Stadtregierung

Beiträge zum Thema Stadtregierung

Klare Botschaft: "Proporz soll in Graz abgeschafft werden", sagt die grüne Stadträtin Judith Schwentner. | Foto: KK
4

Heiße Debatten
Parteien uneinig bei Abschaffung des Proporzes

Die steirischen Neos mit Niko Swatek an der Spitze hatten die Diskussion in der letzten WOCHE losgetreten: Der Proporz (jede Partei ist ab einer bestimmter Stimmenanzahl in der Regierung vertreten) sei veraltet und vor allem für große Städte ungeeignet. Einer Argumentation, der man durchaus etwas abgewinnen kann, wenn man sich etwa die Auswirkungen in Wien ansieht, wo fünf "nicht amtsführende Stadträte" ihr Gehalt eben fürs "nicht arbeiten" bekommen. Geändert werden kann diese Regelung in...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
Schauplatz: Der Gemeinderat tagt in der Regel einmal pro Monat, die Sitzungen werden vom Bürgermeister ein Jahr im Voraus festgelegt. | Foto: Stadt Graz/Fischer

Graz
Schwarz-Blau bremst die Opposition aus

Initiativen im Grazer Gemeinderat, die nicht von Schwarz-Blau gesetzt werden, bleiben oft unbehandelt. Fragestunde, schriftliche Anfrage, Antrag und dringlicher Antrag: Diese Initiativen stehen im Grazer Gemeinderat zur Verfügung. Wenn es nach den Verantwortlichen der vier Parteien außerhalb der schwarz-blauen Koalition, Grüne, KPÖ, Neos und SPÖ, geht, haben diese Initiativen eines gemeinsam: Sie werden nicht gehört. Vergebliches Warten "In meiner allerersten Gemeinderatssitzung als Grazer...

  • Stmk
  • Graz
  • Stefan Haller

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.