Volksbefragung

Beiträge zum Thema Volksbefragung

Seit Jahren machen Aktivisten gegen die Ostumfahrung mobil, wie hier in den Traunauen und dem Schiltenbergwald. | Foto: Potocnik

Initiative wartet ab
Volksbefragung zu Ostumfahrung kommt vorerst nicht

Da sich die Mehrheit der Stadtpolitik gegen das Projekt ausgesprochen hat, wird es vorerst keine Volksbefragung zur Ostumfahrung geben. Protestiert wird weiter gegen den Westring, etwa von 24. bis 26. Juni mit einem Klimacamp beim Wissensturm. LINZ. Bereit zum Schuss bleibt die Initiative "Kein Transit Linz", die sich gegen die Ostumfahrung auf Linzer Stadtgebiet engagiert. Ihre Pfeile blieben aber vorerst im Köcher. Gemeint ist die Volksbefragung über den Autobahnbau, für die die Aktivisten...

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Die Ostring-Trasse soll durch den Linzer Süden verlaufen. | Foto: Neos
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Osttangente
"Volksbefragung wird es auf jeden Fall geben"

Keine Mehrheit für Neos-Antrag zu einer Volksbefragung – nun sollen Unterschriften gesammelt werden. LINZ. Am Montag war die Osttangente Thema im Finanz-, Innovations- und Verfassungsausschuss des Linzer Gemeinderates. Auf der Tagesordnung stand ein Antrag von Neos, die Linzer in einer Volksabstimmung über die geplante Autobahn-Trasse durch die Traunauen und den Stadtteil Ebelsberg abzuhalten. Der Antrag fand im Ausschuss keine Mehrheit. Die Begründung: Die Stadt habe in der Sache letztlich gar...

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Auf Antrag der Grünen Sophia Hochedlinger, bekommt Linz einen Regenbogen-Zebrastreifen, um für mehr Sichtbarkeit für Anliegen wie Offenheit und Gleichberechtigung zu sorgen. | Foto: Grüne Linz

Gemeinderat Linz
Regenbogen, Hängebrücke, Grillstrafen – Neues aus dem Gemeinderat

In einer langen Sitzung hat der Linzer Gemeinderat unter anderem grünes Licht für die Umwidmung für die Hängebrücke gegeben.  LINZ. Die Gemeinderatssitzung vom 2. Juli war zugleich die letzte vor der Sommerpause und entsprechend voll war die Tagesordnung. Wir haben die wichtigsten Beschlüsse im Überblick. Der Rechnungsabschluss 2019 wurde bei Stimmenthaltung von ÖVP, Neos und KPÖ angenommenSchanigartenentgelte und die Gebühren für Warenkörbe werden bis Jahresende erlassen Die Stadt verzichtet...

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Die Trasse des Ostrings würde durch den Linzer Süden schneiden. | Foto: Neos Linz

Gemeinderat Linz
Neos fordern Volksbefragung zu Ostring

In einem Gemeinderatsantrag fordern die Neos eine Volksbefragung zur umstrittenen Trassenführung der geplanten Linzer Ostumfahrung. LINZ. „Linz muss sich entschlossen gegen diese Transitautobahn mitten durchs Stadtgebiet wehren, die Bürger müssen entscheiden“, sagt Lorenz Potocnik von Neos Linz. Er fordert dazu eine Volksbefragung, die gemeinsam mit der Gemeinderatswahl im September 2021 stattfinden soll. Umstrittenes ProjektWie berichtet, ist die vom Land OÖ geplante Ostumfahrung vor allem...

