Everest mit einer Todesrate von etwa 6,5% besteigen, aber gleichzeitig Angst vor dem Flug dorthin haben....

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer
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Das bisher prominenteste Corona-Opfer Österreichs
Das Ende des Sebastian Kurz

Top, die Wette gilt! Es geht um eine Kiste Bier. Und um das Schicksal Österreichs. Und um einen Bundeskanzler der im Kopfrechnen schwach ist. Nun es ist vielleicht nicht ganz verständlich wie man einem Bundeskanzler, der an der absoluten Mehrheit kratzt, eine so düstere Zukunft vorhersagen kann. Eine Traumkarriere wie sie im Bilderbuch steht, ein Krisenmanager sondergleichen. Ein nettes Gesicht, eine gepflegte Frisur, ein exzellenter Rhetoriker, schlicht und einfach der Liebling aller...

  • Korneuburg
  • DI Harald Luckerbauer
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Offener Brief an Herrn Bundesminister Univ.-Prof. Dr. Faßmann
Wir wollen Ihre "Neue Normalität" nicht!

Sehr geehrter Herr Univ.-Prof. Dr. Faßmann, Ich beziehe mich auf Ihren Brief vom 27. April 2020, und möchte wie folgt dazu Stellung nehmen. Sie Schreiben: “Gleichzeitig wurde der Betrieb des Schulsystems zurückgefahren und auf Distance Learning umgestellt. Diese Entscheidung ist der Bundesregierung und mir als Ressortchef nicht leichtgefallen. Sie war aber zum Schutz der Bevölkerung und auch aller, die an unseren Schulen lernen und lehren, unumgänglich.” Dies ist so nicht richtig. Die Maßnahmen...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer
"Gesundheitsreformgesetz 2020" einstimmig beschlossen: Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, Landesrat Martin Eichtinger, LH-Stellvertreter Franz Schnabl, LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Landesrat Gottfried Waldhäusl, Landesrat Ludwig Schleritzko, Landesrätin Petra Bohuslav | Foto: NLK Pfeiffer

Gesundheit
NÖ beschließt eine Landesgesundheitsagentur

NÖ. Mit dem Beschluss des „Gesundheitsreformgesetzes 2020“ in der heutigen Sitzung der Niederösterreichischen Landesregierung wurde die Grundlage für die Umsetzung der Landesgesundheitsagentur gelegt. Im Anschluss an die Regierungssitzung informierte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit ihrem gesamten Regierungsteam über die weitere Vorgehensweise. Erstklassige VersorgungMan sei in Niederösterreich in der glücklichen Lage, mit dem „weltweit besten Gesundheits- und Pflegesystem“ eine...

  • St. Pölten
  • Eva Dietl-Schuller
Zwei Regional-Giganten sind ab September rauchfrei. | Foto: Franz Crepaz

Rauchfrei: Melks Wirte verbannen Tschick aus den Lokalen

Zwei Wirte aus dem Bezirk stellen sich gegen die Regierung, ihre Betriebe werden rauchfrei. Andere ziehen mit. BEZIRK MELK. Die Debatte um das Rauchverbot in Lokalen erhitzt weiterhin die Gemüter. Einige Wirte sind mit dem Regierungsbeschluss, das Rauchen in Lokalen weiterhin zu erlauben, nicht einverstanden und stellen sich dagegen. Regionale Querdenker Auch regionale Spitzen-Gastronomen stellen sich gegen Raucher. Erich „Jimmy“ Gruber vom Babenbergerhof in Ybbs und sein Kollege, Bärenwirt...

  • Melk
  • Sebastian Puchinger

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