SPÖ

Für und Wider: Hietzings Parteien über die Ausbaupläne der ÖBB für die Verbindungsbahn. HIETZING. Die laufenden Planungen zum Ausbau der Verbindungsbahn (S80) beschäftigen auch die Bezirkspolitik. Viele positive, aber auch einige negative Dinge können die fünf Parteiobleute den ÖBB-Plänen abgewinnen. Worum es grundsätzlich geht: Bis zum Jahr 2025 wollen die ÖBB die Strecke der S80 erneuern und es soll von Meidling nach Hütteldorf ein 15-Minuten-Takt eingeführt werden. Außerdem kommen zwei...

Stattdessen ist die Bezirksrätin Heidi Reinwein-Karik gleich von der SPÖ zur FPÖ gewechselt. Dass sie nun nicht mehr bei den antifaschistischen Freiheitskämpfern willkommen ist, kann sie nicht nachvollziehen. MARIAHILF. Ein Wechsel von den Sozialdemokraten zu den Freiheitlichen – das hat Seltenheitswert. Wenngleich in der Bundespolitik momentan beinahe täglich Auflösungen, Neugründungen und Fraktionswechsel auf der Tagesordnung stehen, auf Bezirksebene kommt das nicht so häufig vor....

Die Vorsitzende des Mariahilfer Finanzausschuss Heidi Reinwein-Karik wechselt von der SPÖ zur FPÖ. Dort könne sie "ihre politischen Ziele besser und effektiver verwirklichen". SP-Bezirkschef Markus Rumelhart ist "menschlich zutiefst enttäuscht". MARIAHILF. Knalleffekt in der Bezirkspolitik: Die SPÖ-Bezirksrätin und Vorsitzende des Finanzausschusses, Heidi Reinwein-Karik, wechselt zur FPÖ. Das war am Wochenende bekannt geworden. Als Grund gab sie in einer Aussendung an, "dass ich meine...

Auf dem Mistplatz Leidesdorfgasse sollen bis 2020 geförderte Wohnungen entstehen, wenn es nach der SPÖ geht. ÖVP und FPÖ wüschen sich eine Mehrzweckhalle. DÖBLING. Gemeinderätin Barbara Novak (SPÖ) nimmt sich kein Blatt vor den Mund: "Wenn es um leistbares Wohnen geht, bin ich durchaus bereit, mich über die Meinung des Bezirks hinwegzusetzen." Der Anlass ist die bald frei werdende Fläche in der Leidesdorfgasse. Noch befindet sich dort ein Mistplatz, aber der schließt mit 1. Juli seine Pforten....

Bürgermeister Michael Häupl am 1. Mai: Gemeinsam für Gerechtigkeit und Solidarität sorgen! WIEN. „Rund 125 Jahre ist her, dass die Grundwerte der Sozialdemokratie festgeschrieben wurden. Bei allem Bekenntnis ist es nach so langer Zeit notwendig, diese einer zeitgemäßen Interpretation zu unterziehen“, sagte der Wiener SPÖ-Vorsitzende Bürgermeister Michael Häupl am Montag beim traditionellen Maiaufmarsch am Wiener Rathausplatz. Unter dem Titel "Wien besser machen" kamen tausende Menschen auf den...

Nur drei Viertel der anwesenden Delegierten haben dem Bürgermeister am Landesparteitag der SPÖ Wien ihre Stimme gegeben. Auch Stadtrat Michael Ludwig fuhr als Vorstandsmitglied ein niedriges Ergebnis ein. WIEN. Der Flügelkampf innerhalb der SPÖ Wien, der im letzten Jahr teilweise sehr öffentlich ausgetragen wurde, hat sich im Wahlergebnis am Landesparteitag niedergeschlagen: Als Parteivorsitzender wurde Michael Häupl mit nur 77,4 Prozent wiedergewählt. Sein Ergebnis beim vorangegangenen...

Öffentlich ausgetragen wurde in den vergangenen Monaten der Flügelkampf innerhalb der SPÖ Wien. Am Landesparteitag soll nun wieder Einigkeit demonstriert werden. Bürgermeister Michael Häupl wird ohne Gegenkandidat als Parteivorsitzender wiedergewählt. Einzelne Kritiker stören aber die rote Idylle. WIEN. Er wurde mit Spannung erwartet, der Landesparteitag der SPÖ Wien. Ursprünglich für Herbst angesetzt, wurde dieser auf den heutigen 29. April vorverlegt. Die heftigen Personaldebatten innerhalb...

Auch im 14. Bezirk gibt es jetzt die Möglichkeit, Lebensmittel weiterzuschenken anstatt sie einfach wegzuschmeißen. PENZING. 19 Kilogramm Lebensmittel pro Person werden laut einer Studie der Universität für Bodenkultur aus dem Jahr 2012 in Österreich jährlich weggeworfen. Um der Wegwerfkultur entgegenzuwirken, gibt es Initiativen wie "Fairteiler". Seit Februar ist auch der 14. Bezirk aktiv mit dabei: In der Volkshochschule Penzing in der Hütteldorfer Straße 112 können Interessierte Lebensmittel...