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Ein Screenshot aus dem LASK-Präsentationsvideo für das geplante Stadion am Pichlinger See, dass es dort so nie geben wird. Seit der Vorwoche ist klar, der LASK kehrt ab 2022 auf die Gugl zurück. | Foto: LASK/Kernkompetenzen Linz

Pichlinger See
Hickhack um Stadion-Befragung

Der LASK errichtet seine neue Arena auf der Gugl. Ob es eine Bürgerbefragung zum Stadionstandort am Pichlinger See geben wird oder nicht, wird erst im August feststehen. LINZ. Der LASK kehrt auf seine alte Heimstätte auf der Gugl zurück. Seit das fix ist, nimmt man bei den Athletikern Abstand von einem Stadionbau in Pichling. Die Volksbefragung zum Stadion, das es nicht geben wird, soll dennoch stattfinden. Da sich mehr als vier Prozent der Bürger offiziell mit einer Anfrage an Bürgermeister...

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Stolz präsentiert die Bürgerinitiative die Unterschriften für eine Volksbefragung zum LASK-Stadion. | Foto: BRS/Diabl
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Unterschriftensammlung
Im Herbst können Linzer über LASK-Stadion entscheiden

Das Unterschriftensammeln ist abgeschlossen und nun ist es fix: Es wird eine Volksbefragung zu den umstrittenen Stadion-Plänen des LASK am Pichlinger See geben. LINZ. "Es ist vollbracht", sagt Lorenz Potocnik, der für die Neos im Linzer Gemeinderat sitzt und die Bürgerinitiative "Rettet den Pichlinger See" schon früh unterstützt hat. Dieser ist es innerhalb der Frist gelungen, 8.890 Unterschriften für eine Volksbefragung zum LASK-Stadion zu sammeln. Lediglich 6.100 wären notwendig gewesen....

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Mehr als 5.400 Unterschriften gegen das LASK-Stadion sind bereits gesammelt. | Foto: Rettet den Pichlinger See
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LASK-Stadion
Rückenwind für Stadiongegner

Viele Unterschriften, Promi-Unterstützer und eine geheime Stellungnahme beflügeln die Kritiker. LINZ. Die Gegner des LASK-Stadions am Pichlinger See verspüren deutlichen Rückenwind. Mittlerweile sind mit Stichtag 27. Mai 5.439 gültige Unterschriften für eine Volksbefragung zum umstrittenen Projekt zusammengekommen. Trotzdem wird bis Ende Juni weitergesammelt.  “Dabei freuen wir uns auch über die Unterstützer von auswärts. Der Pichlinger See ist ein Erholungsgebiet mit einem enormen...

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Kritisiert werden auch die Stadt Linz und das Land OÖ. | Foto: Initiative Fairplanning

Stadionpläne
Architekten zeigen LASK die Rote Karte

LINZ. Eine neue Initiative von Fachleuten übt scharfe Kritik an den Stadionplänen beim Pichlinger See. Der LASK hat unterdessen angekündigt, rechtlich gegen "Fake News" und "Hasspostings" vorgehen zu wollen. Ob es zu einer Volksbefragung über die umstrittenen Stadionpläne der LASK GmbH beim Pichlinger See kommt, liegt an den Bürgerinitiativen. Nachdem SPÖ, FPÖ und ÖVP die Zustimmung im Gemeinderat verweigern, müssen rund 6.100 Unterschriften gesammelt werden, um doch noch eine Befragung zu...

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Die Volksbefragung kommt vorerst nicht. | Foto: LASK/Kernkompetenzen Linz

Direkte Demokratie
Volksbefragung zu LASK-Stadion kommt erstmal nicht

LINZ. Nach dem Nein von SPÖ und FPÖ hat Volksbefragung keine Mehrheit im Gemeinderat. Bürgerinitiativen müssen Unterschriften sammeln. In der Causa LASK-Stadion gibt es eine überraschende Wende: SPÖ und FPÖ werden den Antrag der Neos für eine Volksbefragung zu den umstrittenen Stadionplänen der LASK GmbH neben dem Pichlinger See im Gemeinderat nicht unterstützen. "Volksbefragungen sollen ein Instrument der Bürger sein und nicht von politischen Parteien", sagt Bürgermeister Klaus Luger. Die SPÖ...

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