Unterausschuss

INNSBRUCK. Der Igler Stadtteilausschuss trifft sich einmal im Monat um über die wichtigen Themen für die Igler Bevölkerung zu sprechen und auszuarbeiten wie die gewünschten Vorhaben von der Stadt umgesetzt werden können. 2019 hat der Gemeinderat beschlossen, die Stadtteilausschüsse mit Ende der Funktionsperiode aufzulösen, die Mitglieder des Unterausschusses gehen nicht davon aus, dass es soweit kommt.  AusschussDer aktuelle Igler Unterausschuss wurde im Zuge der Gemeinderatswahlen 2018 von der...

TIROL. Zum ersten Mal, während der türkis-grünen Bundesregierung tagte der Südtiroler-Unterausschuss, an dem der Tiroler ÖVP-Abgeordnete Hermann Gahr teilnahm. Bei der Tagung konnte wichtige Anliegen auch zu aktuellen Themen rund um die Covid-Krise abgeklärt werden.  Erstes Mal Südtiroler-UnterausschussSüdtirol ist und wird immer ein wichtiger Partner sein. Umso wichtiger sei es, dass Südtirol auch mit einer Stimme im österreichischen Parlament vertreten ist, so der Obmann des...

Die Oppositionsparteien ÖVP, FPÖ und Grüne fordern in einer gemeinsamen Pressekonferenz eine „echte Kontrolle“ der Corona-Hilfsgelder. BURGENLAND. Vergangene Woche kündigten LH Hans Peter Doskozil und SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich einen eigenen Kontrollausschuss zur Überprüfung der Verwendung der Mittel des burgenländischen Corona-Unterstützungspakets an. Beirat statt UnterausschussDie Opposition kritisierte gleich danach die Vorgangsweise, nachdem sie aus den Medien über die Einsetzung...

„Jede Straftat wird in Oberösterreich  von den Behörden gewissenhaft verfolgt und viele aufgeklärt. Betreffend extremistischer Taten sind die Zahlen in OÖ rückläufig. OÖ ist kein Hotspot der rechten Szene!“, so OÖVP-Sicherheitssprecher Wolfgang Stanek. LINZ-LAND (red). Am 2. Mai tagte der er Unterausschuss „Extremismus“ des Oö. Landtages. Im Zentrum standen Beratungen mit dem Experten des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Alle vereinbarten Punkte abgearbeitetDer...

Mit einem Expertenhearing, zu dem unter anderem der Geschäftsführer der AMA Marketing Dr. Michael Blass, und Dipl.-Ing. Dr. Franz Sinabell vom WIFO geladen waren, und einer ausführlichen Diskussion über die Situation am Milchmarkt beschäftigte sich am 23. November 2015 der Unterausschuss des Landwirtschaftsausschusses zu den Agrarmärkten. Dieser Unterausschuss wurde heute konstituiert und trat zu seiner ersten Sitzung zusammen. Zum Vorsitzenden des Unterausschusses wurde zu Beginn ein-stimmig...

Landwirtschaftsausschuss mit Expertenhearing und Einsetzung eines Unterausschusses - Lafnitztaler Bäuerinnen brachten Speckjause ins Parlament Die schwierige Einkommenssituation vor allem für bäuerliche Familienbetriebe, die allgemeine Krise am Agrarmarkt, Preiskämpfe der Handelsketten und zunehmende Wetterextreme prägten heute, Donnerstag, die Diskussion im Landwirtschaftsausschuss. Mit einem Expertenhearing und der Einsetzung eines Unterausschusses zum Thema "Situation auf den Agrarmärkten"...

BEZIRK. "Es ist reiner Wahlkampfpopulismus", so FPÖ-Bezirksparteiobmann David Schießl. So kommentierte er die SPÖ-Forderung den Herzkatheter nach Braunau zurückzuholen. Er würde sich in dieser Sache ein beherzteres Auftreten seitens des Braunauer Krankenhauses wünschen. In diversen Unterausschüssen hätten laut Schießl deren Vertreter entsprechende Forderungen und Stellungnahmen einbringen können. "Bei keiner dieser Sitzungen war ein Vertreter aus Braunau dabei. Das ist doch ein Signal an das...

Kurz vor der Landtagswahl in Salzburg. Salzburger BürgerInnen versammelten sich bei einer Veranstaltung der ÖVP und CDU/CSU am 30.4. und drängen dabei, dass die Salzburger ÖVP sich auch bei der Bundespartei für Tierschutz in die Verfassung stark machen wird. In der Landesverfassung Salzburg ist Tierschutz bereits verankert. Damit Tierschutz aber auf der selben Ebene, wie Religionsfreiheit, Freiheit der Kunst und der Forschung steht, muss Tierschutz mit einer sinnvollen Formulierung in die...