SPNÖ

In der bevorstehenden Landtagssitzung am kommenden Donnerstag hat die SPÖ eine Aktuelle Stunde unter dem Titel "Schwarz-Blaues Gesundheitsdebakel – welche Spitalsabteilung schließt als nächste?" angekündigt. NÖ. "Diese ‚Kost´ fast nix-Mentalität‘ von ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS würden wir uns wünschen, wenn es um leistbares Wohnen, kostenlose Kinderbetreuung und Investitionen in Gesundheit und Pflege geht", so Klubobmann Hannes Weninger. Außerdem führt er führt die Schließung von Abteilungen und...

Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander und Vorsitzender der SPÖ Vösendorf und Vizebürgermeister Alfred Strohmayer äußerten sich am Mittwoch in einer Pressekonferenz zu den Entwickliungen der Causa Koza NÖ. Die Geschehnisse um den Vösendorfer Bürgermeister Hannes Koza sorgen für Empörung, besonders in der Bundespolitik. Die Gemeinderatswahlen werden vorgezogen. Rücktrittsforderungen werden aber immer lauter. Wolfgang Zwander: "Für die Neuwahl gibt es noch keinen Termin. Herr Koza kann also...

Die SPÖ hat dem Budget des Landes Niederösterreich für 2024 überraschend nicht zugestimmt, obwohl laut ÖVP beide SPÖ-Ressorts mit mehr Mitteln ausgestattet wurden als noch 2023. NÖ. Das Budget des Landes Niederösterreich, das erste Budget der schwarz-blauen Koalition sei ein Budget der Leistungskürzungen, so verlautbarte es die SPÖ. Während die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher unter der Teuerung leiden, baue Schwarz-Blau die Eigen-PR aus und spare bei den Niederösterreicherinnen...

Bei einer Pressekonferenz am heutigen Dienstag in St. Pölten gab SP-Klubobmann Hannes Weninger einen Ausblick auf die am kommenden Mittwoch stattfindende Landtagssitzung, die vorläufig 28 Tagesordnungspunkte umfasst. NÖ. „Im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde steht die EVN“, sagte Weninger, der auch betonte: „Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher bekommen in diesen Tagen und Wochen Jahresabrechnungen, die bei mehreren Tausend Euro liegen und gleichzeitig Vorschreibungen, wo viele...

Im SPÖ-Bundesparteivorstand am Montag wurde die Liste für die EU-Wahl im kommenden Jahr fixiert - mit EU-Abgeordnetem Günther Sidl auf dem starken dritten Listenplatz. NÖ. "Es ist wichtig, dass die Anliegen der Menschen in Niederösterreich in der EU gut vertreten werden - und genau das macht unser EU-Abgeordneter Günther Sidl hervorragend. Deshalb ist es mir so wichtig, dass er auch in den kommenden Jahren als unser ‚Niederösterreich Botschafter in Brüssel‘ arbeitet", freut sich...

Undurchsichtige Preisgestaltung nimmt kein Ende; die von SPÖ, Neos und Grünen beauftrage Sonderprüfung durch den Landesrechnungshof soll Licht ins Dunkel bringen. NÖ. „Trotz Kritik und Druck von allen Seiten liegt die EVN bei den Stromtarifen noch immer im Spitzenfeld aller privaten und öffentlichen Anbieter Österreichs! Es reicht! Die niederösterreichischen Kundinnen und Kunden haben ein Recht darauf, dass ihnen die gesunkenen Preise weitergegeben und nicht Aktionären und Spekulanten einseitig...

SPÖ NÖ Klubobmann Hannes Weninger sieht die kommende Landtagssitzung am Donnerstag als wichtiger Meilenstein zur Durchsetzung von Maßnahmen gegen Teuerungen und Armut.   NÖ. „Wenn es nach ÖVP und FPÖ gehen würde, wäre die Teuerung bei der kommenden Landtagssitzung überhaupt kein Thema!“, reagiert SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger mit Unverständnis auf die aktuelle Themenlage im Landtag: „Statt über einen sofortigen Teuerungsstopp, die unerträglich hohen Energie-, Wohn- und Lebensmittelpreise und...

