Stadtsenat

"Sonderstadtsenat und Sondergemeinderat finden statt", so der Klagenfurter Bürgermeister. Der umsetzbare Tagesordnungspunkt solle, bei der Forderung letzte Woche, eines Sondergemeinderats, gefehlt haben. KLAGENFURT. Am 19. Februar dieses Jahres findet, wie bereits berichtet, der Sondergemeinderat statt. Eine Woche später, am 26. Februar, solle es einen Sondergemeinderat geben. Vorwurf zurückgewiesen "Bürgermeister Christian Scheider weist den Vorwurf, dass es keine Transparenz zum Thema Budget...

SPÖ, FPÖ, ÖVP und Neos wollten einen Sondergemeinderat, der Antrag dafür scheint erneut nicht rechtmäßig eingebracht worden zu sein. Bürgermeister Scheider beruft stattdessen einen Sonderstadtsenat ein. Dieser soll in zirka zwei Wochen stattfinden. KLAGENFURT. Am 19. Februar diesen Jahres soll um 9.00 Uhr auf Antrag von Bürgermeister Christian Scheider ein Sonderstadtsenat stattfinden. Die Klubobleute sämtlicher im Gemeinderat befindlichen Fraktionen werden ebenfalls dazu eingeladen. Antrag...

Hülgerthpark hat einen neuen Betreiber: Die Caritas Kärnten konnte sich gegen das Hilfswerk Kärnten als Betreiber für das Pflegeheim im Herzen von Klagenfurt durchsetzen. Heute fällte der Stadtsenat eine Entscheidung. KLAGENFURT. Hat sich der gordische Knoten beim Langzeitprojekt Hülgerthpark gelöst? Es hat zumindest den Anschein. Nachdem die Zukunft der 40 Heimbewohner ungewiss war, ist die Stadtpolitik scheinbar zur Vernunft gekommen. Vergangene Woche tauchte noch ein Schreiben der...

So steinig wird der Start für Neo-Vizebürgermeister Ronald Rabitsch (SPÖ): Ein Finanzloch macht sich (wieder einmal) auf. Die Streitkultur im Rathaus will Rabitsch durch direkte Kommunikation beenden. Zu Rückkehrgerüchten von Ex-Magistratsdirektor Peter Jost hat er eine klare Meinung. KLAGENFURT. Bei seinem ersten Medienauftritt gestand der Musik- und Filmfan, dass er beim Italoschlager "Sarà perché ti amo" den Entschluss getroffen hat, den Posten des Vizebürgermeisters nach dem Rücktritt von...

Stadtplanungsreferentin Constance Mochar im MeinBezirk.at-Interview über die Zukunft der Bahnhofstraße, das neue Stadtentwicklungskonzept und Widmungen in der roten Zone. KLAGENFURT. Am 7. November wurde Stadträtin Constance Mochar (SPÖ) als Nachfolgerin von Corinna Smrečnik angelobt, Grund genug ihr drei Fragen zum Stadtplanungsreferat zu stellen. MeinBezirk.at: Das Hochwasser Anfang August hat gezeigt, dass das Raumordnungskonzept bei den Widmungen überdacht werden muss: Welche...

Vor zwei Monaten wurde eine Million für Ankauf von Gerätschaften beschlossen. Aufteilung der Gelder ist jedoch noch unklar. KLAGENFURT. Nachdem sich Anfang August die Hochwasserlage in Klagenfurt langsam beruhigte, wurde am 22. August 2023 ein Sonderstadtsenat abgehalten. Dabei wurden die ersten Maßnahmen beschlossen, um sich auf weitere Hochwasser besser vorzubereiten. Es ist davon auszugehen, dass auf Klagenfurt weitere Hochwasser zurollen werden. Diese Gerätschaften werden angeschafftDie...

Immer mehr Bürgerinnen und Bürger beschweren sich über die Vorgehensweise des Ordnungsamtes. Bürgermeister Christian Scheider reagiert - "müssen Ordnungsamt neu denken". KLAGENFURT. In den vergangenen Wochen und Monaten haben sich die Beschwerden über das Ordnungsamt der Stadt angehäuft. "Es ist der Zeitpunkt gekommen, wo wir das Ordnungsamt neu denken müssen. In den letzten Jahren hat sich dieses offensichtlich in eine Richtung entwickelt, die nicht mehr dem Grundgedanken entspricht. Die...

