Untersuchungsausschuss

Beiträge zum Thema Untersuchungsausschuss

Die ehemaligen freiheitlichen Spitzenpolitiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus haben auf Ibiza drei Stunden lang den "Krone"-Deal mit der vermeintlichen Oligarchin verhandelt.  | Foto: Der Spiegel / Elisabeth Schwenter
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Neue Ibiza-Video Zitate
"Krone"-Deal stand im Mittelpunkt des Treffens

Der ehemalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache soll über drei Stunden lang über einen Krone-Deal mit der vermeintlichen Oligarchin, dem "Lockvogel" debattiert haben, eine Übernahme der Kronenzeitung stand also entgegen Straches Beteuerungen im Mittelpunkt des Treffens. Das berichtet der "Kurier" online, dem das Video vorliegt. ÖSTERREICH. Erneut sind Zitate aus dem Ibiza-Video veröffentlicht worden. Dieses Mal sind auch einige pikante dabei. Es fallen Aussagen in der Runde wie, dass „niemand...

  • Adrian Langer
Der Datenskandal und die angebliche Selbstanzeige der TSD beunruhigen die Liste Fritz und Liste Fritz-LA Sint schwer.  | Foto: Liste Fritz

Kritik aus der Opposition
Weitere Skandale bei den TSD?

TIROL. Erst vor Kurzem wurde der TSD-Ausschuss beendet mit einem eher mäßigem Ergebnis, nun wird sich der Landesrechnungshof der Sache annehmen. Doch abseits dessen gibt es wieder neue Kritikpunkte, die vor allem der Opposition übel aufstoßen. Besonders die Liste Fritz macht auf neue Verfehlungen und Missstände aufmerksam.  Personalabbau bei TSD-GesellschaftDass Einsparungsmöglichkeiten gesucht werden, ist legitim so die Liste Fritz. So wird in diesem Zusammenhang nichts gegen das Zusperren von...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Die FPÖ übt erneut Kritik in Sachen Causa Ischgl. | Foto: Othmar Kolp

Covid-19
Causa Ischgl: Wiederholte Kritik von FPÖ

ISCHGL/LANDECK/INNSBRUCK. In einer Presseaussendung nennt Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger die Causa Ischgl ein "politisches Pulverfass" und betont, wenn man unter anderem im Bezirk Landeck früh genug und richtig reagiert hätte wäre vieles erspart geblieben. Möglicherweise gesamten Lockdown erspart„Hätte man im Bezirk Landeck und anderen Bezirken früher und richtig reagiert, wie in Innsbruck am 25. Februar, so wäre uns viel erspart geblieben. So hätten man sich möglicherweise den...

  • Tirol
  • Landeck
  • Carolin Siegele
LR Fischer muss in Dornauers Augen wieder "Ruhe in die Gesellschaft bringen und den MitarbeiterInnen [wieder] Verlässlichkeit bieten". | Foto: Rüggeberg

TSD-Untersuchungsausschuss
Dornauer fordert mehr politische Kontrolle

TIROL. Bezüglich des TSD Untersuchungsausschusses und dessen momentane Verzögerung äußerte sich kürzlich der SPÖ Tirol Landesparteivorsitzende Dornauer. Er wirft der Landesregierung eine absichtliche Blockierung des Ausschusses vor und deutet dies zugleich als "Schuldeingeständnis". Dornauer fordert mehr politische Kontrolle und eine "zügige" Durchführung des U-Ausschuss.  Wie soll die politische Kontrolle aussehen?Für Dornauer steht fest, dass die Flüchtlingsbetreuung gut funktioniert hat, als...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Grüne Klubobmann Mair wertet den möglichen Absprung der Opposition im TSD-U-Ausschuss als Ausrede.  | Foto: Tiroler Grüne

TSD-Untersuchungsausschuss
Opposition will abspringen - Grüne kontern

TIROL. In den Berichterstattung zum TSD U-Ausschuss wurde vor Kurzem öffentlich, dass sich der Ausschuss aufgrund von fehlenden Akten weiterhin verzögern wird. Dies rief harsche Kritik aus den Reihen der Opposition hervor. Der Grüne Klubobmann Mair kontert: "Die Opposition ist in diesen U-Ausschuss einfach reingestolpert ohne sich wirklich Gedanken zu machen". Absprung der Opposition als "Ausrede"Die neueste Entwicklung im TSD U-Ausschuss ist, dass die Opposition abspringen will. In den Augen...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Die veröffentlichten Gehaltserhöhungen des ehemaligen TSD-Geschäftsführers sorgen für Empörung unter den Tiroler Oppositionsparteien.  | Foto: Pixabay/geralt (Symbolbild)

TSD-Affäre
Opposition empört über Aufdeckung der Gehaltserhöhungen

TIROL. Die Tiroler Oppositionsparteien verfolgen die Zeit vor dem Start des TSD Untersuchungsausschuss mit Argusaugen und werden nicht müde, das "Grüne Totalversagen bei den TSD" zu erläutern. Der Kritik schließen sich auch FPÖ und SPÖ an. Der Grund dieses Mal: die Aufdeckungen der horrenden Gehaltserhöhungen des ehemaligen Geschäftsführers.  Mehrfache Gehaltserhöhung und Vertragsverlängerung Ziel der Kritik, seitens der Liste Fritz, ist vor allem die Grüne Landesrätin Baur. Sie habe es...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Landesparteivorsitzender Abwerzger missfällt das Verhalten der schwarz-grünen Landesregierung im TSD-Untersuchungsausschuss.  | Foto: FPÖ
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TSD U-Ausschuss
FPÖ kontert gegen Kritik der Landesregierung

TIROL. Der TSD Untersuchungsausschuss beginnt zwar erst am 28. August, doch schon im Vorfeld gibt es gegenseitige Kritik zwischen den Tiroler Regierungsparteien und der Opposition. Mit dem vergangenen Arbeitsausschuss zeigte sich die ÖVP zufrieden, kritisierte aber gleichzeitig das Verhalten der Oppositionsparteien. Die FPÖ lässt das nicht auf sich sitzen und kontert: "ÖVP und Grüne haben Angst vor der Wahrheit". Vorwurf der "Verwässerungstaktik"Das Ziel des Untersuchungsausschusses dürfe nicht...

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