TSD-Untersuchungsausschuss

Opposition will abspringen - Grüne kontern

TIROL. In den Berichterstattung zum TSD U-Ausschuss wurde vor Kurzem öffentlich, dass sich der Ausschuss aufgrund von fehlenden Akten weiterhin verzögern wird. Dies rief harsche Kritik aus den Reihen der Opposition hervor. Der Grüne Klubobmann Mair kontert: "Die Opposition ist in diesen U-Ausschuss einfach reingestolpert ohne sich wirklich Gedanken zu machen".

Absprung der Opposition als "Ausrede"

Die neueste Entwicklung im TSD U-Ausschuss ist, dass die Opposition abspringen will. In den Augen der Grünen ist dies schlichtweg eine Ausrede, da FPÖ und Co. erkannt haben, dass sie unvorbereitet in den U-Ausschuss gegangen sind. Mair wirft besonders dem Jurist FPÖ-Abwerzger vor, dass er hätte wissen müssen, dass ein Untersuchungsausschuss auf einer gesetzlichen Grundlage beruht. Die 300.000 Euro, die bisher für den Ausschuss anfielen, hätte man sich somit locker sparen können, so Mair verärgert. 

Opposition hat sich verrannt

Für VP-Fraktionsführer Hermann Kuenz ist es ein seltsames Spiel, was die Opposition in Sachen TSD-U-Ausschuss anbelangt. Für ihn suchen FPÖ, Liste Fritz, SPÖ und Neos nun den Absprung.

„Auch wenn es die Oppositionsparteien nicht gerne hören: Sie selbst waren es, die trotz aller Warnungen, dass ein U-Ausschuss das falsche Kontrollinstrument zur Prüfung der TSD ist, diesen auf Biegen und Brechen durchsetzen wollten. Jetzt darüber zu jammern, dass es bei den Befragungen für den Ausschuss rechtliche Grenzen gibt, ist fadenscheinig, weil wir immer darauf hingewiesen haben. Die eindeutigen Erkenntnisse im Rechtsgutachten von Universitätsprofessor Arno Kahl konnten also niemanden wirklich überraschen. Auch der Ausschuss kann sich nicht über Gesetze hinwegsetzen. Gerade Abwerzger als Jurist hätte das wissen müssen. Viel besser wäre es gewesen, den Landesrechnungshof, der die TSD bis ins kleinste Detail auf Herz und Nieren prüfen könnte, zu beauftragen. SPÖ-Chef Georg Dornauer scheint das mittlerweile einzusehen“, so Kuenz über die heutige Pressekonferenz.

Erneuter Rechnungshofbericht (?)

SPÖ-Dornauer brachte noch einen erneuten Rechnungshofbericht ins Spiel. Ein Schachzug, der Mair einerseits empört aber auch Zuspruch findet:

„Der Rechnungshof ist die richtige Instanz um die TSD zu prüfen. [...]Sie haben die Kompetenz, das Wissen und die Erfahrung so eine Prüfung durchzuführen.“ 

Auch wenn der U-Ausschuss momentan auf der Kippe steht, stellt Mair klar: Wenn es eine Verlängerung des Ausschusses geben sollte, muss Schluss ein mit der "Schmierenkomödie". 

Konter der FPÖ

Der Konter der FPÖ lies auf die Aussagen Maiers nicht lange auf sich warten. 

„Nachdem der grüne Klubobmann Gebi Mair den U-Ausschuss als Schmierenkomödie bezeichnet hat, würde ich ihm anraten aus dem Ausschuss auszutreten und einem grünen Mandatar oder Mandatarin, [...] die Möglichkeit zu geben daran teilzunehmen.“

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