SPÖ Salzburg

SPÖ Salzburg vor Neustart: Peter Eder soll Partei auf Kurs Richtung 2028 bringen SALZBURG. Für die Salzburger Sozialdemokratie ist es ein richtungsweisender Tag: Beim Landesparteitag wählt die SPÖ Salzburg heute ihre neue Führung. Vieles deutet darauf hin, dass Arbeiterkammerpräsident Peter Eder zum neuen Landesparteivorsitzenden gewählt wird. Mit ihm verbindet die Partei die Hoffnung auf einen politischen Neustart und eine stärkere Positionierung bis zur Landtagswahl 2028. >>HIER

Stadt-SPÖ und Bürgerliste fordern mehr Regenbogen-Zebrastreifen als sichtbare Symbole für Vielfalt und Akzeptanz. SALZBURG. Für einen Regenbogen-Zebrastreifen in jedem Stadtteil, um so ein Zeichen für mehr Vielfalt und Buntheit in der Stadt zu setzen, machen sich SPÖ-Gemeinderat Sebastian Lankes und Bürgerliste-Gemeinderätin Džana Schütter auch dieses Jahr stark. Sichtbarkeit im ganzen Jahr Bereits im Juli 2024 forderten sie die Markierung von Regenbogenzebrastreifen in allen Stadtteilen bis...

Nach der Finanzierungszusage aus Elixhausen steht dem Bau des Hallenbads in Seekirchen nichts mehr im Weg. Das Projekt soll rund 24 Millionen Euro kosten. So fallen die Reaktionen aus der Politik aus. FLACHGAU. Seit Anfang der Woche ist klar: Auch Elixhausen beteiligt sich an der Finanzierung des neuen Hallenbads für den Flachgau. Rund 400.000 Euro will die Gemeinde laut Land Salzburg für Investitions- und Betriebskosten beisteuern. Damit ist die letzte Hürde genommen: Es gibt endgültig grünes...

Wenige Wochen vor dem Landesparteitag der SPÖ Salzburg sorgt eine Mitgliederumfrage des designierten Landesparteivorsitzenden Peter Eder parteiintern offenbar nicht nur für Zustimmung, sondern auch für Verwunderung. Mehrere SPÖ-Mitglieder haben MeinBezirk Salzburg die Fragestellungen der Online-Befragung übermittelt, verbunden mit deutlicher Kritik an Inhalt und Zeitpunkt der Umfrage. SALZBURG. Mehr als 4.000 Mitglieder wurden von Peter Eder eingeladen, an der Befragung teilzunehmen. Dabei...

Die Aktuelle Stunde im Salzburger Landtag, beantragt von der ÖVP, hätte eine Chance sein können, eine ernsthafte, gemeinsame Auseinandersetzung mit einem Begriff, der die Menschen im Land unmittelbar betrifft, Sicherheit. Doch wer die Debatte verfolgte, gewann rasch den Eindruck, dass weniger die Sorgen der Bevölkerung im Mittelpunkt standen, sondern vielmehr deren politische Deutung. Denn „Sicherheit“ ist längst zu einem dehnbaren Begriff geworden. Für die einen beginnt sie bei geopolitischen...

Die Ablöse der Salzburger AMS-Chefin Jacqueline Beyer sorgt weiterhin für Fragen. Ausgangspunkt war ein Beitrag im ORF Salzburg, der sich den möglichen Hintergründen der Personalentscheidung widmete. Doch statt Klarheit über die Vorgänge zu schaffen, entwickelte sich das Interview mit Arbeiterkammerpräsident Peter Eder rasch zu einem politischen Schlagabtausch mit scharfen Reaktionen von FPÖ und ÖVP. SALZBURG. Eder, der auch designierter SPÖ-Landesparteivorsitzender ist und im AMS-Aufsichtsrat...

Es kommt im Salzburger Landtag nicht allzu oft vor, dass sich Parteien von ganz links bis ganz rechts auf eine gemeinsame Linie verständigen. Umso bemerkenswerter ist die aktuelle Debatte rund um das sogenannte „Kopfverbot“ für Kammerpräsidenten. Dass sich hier KPÖ Plus, Grüne, ÖVP und FPÖ inhaltlich annähern, zeigt, dass das Thema einen sensiblen Punkt im politischen System berührt. Im Kern geht es um eine einfache Frage. Dürfen Pflichtbeiträge von Kammermitgliedern für Inserate verwendet...

Der Salzburger Landtag hat am Mittwoch einen Antrag zur Ausweitung des sogenannten „Kopfverbots“ beschlossen. Mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, Grünen und KPÖ wurde eine Initiative der Grünen angenommen, die künftig auch Präsidentinnen und Präsidenten gesetzlicher Kammern betreffen soll. Die SPÖ stimmte als einzige Partei dagegen. Ziel ist es, politische Selbstinszenierung in Inseraten, die aus Pflichtbeiträgen finanziert werden, einzuschränken. SALZBURG. Das sogenannte „Kopfverbot“ wurde bereits...