Nach 35 Jahren bekommt das Teehaus einen neuen Standort in Klagenfurt. KLAGENFURT. Im Jahr 1988 wurde der Landeshauptstadt ein Teehaus als Geschenk seitens der PartnerstadtDuschanbe/Tadschikistan überlassen und dieses im Park der Kärntner freiwilligen Schützen aufgestellt. Durch Vandalismus in den letzten Jahren, sowie durch die Tatsache, dass die Spuren des Vandalismus nicht beseitigt wurden, wurde das Teehaus stark beschädigt. Pläne für den Verbleib und eine Renovierung wurden in den...

Der Kärntner Landesrechnungshof (LRH) nahm im Auftrag des Kärntner Landtags die Geldveranlagungen der Landeshauptstadt Klagenfurt unter die Lupe. Im Fokus der Überprüfung standen der Klagenfurter Spezialfonds und die Veranlagung des Darlehens für das geplante Hallenbadprojekt. In seinem Prüfbericht richtet der Landesrechnungshof 32 Empfehlungen an die Landeshauptstadt. KLAGENFURT. Das Kärntner Spekulationsverbotsgesetz legt fest, welche Veranlagungsformen für Land und Gemeinden zulässig sind....

Bürgermeister Christian Scheider (TK) schießt scharf gegen SPÖ und bringt bei Causa Jost Wiens Bürgermeister in Spiel. KLAGENFURT. Vor dem Weihnachtsfest im letzten Jahr kam es zu einem politischen Erdbeben: Bürgermeister Christian Scheider (TK) entschied im Alleingang die Verlängerung des Dienstverhältnisses von Magistratsdirektor Peter Jost mittels § 73, des sogenannten Notfallparagraphen, des Stadtrechts. Besonders Neos und SPÖ übten scharfe Kritik. Scheider rechtfertigte seine Entscheidung...

26. Juli 2022 Aus dem Stadtsenat Lebensraum Bahnhofstraße Das Unternehmen Traffix Verkehrsplanung GmbH präsentierte heute im Stadtsenat die Veränderung des Verkehrsstromes im Rahmen des Projektes „Lebensraum Bahnhofstraße“. Aus Sicht des Verkehrsexperten kam es durch das Pilotprojekt zu keinen wesentlichen Verkehrsproblemen in der Innenstadt. Vielmehr führte es zu einer Verkehrsberuhigung in der Bahnhofstraße. Gleichzeitig stieg im Laufe der letzten Wochen die Akzeptanz in der Bevölkerung,...

Am 14. März jährte sich die Stichwahl, bei der Christian Scheider mit 54 Prozent gewählt wurde.  KLAGENFURT. "Die Klagenfurter Bevölkerung hat mir damit zu einem sensationellen Comeback verholfen. In diesem einen Jahr ist es mir und meinen Freunden vom Team Kärnten gelungen wieder eine Politik mit Herz und sozialer Verantwortung in Klagenfurt umzusetzen", so bedankt sich Christian Scheider anlässlich seines einjährigen "Jubiläums" auf seiner Facebook-Seite bei seinen Wählern. Die Woche...

Wie im vergangenen Jahr dürfen Klagenfurter Gastronomen und Gastronominnen ihre Gastgärten auch heuer wieder erweitern, um dadurch mehr Umsätze zu erzielen. Durch die Covid-19 Situation ist vor allem auch die Gastronomie besonders betroffen. Bereits im letzten Jahr wurde daher seitens der Stadt eine Sonderregelung getroffen, die es den Gastronomen erlaubt ihre Gastgärten im Rahmen der aktuellen Covid-Möglichkeiten zu erweitern, um dadurch mehr Umsätze zu erzielen. Bürgermeister Christian...

