SPÖ Salzburg

BEZIRKSBLÄTTER: Aufwandsentschädigung für Steidl: Waren Sie persönlich dafür oder dagegen? FELIX MÜLLER: Ich war und bin persönlich dafür, weil ich glaube dass uns Demokratie, Politik und der Anspruch,viele der besten Köpfe in der Politik zu haben, etwas wert sein muss. Es ist richtig und gut, dass politische Arbeit etwas kostet. Ein qualitatives Auto kostet etwas, ein gutes Produkte ebenso. Und eine gut funktionierende Politik oder ein gut funktionierender Staat kostet auch was, dazu stehe...

Die Halleiner sind kein Durchschnitt Dass Hallein eigentlich „tiefrot“ ist, weiß man. Schwarz umgefärbt hat es 1999 Bgm. Christian Stöckl. Interessant ist es trotzdem, dass die Stadt Hallein bei der Landtagswahl 2013 so ganz ein anderes Ergebnis hatte als der Landesdurchschnitt zeigt: 29,8 % der Halleiner wählten die SPÖ, die ÖVP kam nur auf 20,9 %. Sogar in der Stadt Salzburg, war das Ergebnis nicht so drastisch: Dort wählten 24,8 % die SPÖ, die ÖVP kam auf 22,4 %. Warum ist das so? In Hallein...

Das WWW vergisst nicht leicht Tja, blöd. Was einmal im Internet ist, das bekommt man nur schwer wieder heraus. Und bekommt man es doch heraus, dann haben es schon viele gesehen. Das musste nun auch die Salzburger SPÖ feststellen. Die stellte nämlich eine, wie SPÖ-Gesundheitsreferent LH-Stv. Walter Steidl betonte, „irrtümlich ins Netz gelangte, nicht autorisierte und falsche Version“ des SPÖ-Wahlprogrammes „Besser machen. Zukunft für Salzburg“ auf ihre Homepage. Auch wenn diese wieder vom Netz...

Was ist denn jetzt ein Schwarzbau? Das Wort „Schwarzbau“ gibt es nur im Volksmund, in der Judikatur existiert das Wort nicht. Ob also ein Holz-Gartenhaus, für das man zwar eine Genehmigung als solches hat, zu einem „Schwarzbau“ wird, sobald man es mit Küche, Toilette, Dusche, Wohn- und Schlafzimmer ausbaut und darin lebt, darüber kann sich der Volksmund beraten. Holzhaus-Besitzerin und Zweite Landtagspräsidentin Gudrun Mosler-Törnström (SPÖ) meint nein. Wo sie sich aber sicher war, dass das ein...

Pikantes vor der Landtagswahl: Hat Mosler-Törnström in einem Schwarzbau in Puch gewohnt? PUCH (tres). Die Vorwürfe wiegen schwer: Der Bezirksblätter-Redaktion wurde ein Schriftstück zugetragen, das die Zweite Landtagspräsidentin Gudrun Mosler-Törnström (SPÖ) beschuldigt, 1985 in Puch ein Holzblockhaus errichtet zu haben, das baubehördlich als Gartenhaus bewilligt wurde, in dem sie aber mit ihrem Ex-Mann und den beiden Söhnen gewohnt habe. Auf Nachfrage beim Pucher Bgm. Helmut Klose (ÖVP) meint...

Cornelia Schmidjell hat ihre Berufslaufbahn am Arbeitsgericht begonnen. Am 6. Juli soll AK-Arbeits- und Sozialrechtsexpertin und Juristin Cornelia Schmidjell als Nachfolgerin der scheidenden Landesrätin Erika Scharer in die Landesregierung gewählt werden. Wie sie auf ihre neue Aufgabe zugeht, verriet die gebürtige Oberösterreicherin im BB-Gespräch. BB: Sie haben das „Gestalten können“ als Motivationsfaktor für den Wechsel in die Landesregierung genannt. Wie viel Hartnäckigkeit und Härte bringen...

„Ich finde es bedauerlich, dass es diese Gerüchte gibt, aber das ist eben so in der Politik. Und ich finde es traurig, dass sich auch SPÖ-Politiker daran beteiligen, denn damit gewinnt niemand etwas“, sagt LH Gabi Burgstaller. Gemeint ist LR Erika Scharer und ihre nach monatelangen Rücktrittsgerüchten nun erfolgte eigene Ankündigung, 2014 nicht mehr kandidieren zu wollen. „Es gibt bestimmte Themen, die mir sehr am Herzen liegen und die ich abschließen möchte“, ließ die Gesundheits- und...

Vor vier Jahren wurde Erika Scharer als SPÖ-Landesrätin angelobt. Seit einigen Monaten weht ihr ein rauer Wind entgegen – Rücktrittsspekulationen und das Ausbremsen durch Parteikollegen stehen auf der Tagesordnung. „Es gibt mehrere Player in der Politik und darunter sind eben auch ‚Machthaberer‘“, sagt sie dazu. Frau Landesrätin, wie erleben Sie die Stimmung innerhalb der SPÖ derzeit? ERIKA SCHARER: „Nicht schlecht. In der Regierung arbeiten wir an unseren Kernthemen Gesundheit, Soziales und...