Die Debatte um den Nahostkonflikt sorgt auch in Salzburg für politische Spannungen. Nach Facebook-Postings des Salzburger SPÖ-Gemeinderats Tarik Mete zum militärischen Vorgehen Israels und der USA gegen den Iran meldet sich nun der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) für Salzburg, Steiermark und Kärnten, Elie Rosen, mit scharfer Kritik zu Wort. Er warnt vor Polarisierung, verkürzter Darstellung und antisemitischen Entgleisungen im Netz. SALZBURG. In einer heutigen Presseaussendung...

Die finanzielle Situation vieler Städte und Gemeinden in Österreich bleibt angespannt. Gleichzeitig steigen die Anforderungen an die kommunale Ebene stetig. Mit Hansjörg Obinger (SPÖ) und Georg Djundja (SPÖ) sind nun zwei Salzburger Bürgermeister im Bundesvorstand des Gemeindevertreter-Verbandes Österreich vertreten und bringen damit kommunale Anliegen aus Salzburg auf Bundesebene ein. Bei der Bundeskonferenz in Sankt Valentin wurden Hansjörg Obinger, Bürgermeister von Bischofshofen, sowie...

Marlene Svazek ist beim Landesparteitag der Salzburger FPÖ in Zell am See mit 95,8 Prozent als Obfrau bestätigt worden. Mit dem klaren Bekenntnis, bei der Landtagswahl 2028 Nummer eins werden zu wollen, stellte sie sich zugleich als Spitzenkandidatin für ihre Partei auf. SALZBURG. Im Gespräch mit MeinBezirk Salzburg, Chefredakteur Michael Kretz spricht die Landeshauptfrau-Stellvertreterin über Führungsanspruch, Abgrenzung und die künftige Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner. MeinBezirk:...

Beim Landesparteitag der FPÖ Salzburg haben die Delegierten ein deutliches Zeichen gesetzt: Marlene Svazek wurde mit 95,86 Prozent der Stimmen erneut zur Landesparteiobfrau gewählt. Das Ergebnis unterstreicht die außergewöhnlich hohe Geschlossenheit innerhalb der Partei. In ihrer Rede betonte Svazek den Anspruch, die FPÖ in Salzburg weiter zu stärken und inhaltlich klar zu positionieren. Man wolle sich als kraftvolle politische Alternative im Bundesland präsentieren und bei der Landtagswahl...

Beim heutigen Landesparteitag der Salzburger FPÖ nutzte Landesparteiobfrau und Landeshauptfrau-Stellvertreterin Marlene Svazek die Bühne für eine umfassende Standortbestimmung. Ihre Rede war persönlich, programmatisch und strategisch zugleich. Sie zeichnete ihren eigenen politischen Reifeprozess nach, formulierte klare ideologische Standpunkte und machte keinen Hehl daraus, dass der Blick bereits auf 2028 gerichtet ist. „Wie früher – nur besser“: Svazek zieht Bilanz und setzt klare Linien - vom...

In Zeiten wachsender geopolitischer Spannungen gewinnt der politische Dialog auf allen Ebenen an Bedeutung. In der Grenzregion Laufen–Oberndorf kam es nun zu einem hochrangigen Austausch. OBERNDORF. Zusammen kamen Hans Feil Bürgermeister der Stadt Laufen, Georg Djundja, Bürgermeister von Oberndorf bei Salzburg und der langjährige Außenminister und Vize-Premierminister von Luxemburg, Jean Asselborn. Im Mittelpunkt standen Europas Rolle in einer sich wandelnden Weltordnung, die Auswirkungen...

Der heutige Kommentar von MeinBezirk Salzburg Chefredakteur Michael Kretz dreht sich um das Thema Extremismus in Salzburg.  SALZBURG. In der vergangenen Landtagssitzung widmete sich die Aktuelle Stunde dem Thema Rechtsextremismus. Was dabei jedoch rasch sichtbar wurde, stand weniger das gemeinsame Ringen um Lösungen im Mittelpunkt, sondern vielmehr die politische Selbstverortung der fünf Landtagsparteien rechts oder links, Abgrenzung statt Annäherung. Extremismus in allen Formen ist gefährlich...

Die jüngsten Ankündigungen von Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP) zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden sorgen für Kritik aus den Kommunen. Bürgermeister Georg Djundja( SPÖ) zeigt sich über die präsentierten Maßnahmen verwundert und mahnt mehr Ehrlichkeit in der öffentlichen Darstellung ein. OBERNDORF. Grundsätzlich begrüßt Djundja, dass die angespannte finanzielle Lage der Gemeinden endlich Gehör findet. „Natürlich ist es positiv, wenn der Ruf der Gemeinden erhört wird und sich...