Kritik an der Durchführung: politisches Hickhack über die Hietzinger Parkpickerl-Befragung. HIETZING. Während die Hietzinger auf ihre Fragebögen warten, sorgt die Parkpickerl-Befragung unter den Politikern für Diskussionen. Als letztes mögliche Rücksendedatum für die Teilnahme gilt der 20. März. Am 31. März rechnet Bezirksvorsteherin Silke Kobald (ÖVP) mit dem Ergebnis. Trotz einer eigenen Parkpickerl-Unterkommission mit Vertretern aus allen Parteien mangelt es nicht an Kritik. Besonders die...

Der Simmeringer SPÖ-Chef im Interview über die Zukunft der SPÖ Wien und Simmering. Vor kurzem gab es eine Umbildung der Stadtregierung. Wie stehen Sie dazu? HARALD TROCH: Ich habe vier Baustellen in der Stadtpolitik kritisiert: Integration, Spitäler, Kindergärten und die Finanzsituation der Stadt. Hier muss man rasch Schritte setzen – und mitunter auch über Personen reden. Das hat sich auch durch die Mini-Regierungsumbildung nicht geändert. Was muss getan werden? Die SPÖ Wien ist aufgefordert,...

Wenige Wochen nach ihrem vorläufigen Ende ersteht die Simmeringer SPÖ-Sektion 12 wieder auf. SIMMERING. Mittwoch Abend in der Altsimmeringer Weinschenke. Die Sektion 12 der Simmeringer SPÖ hat zu einem gemütlichen Beisammensein geladen. Ein gutes Dutzend Menschen hat es sich bei einem Glaserl Wein und Bier bequem gemacht. Was so alltäglich daherkommt, ist in diesem Fall alles andere als das. Zur Erinnerung: Anfang Jänner hatte sich die Sektion 12 überaschend aufgelöst. Deren Leiter Gerhard Raub...

Heute Nachmittag beginnt die Vorstandssitzung der Wiener SPÖ. Im Anschluss will Bürgermeister Michael Häupl die Nachfolge der zurück getretenen Stadträtin Sonja Wehsely offiziell bekannt geben. Unbestätigten Berichten zufolge wird die Stadträtin Sandra Frauenberger die Agenden von Wehsely übernehmen. Ihr soll im Bildungsressort der bisherige Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorsky nachfolgen. WIEN. Die seit Wochen anhaltenden Personaldiskussionen in der Wiener SPÖ haben vor einer Woche...

Eva Maltschnig, Vorsitzende der kritischen SPÖ-"Sektion 8" erklärt im Gespräch mit der bz, warum in 15 Jahren möglicherweise nichts mehr von der SPÖ Wien übrig sein wird, wenn sie es nicht schafft, Personalentscheidungen demokratisch zu treffen. WIEN. Der mediale Wirbel um die Wiener SPÖ hat sich inzwischen zwar gelegt, vom Tisch ist das dahinter steckende Problem aber noch lange nicht. Der - für die SPÖ ungewohnte - öffentliche Machtkampf zwischen "linkem" und "rechtem" Flügel, der sich in der...

Am Montag hat der SPÖ-Vorstand getagt. Ein Umbau der Stadtregierung wurde dort genauso wenig beschlossen, wie die Ablöse des Bürgermeisters selbst. Im Vorfeld hat sich der Richtungsstreit zwischen "linkem" und "rechtem" Flügel zugespitzt, eine Umbildung der Stadtregierung stand im Raum. WIEN. Gerade noch mal gut gegangen - so könnte man den Ausgang der heutigen Sitzung des SPÖ-Vorstandes kommentieren. Denn: Es ist weder zu einem Umbau der Stadtregierung noch zu einem Sturz des Bürgermeisters...

Am Montag tagt der rund 60-köpfige Parteivorstand der Wiener SPÖ. Nach anhaltenden, öffentlichen Flügelkämpfen hat Bürgermeister Häupl am Wochenende einen Umbau der Stadtregierung und eine mögliche Trennung der Funktion des Bürgermeisters und des Parteivorsitzenden in Aussicht gestellt. Ob das im Rahmen des heutigen Vorstands passiert, bleibt abzuwarten. WIEN. Es sind unruhige Zeiten für die Wiener SPÖ. Wie unruhig, lässt sich an dem Umstand ablesen, dass in der vergangenen Woche eine mediale...

Eine Gruppe innerhalb der Wiener SPÖ, die sich "Die Mehrheit" nennt, fordert eine "inhaltliche Debatte und personelle Veränderung". Dass es bereits am Montag im Parteivorstand zum Showdown kommt, ist unwahrscheinlich. WIEN. In der Wiener SPÖ herrscht derzeit Unruhe. Vor allem eine Gruppe, die sich selbst "Die Mehrheit" nennt, arbeitet offensiv an der Demontage des Bürgermeisters Michael Häupl und jenen Stadträtinnen, die dem "linken Flügel" zugerechnet werden, allen voran Gesundheitsstadträtin...

