SPÖ

Friedl kommt in den Nationalrat, Heger übernimmt Landtagsmandat OBERPULLENDORF (EP). Im Zuge der Nationalratswahl und dem daraus resultierenden Ergebnis kam es in der SPÖ zu einigen Personal-Rochaden. Hans-Peter Doskozil übernimmt das Finanzressort von Helmut Bieler, Klaudia Friedl übernimmt das Nationalratsmandat von Doskozil und Peter Heger das Landtagsmandat von Friedl. Lösungen „Mit diesem Wechsel erfährt der Bezirk Oberpullendorf eine qualitative Aufwertung, was eine stärkere, politische...

Reformarbeitsgruppe soll Veränderungen in der burgenländischen SPÖ vorbereiten Noch-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil wird nicht nur das Ressort von Finanzlandesrat Helmut Bieler übernehmen, sondern auch eine innerparteiliche Reformgruppe der SPÖ Burgenland leiten. Weiterentwicklung der burgenländischen SozialdemokratieDiese hat „ergebnisoffen“ den Auftrag, sich alle Strukturen der Sozialdemokratie von der Regierungs- bis zur Ortsebene anzusehen und die SPÖ Burgenland auf die...

Die SPÖ Burgenland konnte in den vergangenen Jahren nach diversen Wahlen immer auf das österreichweit beste Ergebnis aller sozialdemokratischen Parteien hinweisen. Diese Top-Position ist bei dieser Nationalratswahl verloren gegangen – und zwar an die Wiener SPÖ, die sogar einen leichten Zugewinn erreichen konnte. Auch wenn man mit voreiligen Rückschlüssen vorsichtig sein muss, kann zumindest eines festgestellt werden: Der Kurs von Michael Häupl dürfte nicht so falsch sein und sollte in den...

Interview mit Landtagsabgeordneter, Bürgermeisterin Klaudia Friedl. Sie will in den Nationalrat einziehen. STEINBERG-DÖRFL (EP). Welche Themen werden für Sie als Nationalratsabgeordnete im Vordergrund stehen? KLAUDIA FRIEDL: Ich bin seit elf Jahren Bürgermeisterin, seit sieben Jahren Landtagsabgeordnete und war in meinem Brotberuf im Gesundheitsmanagement tätig. Die letzten Entwicklungen in diesem Bereich sind Besorgnis erregend, denn es fehlen bereits zwei Drittel der Landärzte. Ich weiß,...

WEPPERSDORF. Die SPÖ Weppersdorf verzichtete bei dieser Gemeinderatswahl auf Plakatwerbung und spendete den dafür vorgesehenen Betrag dem Fremdenverkehrs- und Verschönerungsverein, der Freiwilligen Feuerwehr und dem ASKÖ.

OBERPULLENDORF.  Die Gemeinderatswahlen am 1. Oktober sind für jeden Mittelburgenländer eine wichtige Wahl: Denn von der Politik des Bürgermeisters und des Gemeinderates sowie der Arbeit in den Gemeindestuben sind die Menschen unmittelbar betroffen. In den Gemeinden geht es um die Gestaltung des persönlichen Lebensumfeldes jedes und jeder einzelnen. Entscheidungen betreffen Bereiche wie Wohnen, Straßen und Verkehr, Infrastruktur, Betriebsansiedelungen und Arbeitsplätze, die Betreuung der Kinder...

Mit einer zweitägigen Klausur in Stegersbach startete der SPÖ-Klub am Montag in den politischen Herbst. Unter dem Motto „Mit Sicherheit. Das Beste für das Burgenland!“ bereiten sich die Regierungsmitglieder und Abgeordneten der SPÖ auf die Sacharbeit im nächsten Halbjahr vor. „Das Burgenland hat die Pole-Position bei Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum. Wir krempeln die Ärmel hoch, um diesen Aufschwung fortzusetzen“, kündigten LH Hans Niessl und Klubobmann Robert Hergovich an. Der...

Die 15a-Vereinbarungen von Bund und Länder zum Ausbau der Kinderbetreuung, zur sprachlichen Frühförderung und zum kostenlosen Kindergartenjahr laufen schrittweise beginnend mit Ende 2017 aus. Trotz angekündigter Lösung steht die Verlängerung der Vereinbarung nach wie vor in den Sternen, kritisiert SPÖ-Familiensprecherin LAbg. Edith Sack: „Das Burgenland ist gemeinsam mit Wien Vorreiter bei der Kinderbetreuung. Diesen Erfolgsweg wollen wir weiter fortsetzen. Die dafür notwendige 15a-Vereinbarung...

