Verhetzung

Beiträge zum Thema Verhetzung

Ein Ex-Polizeischüler musste sich vor einem Geschworenengericht im LG Eisenstadt verantworten. | Foto: Gernot Heigl
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Südburgenländer verurteilt
Polizeischüler verschickte mit Handy fatale Fotos und Videos

Jugendlicher Leichtsinn und die Einfachheit beim Verschicken fataler Inhalte übers Handy brachten einen Polizeischüler vor ein Geschworenen-Gericht. Mit dramatischen Folgen. Angeklagt wegen Verbrechen nach dem Verbotsgesetz, Verhetzung und Kinderpornographie verlor der Mann aus dem Bezirk Jennersdorf nicht nur Job und Freunde, sondern bekam auch eine bedingte Haftstrafe. SÜDBURGENLAND. Der Angeklagte war im Jänner 2023 Polizeischüler, als ihn um 5 Uhr früh seine "Kollegen" vom "Landesamt für...

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14 Monate bedingte Haft und eine Geldbuße gab es für einen Burgenländer, der wegen "Verbrechen gegen das Verbotsgesetz" sowie Verhetzung angeklagt war.  | Foto: Heigl

Bezirk Oberwart
Richterin in "Nazi"-Prozess: "Offenbar müssen sich viele im Internet auskotzen"

„Offenbar müssen sich viele im Internet auskotzen. Solche Sachen wie ,Juden sind Abschaum‘ schreibt man nicht. DAS weiß man“, fauchte die Vorsitzende. „Zudem haben sie sich E-Mail-Namen mit Begriffen aus dem 3. Reich zugelegt. Etwa ,Wolfsschanze 1‘ oder ,Hans SS Heil‘. Weil sie provozieren wollten!“, ergänzte der oberste Richter des Burgenlandes, Hofrat Dr. Karl Mitterhöfer schroff und eindeutig. „Aber da gibt es nichts zum Kokettieren. Das Thema ist besonders sensibel!“ Peng. Das hat gesessen....

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Paukenschlag im Wiederbetätigungs-Prozess! Einstimmiger Schuldspruch in allen zehn Anklagepunkten.  | Foto: Franz Tscheinig
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Paukenschlag nach Marathon-Verhandlung
8:0 Schuldsprüche im Wiederbetätigungs-Prozess

Kein Wort glaubten die Geschworenen dem Angeklagten. Ließen sich von seinen „Verharmlosungen und Relativierungen“ nicht beirren. Sprachen ihm jegliche Vertrauenswürdigkeit ab. Und urteilten in dem spektakulären 12-Stunden-Schwurgerichts-Prozess im Landesgericht Eisenstadt eindeutig. „Schuldig in allen zehn Anklagepunkten“. Mit 8 : 0 Stimmen! Die Richterin verdonnerte den 78-jährigen Burgenländer zu 3,5 Jahren Haft. Unbedingt. Nicht rechtskräftig. EISENSTADT. Seine Ausreden nützten dem...

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