Swaps

SPÖ und FPÖ kündigen Forschungsschwerpunkte an und fordern die Weiterführung der Grenzkontrollen. EISENSTADT. „Wir haben uns viel vorgenommen und wollen in diesem Jahr ein hohes Tempo gehen“, sagte LH Hans Niessl nach der Regierungsklausur, bei der es in „allen Punkten Übereinstimmung“ der Koalitionspartner gab. „Angenehm überrascht von der guten Zusammenarbeit“ zeigte sich auch LR Hans Peter Doskozil. Vor allem in den sensiblen Themen wie etwa Sicherheit sei es ganz wesentlich, „eine Linie zu...

SALZBURG. Der erste Tag im Strafprozess zum Swap-Deal zwischen Stadt und Land Salzburg in Zusammenhang mit dem Salzburger Finanzskandal ging mit einem Geständnis von Monika Rathgeber, ehemalige Leiterin des Budgeteferats, zu Ende. Die beide Anwälte Rathgebers, Herbert Hübel und Thomas Payer betonten: "Die Mandantin wird ihren Teil an Verantwortung übernehme und dazu stehen. Wir sind geständig im Sinne der Anklage". Rathgeber habe die Übertragung mit unterzeichnet, diese sei auf eine politische...

Salzburg. Die ehemalige Leiterin des Budgetreferats, Monika Rathgeber, zeigte sich "schuldig im Sinne der Anklage". Das betonte ihr Verteidiger Thomas Payer: " Die Mandantin wird ihren Teil an Verantwortung übernehme und dazu stehen. Wir sind geständig im Sinne der Anklage", sagt Payer. Die Unterschrift zur Übernahme der Derivate habe Rathgeber auf Weisung ihres damaligen Dienstvorgesetzten Eduard Paulus geleistet. Ihre Anwälte Thomas Payer und Herbert Hübel wiesen darauf hin, dass Rathgeber...

SALZBURG. Um kurz nach zwölf Uhr Mittag ging das Eröffnungsplädoyer von Oberstaatsanwalt Gregor Adamovic zu Ende. Darin erhob dieser schwere Vorwürfe und umschrieb die "oft als kompliziert dargestellte Geschichte rund um die Swaps als eigentlich banal". Sie sei in drei Wörtern zusammengefasst: "Verzockt, verschoben, vertuscht". Adamovic rollte die Chronologie in einem Überblick noch einmal auf und gab an, dass Bürgermeister Heinz Schaden "die Verluste am Anfang wohl nicht bewusst waren. Erst...