Laut dem aktuellen Schlepperbericht des Innenministeriums ist das Burgenland mit 94 festgenommenen Schleppern im Jahr 2016 weiter Hotspot der internationalen Schlepperkriminalität. Von 27.850 Menschen, die illegal über die Grenze geschleust wurden, wurden 5.802 im Burgenland aufgegriffen. Neusiedl ist mit 72 festgenommen Schleppern der am meisten betroffene Bezirk in Österreich, Jennersdorf liegt an vierter, Eisenstadt an achter Stelle. „Diese Zahlen zeigen, dass der Einsatz der SPÖ Burgenland...

Als „parteipolitische Geisterfahrt“ bezeichnet SPÖ-Jagd- und Agrarsprecher LAbg. Wolfgang Sodl die von der ÖVP angekündigte VfGH-Beschwerde gegen das neue Jagdgesetz. Die Volkspartei stelle sich gegen ein Gesetz, das im Landtag von vier Fraktionen beschlossen wurde, und riskiere damit Schaden für Jäger und Landwirte. „Letztlich bestätigt die ÖVP damit nur, dass sie als Fundamentalopposition gegen jede Form der konstruktiven Mitarbeit ist. Von einem 'neuen Stil' ist nicht zu bemerken“, so Sodl....

Der Fall einer Arbeitnehmerin aus dem Bezirk Eisenstadt, die wegen der Pflege ihrer an Krebs erkrankten Mutter schwere Verluste beim Kinderbetreuungsgeld hinnehmen musste, zeige dringenden Reparaturbedarf bei der geltenden Rechtslage auf. Das sagen SPÖ-Frauenlandesrätin Verena Dunst und SPÖ-Frauen- und Familiensprecherin LAbg. Edith Sack zum von der AK Burgenland aufgezeigten Problem. „Die zuständige Familienministerin Karmasin muss handeln. Derartige Härten sind für Familien unzumutbar – noch...

Die hohe Attraktivität des Standorts Burgenland zeigt sich derzeit auch an einer Vielzahl von Betriebsansiedlungs- und Investitionsprojekten. „Der Wirtschaftsstandort Burgenland ist im Aufwind. Das Burgenland steht wirtschaftlich so gut da wie noch nie in seiner Geschichte“, erklären Landeshauptmann Hans Niessl und SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich. Insgesamt 920 neue Arbeitsplätze mit Investitionen in der Höhe von 175 Millionen Euro sind im Zuge dieser Vorhaben heuer bereits geschaffen worden...

Die beiden SPÖ-Bundesräte aus dem Burgenland, Inge Posch-Gruska und Peter Heger, ziehen eine sehr positive Bilanz über das abgelaufene Parlamentsjahr 2016/2017. Bei allen Themen stehe für die burgenländischen SPÖ-Bundesräte die Vertretung des Burgenlands im Mittelpunkt, meint Bundesrat Peter Heger: „Wir Burgenländerinnen und Burgenländer haben einen großen Vorteil: Wir sind vielfache Spitzenreiter im Bundesländervergleich – egal ob es um Wirtschaftswachstum, Maturantenquote oder Energieautarkie...

In Burgenlands Schulen wird in den Sommerferien fleißig gebaut. Das bringt modernere Schulen für die burgenländischen Schülerinnen und Schüler. „Das Burgenland investiert weiter massiv in Bildungsqualität und eine moderne Schulinfrastruktur, um seine Position als bildungspolitische Musterregion auszubauen“, zieht SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich eine positive bildungspolitische Zwischenbilanz. Bei zentralen Bildungsdaten verzeichne das Burgenland Topwerte in Österreich – von der höchsten...

NAbg. Preiner zieht Bilanz: „Im Parlament gute Sacharbeit geleistet – würde mir aber weniger ÖVP-Showeinlagen wünschen.“ Nach dem Auflösungsbeschluss des Nationalrats zog nun NAbg. Bgm. Erwin Preiner Bilanz über die vorzeitig beendete Regierungsperiode: „Es wäre mein Wunsch gewesen, bis zum Ende der Periode zu arbeiten. Davon hat sich die Kurz-ÖVP aber verabschiedet. Ich freue mich dennoch, dass das Ende geordnet abgewickelt werden konnte – das ist das Verdienst aller Parlamentsfraktionen“,...

NECKENMARKT. Bei der Generalversammlung der SPÖ Neckenmarkt/Haschendorf wurde Franz Ecker einstimmig als Bürgermeister-Kandidat für die Gemeinderatswahl am 1. Oktober 2017 gewählt. Auch das Team für die Gemeinderatswahl wurde einstimmig bestätigt. „Ich bedanke mich für die Unterstützung und das große Vertrauen. Nach den Jahren als Gemeinderat und Vizebürgermeister möchte ich mit meinem Team meine Erfahrung aus dieser Tätigkeit und meiner Arbeit im Amt der Burgenländischen Landesregierung für...