Neue Ausrichtung, neue Machtverhältnisse. Wie steht es um Wien ein Jahr nach der Wahl? Sechs Thesen. Wien ist im Umbruch. Gesellschaftlich und politisch. Das ist in dem Jahr nach der Wien-Wahl mehr als deutlich geworden. Mehrere Bezirke haben eine neue politische Ausrichtung, gesellschaftspolitische Fragen werden auf der Straße ausgetragen, die Parteien suchen nach einer neuen Ausrichtung. Sechs Thesen rund um den Zustand Wiens. 1. Die Macht verschiebt sich Die rote Hochburg wackelt und auch...

Am 09. März 2016 wurde in der Bezirksvertretungssitzung Simmering vom Klub der sozialdemokratischen MandatarInnen ein Antrag zum Austausch des Holzzauns, bei der Straßenbahn-Station Svetelskystraße, eingebracht. Bisher haben Fußgängerinnen und Fußgänger an einigen Stellen den Weg zur Überquerung auf die gegenüberliegende Straßenseite durch und über den Holzzaun abgekürzt. Damit ist es sowohl zu Verkehrsbehinderungen, aufgrund der durchfahrenden Kraftfahrzeugen, als auch zur Gefahr von...

WIEN. Die alten Parteibonzen müssten weg, so die Rufe aus der sozialdemokratischen Parteibasis nach dem herben Wahlverlust von Sonntag. Sie sitzen in den Bezirksvorstehungen quer durch die Stadt und feiern sich, als ob Kreisky noch Kanzler wäre. Sie geben sich, als hätten sie die Bezirksverwaltung erfunden. Und sie lassen wenig – anscheinend zu wenig – Fortschritt zu. Jedenfalls zu wenig für die jungen Sozialdemokraten – auch zu wenig für die Bürger? Auf den ersten Blick schaut das Wahlergebnis...

Beim diesjährigen Gartenfest der Kinderfreunde Simmering konnten nicht nur 150 Gäste aus den Kinderfreunde-Kindergärten begrüßt werden; auch viele Bezirkspolitiker/innen ließen es sich nicht nehmen den Pädagog/innen zu danken. Erstmals wurde Heinrich-Zabinsky-Preis vergeben Zum ersten Mal wurde dem, in diesem Jahr verstorbenen, Ehrenvorsitzenden der Kinderfreunde Simmering Heinrich Zabinsky ein Ehrenpreis gewidmet. Dieser ging an den Kindergarten Rosa-Jochmann-Ring mit der Leiterin Ulrike...

Passend zum Auftakt der EURO 2016 erfolgte auf dem neuen Sportplatz des SC Mautner Markhof der Ankick für Simmering. Wiens Umweltstadträtin Mag.a Ulli Sima eröffnete den neuen Sportplatz über dem gigantischen Speicherbecken. Damit ist Europas größtes Kanalbauprojekt weitgehend abgeschlossen. Neben Ulli Sima waren auch die Hauptinitiatioren des Projekts anwesend, um sich von der gelungenen Arbeit zu überzeugen. Abgeordneter zum Nationalrat Harald Troch, die Bezirksvorsteherinnen a. D. KR Renate...

Mehr Transparenz: Wohnbaustadtrat Michael Ludwig fordert ein neues Mietrechtsgesetz. WIEN. Unübersichtlich, zersplittert und unklar. So beschreibt SPÖ-Wohnbaustadtrat Michael Ludwig das geltende Mietrecht. Selbst für ausgewiesene Experten sei es oft nicht eindeutig. Von den Mietern ganz zu schweigen. Die Folge: Die Betroffenen zahlen oft komplett überteuerte Mieten. Das zeigt sich auch deutlich in einer Bilanz der Stadt Wien. 2.400 Mietzinsgutachten wurden ausgewertet. Das Ergebnis spricht eine...

Eine Kampfansage gegen Rechts, eine Kampfansage gegen die Regierungsparteien: Die politische Linke will sich österreichweit neu erfinden. Eine Auftaktkonferenz gibt es am 3. und 4. Juni in Liesing. WIEN. Die Politlandschaft in Österreich verändert sich und bald könnte es einen neuen Mitspieler geben. Die Linke formiert sich und will sich neu erfinden. Ausgangspunkt für die bundesweite Bewegung ist ausgerechnet da, wo der Vormarsch der Rechten zuletzt am deutlichsten geworden ist: in Liesing. Im...

Nach dem überraschenden Rücktritt von Werner Faymann laufen jetzt in der SPÖ die Vorbereitungen für einen vorgezogen Parteitag auf Hochtouren. WIEN. Mit dem Rücktritt von Werner Faymann wird in der SPÖ jetzt über dessen Nachfolge diskutiert. Die bz-Wiener Bezirkszeitung hat mit dem SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid über das weitere Vorgehen gesprochen. "Ich bin nach wie vor Bundesgeschäftsführer und bin gerade dabei, den Parteitag am 25. Juni vorzubereiten", so Schmid. Gemeinsam mit...