Vizekanzler

Österreich habe eine lange und große Tradition, Menschen in Not zu helfen, meldet sich der Bundespräsident in der Debatte rund um die Flüchtlingskatastrophe in Moria zu Wort.  ÖSTERREICH. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich am Donnerstag auf seinen Social Media Kanälen indirekt für eine Aufnahme von Flüchtlingen aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria ausgesprochen. Van der Bellen schreibt auf Facebook und Twitter: "Unser Europa sollte ein Kontinent des Friedens und der...

Nachdem Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) am Freitag Vormittag ihren Rücktritt erklärte, wurde bereits heute ihre Nachfolgerin vorgestellt: Andrea Mayer, zuletzt Kabinettsdirektorin von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, hat als ehemalige Leiterin der Kunst- und Kultursektion Erfahrungen in der Szene und kündigte ein neues Krisenmanagement an. ÖSTERREICH. "Wir haben einen echten Profi, mit entsprechenden Managementqualitäten, der auch im Kulturbereich, krisenfest,...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) fordert zur "gerechten Krisenfinanzierung" eine Erbschafts- und Schenkungssteuer. Die ÖVP zeigte sich über Koglers Forderung wenig erfreut. ÖSTERREICH. Inzwischen stellt sich immer mehr die Frage, wer die vielen Hilfspakete nach der Corona-Krise bezahlen wird. Der Vizekanzler unterbreitete seine Idee. "Ich bin für einen rigorosen Beitrag von Millionen und Milliarden-Erben", sagte er gegenüber der "Tiroler Tageszeitung". "Immer, wenn es in Millionenhöhe zu...

Die Lichtblicke in der Corona-Krise werden langsam mehr. So kündigte Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler heute an, dass es einerseits einen Hilfsfonds für kleine Sportvereine geben wird. Andererseits will er den potenziellen Olympia-Teilnehmern schon bald (unter eingeschränkten Bedingungen) die Trainingsstätten in Österreich wieder öffnen. Hilfsfonds gemeinsam mit "Sport Austria" Kogler will vor allem den kleinen und ehrenamtlichen Vereinen ein besonderes Augenmerk schenken: "Wir haben...

Laut der Bundesregierung werden Geldmittel aus dem Corona-Härtefonds ab nächster Woche überwiesen. Bis zu 2.000 Euro pro Monat, für maximal drei Monate, sollen unter anderem Ein-Personen-Unternehmen (EPU) möglichst rasch und unbürokratisch erhalten. Zudem gebe es einen Krisenfonds, Kreditgarantien, und Steuerstundungen.  ÖSTERREICH. Wie es für die österreichische Wirtschaft aber auch für den Alltag der Österreicher weiter geht, ist ungewiss. Aus diesem Grund warnte Bundeskanzler Sebastian Kurz...

Kommentar zum misslungenen Versuch des zurückgetretenen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache (FPÖ), von der Täter- in die Opferrolle zu flüchten. Ein Aufdecker-Video erschüttert die österreichische Innenpolitik in ihren Grundfesten. Steht „Knittelfeld“ seit dem Jahr 2002 für die Selbstzerfleischung einer Regierungspartei (FPÖ) und den daraus resultierenden Bruch der Koalition (ÖVP/FPÖ), ist nun „Ibiza“ ein viel dramatischeres Synonym für Korruption und Käuflichkeit in der Politik. Anleitung zum...

Skandal-Video um Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus (beide FPÖ), Rücktritt des Vizekanzlers und des Klubobmanns und die vom Bundeskanzler ausgerufenen Neuwahlen – so reagiert die Kärntner Politik! KÄRNTEN. Das an die Öffentlichkeit gelangte „Ibiza-Video“ schickt die türkis-blaue Bundesregierung in ihre schlimmste Krise. So reagiert die Kärntner Politik auf „Ibizagate“. Sonntag, 19. Mai: Gernot Darmann (FPÖ)Am Sonntag brach auch FPÖ Kärnten-Chef Gernot Darmann sein Schweigen. Er spricht...

Ein am Freitag veröffentlichtes Video zeigt Vizekanzler Heinz Christian Strache und Abgeordneten Johann Gudenus bei einem Treffen im Jahr 2017 mit einer angeblich reichen Russin. Themen: Mögliche Wahlkampfhilfe für die FPÖ mit dubiosen Mitteln. Zum Statement von Kanzler Kurz. ÖSTERREICH. Vor der Nationalratswahl 2017 trafen sich Heinz Christian Strache und Nationalratsabgeordneter Johann Gudenus offenbar mit einer angeblich reichen Russin auf Ibiza. Auf einem Video, dass der Süddeutsche Zeitung...

Herbstwahlen, Flüchtlinge und eine flaue Wirtschaft: Einfach hat es die Regierung momentan nicht. Grund genug, mit Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner über die vorrangigsten Probleme zu sprechen. Sie sind seit einem Jahr ÖVP-Chef. Haben Sie gefeiert? REINHOLD MITTERLEHNER: Dafür war keine Zeit, weil uns die aktuellen Probleme komplett in Beschlag nehmen. In Oberösterreich und Wien drohen der ÖVP herbe Verluste. Sehen wir einmal, was die Wahlen wirklich bringen. Das Flüchtlingsthema,...

Vizekanzler Michael Spindelegger im WOCHE-Interview über Wehrpflicht, Landtagswahl in Kärnten und seine Ziele für die Nationalratswahl. WOCHE: Was erwarten Sie sich von der Wehrpflicht-Volksbefragung? SPINDELEGGER: Ich erwarte mir eine klare Botschaft, die die Österreicher senden. Und die wird für Österreich zu beachten sein – egal, wie es ausgeht. Das ist der Sinn, wenn man das Volk befragt, dass man auch tut, was das Volks entscheidet. Ich werde mich danach richten. Ich habe schon Eindruck –...

Nach der vor fast vier Wochen erlittenen Lungenembolie (hervorgerufen durch eine Beinvenenthrombose) hat Vizekanzler und ÖVP-Chef Josef Pröll für 11 Uhr eine Pressekonferenzn anberaumt, in der er seinen Rücktritt von allen Ämtern erklären wird. Wer seine Nachfolge antreten wird, darüber wird gemunkelt. Maria Fekter, die ihn bereits jetzt vertritt, hat gute Karten. Auch der Name Michael Spindelegger wird in diesem Atemzug genannt.

ÖVP-Chef Vizekanzler Josef Pröll im WOCHE-Gespräch: Kampf gegen die Krise ist ein Grenzgang. WOCHE: Wie gut ist Österreich gegen die Wirtschaftskrise gewappnet? Josef Pröll: Alle Vergleichsdaten sagen: wir liegen mit unserer wirtschaftlichen Stabilität und dem Potenzial on top in Europa – das soll uns Mut machen. Wir müssen mit ruhiger Hand durch die Krise steuern, um als erstes Land erfolgreich wieder aus der Krise zu kommen. Sie hoffen 2009 auf ein Budgetdefizit von 2,4 Prozent, die EU sagt...