KLAGENFURT. Nachdem Stadträtin Sandra Wassermann (FPÖ) grippeähnliche Symptome bemerkte, griff sie zu einem Antigentest, um eine mögliche Infektion mit dem Covid19-Virus festzustellen. Dieser zeigte ein positives Ergebnis an. Die Stadträtin leitete daraufhin alle Maßnahmen ein und befindet sich derzeit im Homeoffice. „Ich verspüre nur leichte Symptome, bin arbeitsfähig aber halte mich selbstverständlich an alle Sicherheitsvorkehrungen. Mit meinen Mitarbeitern bin ich mittels digitaler...

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wurde heute erstmals eine Sitzung des Stadtsenats als Videokonferenz abgehalten. Das war Thema:  KLAGENFURT. Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz leitete die Sitzung vom Stadtsenatssaal aus – Stadtsenatsmitglieder waren via Video zugeschaltet. Wie sehr Corona derzeit das Leben beeinflusst und wie sehr der Virus viele Menschen vor besondere Herausforderungen stellt, wurde auch heute einmal mehr im Stadtsenat bewusst. Unterstützung für Künstler ...

Das war gestern Thema bei der Stadtsenatsitzung: Ausbau der Keltenstraße wird ausgeschrieben, Planungskosten für „KIG 2020- Projekte“ wurden genehmigt. 74.000 Euro Sonderförderung gibt es für Klagenfurter Sportvereine. Stadt und KMG bieten zu den Einkaufssamstagen im Advent sowie am 8. Dezember eine spezielle Aktion an. KLAGENFURT. Die Klagenfurter Stadtsenats-Mitglieder trafen sich zu einer ihrer regelmäßigen Sitzungen. Lange war es ruhig um den Ausbau der Keltenstraße. Nun kommt Bewegung...

Stadtrat Franz Petritz entspannt beim Laufen, im Garten und besonders gerne auf der grünen Insel. KLAGENFURT (chl). "Wenn es die Zeit zulässt verbringe ich meine freie Zeit am liebsten gemeinsam mit meiner Frau Tina. Wenn ich alleine bin, gehe ich Laufen oder in die Natur", beschreibt Stadtrat Franz Petritz seine bevorzugte Freizeitgestaltung. "Oder aber", ergänzt er, "im Garten unseres neuen Hauses, das wir umgebaut haben. Garteln bringt Entschleunigung und ist mittlerweile zu einem neuen...

Markus Geiger übernimmt nun Jugend und Familie; für die Stadtplanung ist nun Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz zuständig. KLAGENFURT. Nach der Kritik an Stadtrat Markus Geiger wegen der Umwidmung eines seiner Grundstücke und der angeblichen, vorgeworfenen Befangenheit in der Causa Kastner & Öhler wurde heute im Stadtsenat eine neue Referatsaufteilung vorgenommen. Wie schon zuvor angekündigt, übernimmt nun Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz die Stadtplanung zur Gänze. Bisher war...

KLAGENFURT. Die FPÖ Klagenfurt präsentierte am Wochenende ihre Liste für die Gemeinderatswahl. Hinter Bürgermeister Christian Scheider (Platz 1) und seinem Vize Wolfgang Germ auf Platz zwei folgt auch gleich Stadtrat Reinisch. Die weiteren Plätze belegen Sandra Wassermann, Johann Rebernig, Andreas Skorianz und Ferdinand Sucher. Scheiders Halbbruder, Günther Scheider-Schmid, landete auf Listenplatz acht. Eine Überraschung ist Stadträtin Brigitte Schmelzer: Sie ist auf Listenplatz zehn zu finden...

Die Forderung der Grünen nach Verkleinerung des Klagenfurter Stadtsenats wird endlich umgesetzt. Grundsätzlich waren sich alle Parteien lange einig: Der Klagenfurter Stadtsenat ist mit neun Mitgliedern zu groß und damit zu teuer. Die tatsächliche Umsetzung der seit 2009 beschlossenen Verkleinerung auf sieben Mitglieder scheiterte bis dato allerdings an ÖVP und FPÖ. Mit dem heutigen Beschluss der Landesregierung wird die Verkleinerung ab der kommenden Gemeinderatswahl wirksam, sofern der Landtag...