Der heutige Kommentar von MeinBezirk Salzburg Chefredakteur Michael Kretz behandelt das Thema Wintersport und die erfolgreichen Bewerbe in Bischofshofen, Zauchensee und Flachau.  SALZBURG. Dieser Blick tut Salzburg gerade jetzt gut. In den vergangenen Tagen hat sich das Bundesland einmal mehr als große Bühne des Wintersports präsentiert. Damen-Super-G in Zauchensee, Nachtslalom in Flachau, Snowboard-Weltcup in Gastein, das traditionsreiche Finale der Vierschanzentournee in Bischofshofen ergänzt...

Nach der zweitägigen Regierungsklausur der Salzburger Landesregierung melden sich KPÖ PLUS, SPÖ und Grüne mit deutlicher Kritik zu Wort. Gemeinsam ist den Oppositionsparteien der Vorwurf, dass viele Ankündigungen der Regierung vage geblieben seien und zentrale Probleme, vor allem in Pflege und Gesundheit, nicht ausreichend gelöst würden. Die Akzente der Kritik unterscheiden sich jedoch. SALZBURG. Die KPÖ PLUS wirft Landeshauptfrau Karoline Edtstadler und ihrer Stellvertreterin Marlene Svazek...

Zur Einordnung des aktuellen Politbarometers von der GMK erstellt im Auftrag von MeinBezirk sprachen wir mit dem Salzburger Politikwissenschafter Armin Mühlböck. Er ist Senior Scientist an der Universität Salzburg und forscht zur lokalen und regionalen Politik sowie zur Demokratieentwicklung. MeinBezirk: Wenn Sie das aktuelle Politbarometer insgesamt betrachten, wie lässt sich das Ergebnis einordnen? Armin Mühlböck: Die Machtverhältnisse wirken derzeit tatsächlich wie eingefroren. Die Umfrage...

Wenn vier Parteivorsitzende und eine Klubobfrau aus fünf Parteien auf drei einfache Fragen antworten, dann klingt das zunächst nach Routine zum Jahreswechsel. Doch liest man die Antworten genauer, entsteht ein aufschlussreiches Stimmungsbild der Salzburger Landespolitik und ihrer inneren Spannungsfelder. SALZBURG. Auffällig ist zunächst: Alle sprechen von den Menschen, aber sie meinen nicht immer dasselbe. Während ÖVP und FPÖ Begriffe wie Zuversicht, Miteinander und Ehrlichkeit betonen, rücken...

Der designierte SPÖ-Landesparteivorsitzende Peter Eder (SPÖ) zieht im Gespräch mit MeinBezirk Salzburg Bilanz über ein politisch aufgewühltes Jahr 2025 und legt dar, welche Schwerpunkte er als künftiger Parteichef in Salzburg setzen will. Der Ton ist klar, die Linien deutlich. SALZBURG. Zwei Entwicklungen waren für Peter Eder prägend im Jahr 2025. Die personellen Weichenstellungen an der Landesspitze, allen voran die Entscheidung für Karoline Edtstadler als Landeshauptfrau und das Sparpaket der...

Was seit Monaten hinter den Kulissen gemunkelt wurde, ist nun offiziell. Peter Eder, derzeit Präsident der Salzburger Arbeiterkammer und Co-Vorsitzender der Landes-SPÖ, strebt im kommenden Jahr den alleinigen Vorsitz seiner Partei an. Seine Basis dafür hat er sich über Jahre hinweg im AK-Apparat aufgebaut und gilt nun als zentrale Hoffnung der SPÖ im Bundesland. SALZBURG. Noch vor wenigen Tagen war Eder einer der sichtbaren Unterstützer bei der großen Demonstration der Pflegekräfte in Salzburg....

SALZBURG: Die SPÖ Salzburg steckt seit über einem Jahr in einer Führungsvakanz und jedes Mal, wenn es nach Bewegung aussieht, folgt prompt wieder der Stillstand. Jüngstes Beispiel - Eine Boulevardzeitung verkündet Peter Eder als fixen neuen Parteichef, sogar mit 09. Jänner 2026 als Datum der offiziellen Präsentation. Einen Tag später wird zurückgerudert. Nichts fix. Eder sei „noch im gedanklichen Reifungsprozess“. Dieses Hin und Her wirkt nicht nur unglücklich, es beschädigt Vertrauen....

SALZBURG. SPÖ-Klubvorsitzender Max Maurer im Interview mit MeinBezirk Salzburg über Wohnen, Pflege, Sozialpolitik, Budget und Verkehr in Salzburg MeinBezirk: Herr Klubvorsitzender, wie beurteilen sie die Arbeit ihres Landtagsklubs in der ersten Hälfte der laufenden Legislaturperiode – auch vor dem Hintergrund, dass erstmals drei Parteien als Opposition im Landtag der Regierung gegenüberstehen? Max Maurer: Die SPÖ ist im Landtag jedenfalls thematisch wesentlich breiter aufgestellt als die beiden...