SWAP

ST. PÖLTEN (red). Wie mehrere Medien berichten, zeichnet sich nach jahrelangem Streit um ein schiefgegangenes Spekulationsgeschäft ein Vergleich zwischen der Stadt St. Pölten und der Raiffeisen Landesbank NÖ-Wien (RLB) ab: In einer Sitzung des Stadtsenats soll am kommenden Montag die "Beendigung eines Rechtsstreites" beschlossen werden. Dabei soll es sich um den Prozess zwischen der Stadt und der RLB handeln, in dem es um etwa 70 Millionen Euro geht. Über konkrete Summen der möglichen Einigung...

Michael Müllner bringt als neutrale Instanz Licht in den Streit zwischen St. Pölten und der Raiffeisenlandesbank. ST. PÖLTEN (jg). Die Stadt St. Pölten gegen die Raiffeisenlandesbank (RLB): Es ist ein Streit, bei dem es um viel Steuergeld geht. Michael Müllner hat die Verhandlungen am Wiener Handelsgericht live miterlebt und die Geschehnisse im Magazin MFG dokumentiert. Im Gespräch mit den Bezirksblättern erklärt er als neutrale Instanz, wie es zu dem Streit kam, warum man sich noch nicht...

ST. PÖLTEN (red). Die Raiffeisen Landesbank hat die Stadt St. Pölten auf 67 Millionen Euro geklagt. Hintergrund ist die Einstellung der Quartalszahlungen aus einem gerichtsanhängigen Swap durch die Stadt, die den Standpunkt vertritt, dass das Geschäft 2007 rechtswidrig zustande gekommen sei. Neben der Klage musste die Stadt erst kürzlich einen weiteren Rückschlag im Rechtsstreit mit der Raiffeisen Landesbank hinnehmen, indem der Befangenheitsantrag von Stadt-Anwalt Lukas Aigner gegen Richter...

Das Handelsgericht Wien traf eine Entscheidung zur Klage der Stadt Bruck an der Leitha gegen die Raiffeisenlandesbank NÖ Wien AG und bestätigte mit diesem in Österreich richtungsweisenden Urteil die Rechtsmeinung der Stadt St. Pölten. Mit der Entscheidung des Handelsgerichts Wien liegt nun erstmals ein Urteil eines österreichischen Gerichts in Zusammenhang mit den Swap-Geschäften zwischen Banken und Gemeinden vor. Die österreichische Judikatur folgt damit der Rechtsprechung des deutschen...