TSD-Untersuchungsausschuss
Opposition kritisiert Kosten an U-Ausschuss
TIRO. Die Tiroler Parteien ziehen eine erste Zwischenbilanz zum bisherigen Verlauf des TSD-Untersuchungsausschuss. Dabei sieht man in den Reihen der Regierungsparteien eine Bestätigung, dass die Ausgliederung der Flüchtlingsbetreuung der richtige Weg war. Was jedoch noch mehr thematisiert wird, nun nach den ersten Befragungen: Die Kritik der Opposition an den Kosten des Untersuchungsausschusses.
Kritik der Opposition an Kosten des TSD-U-Ausschusses
Die Tiroler Regierungsparteien ziehen eine gemischte Bilanz aus den bisherigen Befragungen im TSD Untersuchungsausschuss. VP-Kuenz findet eine Bestätigung, dass die Ausgliederung der Flüchtlingsbetreuung die beste Lösung war. Vor der Ausgliederung wäre die Betreuung in Tirol "umkoordiniert und teils chaotische abgewickelt" worden.
„Was an Informationen und Aufarbeitung ans Tageslicht gekommen ist, war spannend und wertvoll",
ergänzt auch der Grüne Landtagsabgeordnete Mingler.
Was jedoch nun viel mehr in den Fokus rückt, ist die kürzlich getätigte Kritik der Opposition an den Kosten des TSD-U-Ausschusses. Eine unverständliche Kritik wie die VP und die Grünen empfinden.
Opposition hat auf Einsetzung des Ausschusses bestanden
Wäre es nach der VP gegangen hätte man eine "Follow-up-Prüfung" nach der Prüfung der Flüchtlingsbetreuung durch den Landesrechnungshofes getätigt. Dies wäre "wesentliche effizienter und sinnvoller gewesen", so Kuenz. Doch die Opposition hätte auf den Einsatz des Ausschusses bestanden. Dass sie sich nun über die Kosten beschwert, definiert Kuenz als "Angst vor der eigenen Courage".
Besonders die Kritik des FPÖ-Chef Abwerzger ist für VP und Grüne unverständlich. Abwerzger würde "mit Abwesenheit glänzen" so Mingler, vor allem, wenn es um inhaltliche Arbeit geht. Der FPÖ-Chef war laut VP-Kuenz noch bei keiner einzigen Befragung persönlich anwesend.
Doch auch die anderen Oppositionsparteien werden vom Grünen Landtagsabgeordneten Mingler kritisiert:
"Dornauer hat offensichtlich noch kein einziges Dokument studiert und Sint agiert wie ein Schauspieler, der nach Jahren im Laientheater, endlich eine große Bühne bekommen hat."
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