Zahlreiche Forderungen waren Inhalt der Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP. Ein Tag vor der konstituierenden Sitzung wagen wir einen Rückblick auf die gescheiterten Gespräche und deren Chronologie. NÖ. Es sind nur noch wenige Stunden bis die konstituierende Sitzung der NÖ Landesregierung stattfindet und wir erfahren werden, ob Johanna Mikl-Leitner erneut zur Landeshauptfrau gewählt wird. Die Koalition mit der FPÖ steht. Die Verhandlungen mit der SPÖ sind hingegen gescheitert. Wir schauen noch...

In einer Aussendung stellt Bundesrat Florian Krumböck klar, dass der Ausbau des Öffentlichen Verkehrs nicht auf dem Rücken der Unternehmerinnen und Unternehmer erfolgen darf. NÖ. „Der Kern-Truppe ist es nicht ums Land, sondern nur um die große Hergovich-Show gegangen“, so Bundesrat Florian Krumböck. Die Forderung Unternehmerinnen und Unternehmer beim Öffi-Ausbau mitzuverpflichten kritisiert er. Anschlag auf den Wirtschaftsstandort NÖDer Vorschlag der SPÖ wäre ein untragbarer Anschlag auf den...

Die Kärnten-Wahl ist geschafft. Aber was bedeutet das für die Politik und was sagen Niederösterreichs Politiker dazu? Wir haben gesucht und gefunden. Alle Statements findest du weiter unten. NÖ.  „Peter Kaiser und die SPÖ Kärnten haben ein wirklich sehr respektables Ergebnis eingefahren. Der erste Platz wurde klar verteidigt und die Wahltagsbefragung zeigt deutlich, dass Peter Kaiser als Landeshauptmann absolut unumstritten ist. Die dritte Landtagswahl in Folge mit einem deutlichen Verlust der...

Landesparteivorstand nominiert die beiden Landesregierungsmitglieder, die Landtagspräsidentin, den Klubobmann, die Landesgeschäftsführer sowie die Landtags- und Bundesratsabgeordneten. NÖ (pa). Mehr Kraft. Mehr Vertrauen. Mehr Sicherheit. Unter diesem Motto präsentiert der designierte SPÖ NÖ Landesparteivorsitzende Sven Hergovich heute, Dienstagabend, sein neues Team. „Wir möchten Niederösterreich verändern und vor allem das Leben der Niederösterreicher*innen erleichtern und verbessern. Das ist...

"Ein paar Milliarden mehr Schulden bereiten mir weniger schlaflose Nächte, als 100.000 Arbeitslose." Diese Worte sagte einst Bundeskanzler Bruno Kreisky und sind das Motto von Niederösterreichs Sozialdemokraten in der Corona-Krise.  NÖ (red.) Die Arbeitslosenzahlen sind in ganz Österreich derzeit so hoch wie schon Jahrzehnte nicht mehr. In Niederösterreich sind derzeit über 80.000 Menschen ohne Arbeit (Stand Jänner 2021). Schuld daran: die Corona-Krise. Um einen Weg aus dieser Krise zu...

"Löwenherz" für Gmoakuchl überreicht. ZWENTENDORF / NÖ (pa). „Der Einsatz für unsere Mitmenschen ist von großer Bedeutung, leider in unserer Gesellschaft aber oft keine Selbstverständlichkeit mehr. Viele Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher handeln im Alltag oft selbstlos und mutig und engagieren sich uneigennützig für schwächere Menschen, ohne auf jegliche Gegenleistung Anspruch zu erheben. Der Verein PRO NÖ will mit dem ‚Löwenherz’, dem großen niederösterreichischen Sozialpreis,...