TSD-Untersuchungsausschuss
Ausschuss geht nach Verzögerung weiter
- Im Jänner soll der TSD-U-Ausschuss fortgeführt werden. Durch ein in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten kam es zu Verzögerungen.
- Foto: Pixabay/qimono (Symbolbild)
- hochgeladen von Lucia Königer
TIROL. Im Dezember letzten Jahres wurde bezüglich TSD U-Ausschusses ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Erst Ende Dezember lag das Ergebnis vor. Dieser Vorgang sorgte für Verzögerung, doch jetzt konnte bereits eine Aktenanforderungen, mit den Erkenntnissen der neuen Expertise, erfolgen. Das Warten hätte sich gelohnt, die Abwicklung des U-Ausschusses ist nun möglichst transparent und rechtskonform, so Ausschussvorsitzender Toni Mattle und Verfahrensleiter Günther Böhler.
Ergebnisse des Gutachtens
In der kommenden Woche ist eine Verfahrenssitzung geplant, in der das Gutachten erörtert werden soll. Diese Aufgabe wird Professor Kahl übernehmen. Er wird auch über die konkreten Auswirkungen auf den Untersuchungsausschuss Bezug nehmen. Stichwörter sind hier: Aktenbegriff oder Auskunftspflichten.
Zeitplan für die nächsten Sitzungstermine
Damit es nicht zu weiteren Verzögerungen kommt, soll der festgelegte Zeitplan eingehalten werden. Die angesetzten Termine vom 15. und 29. Jänner 2020 sollen zum nächstmöglichen Termin stattfinden.
Zu Verzögerung könnte noch ein statisches Problem im Sitzungssaal führen. Über die Weihnachtsfeiertage wurden statische Mängel in der Deckenkonstruktion festgestellt. Eine Verschiebung des Untersuchungsausschusses mussten in Betracht gezogen werden.
Kurzfristige bauliche Interventionen konnten den weiteren Verbleib im Festsaal für die kommenden Wochen sicherstellen, eine grundlegende Sanierung wird mittelfristig jedoch notwendig sein.
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