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„Die SPÖ verspricht seit Jahren flächendeckende Versorgung mit Breitband – in Wahrheit ziehen die anderen Bundesländer dem Burgenland immer mehr davon. Auch die FPÖ bleibt untätig, Rot-Blau versagt beim Breitband-Ausbau“, kommentiert ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz die heutigen Aussagen von Illedits und Hergovich. Landeshauptmann Nießl ist gefordert, sich bei seinem Parteikollegen und Infrastrukturminister für schnelles Internet einzusetzen. „Leider passiert genau das Gegenteil: Während andere...

Die Spitze der ÖVP-Burgenland wünscht allen Burgenländerinnen und Burgenländer frohe Weihnachten und besinnliche Feiertage mit ihren Familien. „Wir haben im Jahr 2016 viel erreicht und viel bewegt. Wir sind die starke Alternative und glauben an das Land und die Menschen. Im Hinblick auf das kommende Weihnachtsfest und den Jahreswechsel möchten wir uns bei allen Burgenländerinnen und Burgenländer für Ihre Treue und Mitarbeit herzlich bedanken und ihnen ein schönes Weihnachtsfest im Kreise ihrer...

„Pendler werden immer mehr zu Kasse gebeten. Arbeiterkammer und SPÖ lassen die Pendler dabei im Stich“, sagt ÖAAB-Landesobmann Bernhard Hirczy zur heutigen Pressekonferenz der Arbeiterkammer. Burgenländische Pendlerinnen und Pendler erleben schwierige Zeiten. Seitens der Arbeiterkammer und der SPÖ werden sie im Regen stehen gelassen. „Die Arbeiterkammer versagt bei ihrem Einsatz für die burgenländischen Pendler. Anstatt sich bei SPÖ-Landeshauptmann Nießl für sie einzusetzen, verweilen sie im...

„Der Verkehrslärm in Großhöflein und Müllendorf ist unerträglich! Verkehrsminister Leichtfried und die Landesregierung verweigern rasche Lösungen für die Anrainer. Eine parlamentarische Anfrage hat gezeigt, dass die Probleme zwischen Bund un Land nur hin und her geschoben werden. Bürgernahe Politik sieht anders aus“, stimmen der ÖVP-Landesgeschäftsführer Christoph Wolf und der ÖVP-Nationalratsabgeordnete Niki Berlakovich überein. Seit Monaten versucht die Bürgerinitiative „Großhöflein –...

„Landeshauptmann-Stellvertreter Tschürtz bekommt die Rechnung für seine unprofessionelle Arbeit präsentiert“, kommentiert Gemeindesprecher Franz Steindl die heutige Präsentation der Zwischenergebnisse der Feuerwehr-Umfrage. „Umfragen sind ein gutes Instrument, um die Feuerwehrkameraden direkt einzubinden. Die Vorgehensweise war aber unprofessionell und eines Regierungsmitgliedes nicht würdig“, zweifelt Steindl an der Umfrage und ergänzt: „Tschürtz hat für Aufruhr in der Feuerwehr gesorgt. Die...

„Das Burgenland braucht eine verlässliche Landesregierung mit verantwortungsvollen Regierungsmitgliedern. FPÖ und SPÖ missbrauchen ihren Position für Machtspielchen und Postenschacher“, so Klubobmann Christian Sagartz zur Jahresbilanz von Rot-Blau im Burgenland. SPÖ und FPÖ sprechen in ihrer Bilanz von großartigen Leistungen. „Landeshauptmann Nießl kennt nur die rote Alleinherrschaft: Er trickst, täuscht und wälzt das eigene Versagen auf andere ab. Die blauen Steigbügelhalter lassen sich durch...

„Unsere Politik ist hart in der Sache, aber herzlich im Umgang mit den Menschen. Wir stehen für die Fleißigen, die Tag für Tag arbeiten gehen. Wir stehen für starke Gemeinden, weil wir die starke, verlässliche Kraft vor Ort in den Ortschaften sind. Wir sind die starke Alternative“, betont ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner in einem gemeinsamen Pressegespräch mit Klubobmann Christian Sagartz und Landesgeschäftsführer Christoph Wolf. Im Jahr 2016 hat das Burgenland unter Rot-Blau stagniert:...

„Ab 1. Jänner 2017 werden Familien bei Spitalsaufenthalten ihrer Kinder bis 18 Jahre nicht mehr durch zusätzliche finanzielle Kosten belastet“, freut sich ÖVP-Familiensprecherin Michaela Resetar über den heutigen Beschluss im Nationalrat. Auf Initiative der Volkspartei Burgenland wurde die Streichung der Kosten bereits im Budgetlandtag diskutiert. Ein Spitalsaufenthalt eines Kindes bedeutet eine enorme Ausnahmesituation und birgt für die Eltern eine größere organisatorische und auch finanzielle...

Überfüllte Praxen und lange Wartezeiten für Sozialversicherte - unattraktive Verträge, unbequeme Arbeitszeiten und eine anrollende Pensionierungswelle lassen das Burgenland auf einen Ärztemangel zusteuern. „Unbequeme Arbeitsverhältnisse und regelmäßige Nacht- bzw. Bereitschaftsdienste schrecken Ärzte ab, sich am Land niederzulassen. Dass sich das niemand so einfach antut, ist verständlich“, sagt Landtagsabgeordneter Markus Ulram. „Wir wollen den Hausarzt als erste Anlaufstelle flächendeckend...

„Die Funktionäre der SPÖ haben eigenmächtig erneut den Wasserpreis erhöht. Diese Preiserhöhung kommt aber nicht in den Leitungen oder der Wasserqualität an, sondern finanziert nur die erhöhte Personal- und Betriebsaufwendungen", stellt Landesgeschäftsführer Christoph Wolf klar. In der dieswöchigen Sitzung des Wasserleitungsverbands Nördliches Burgenland haben die Vertreter der SPÖ für die erneute Erhöhung des Wasserpreises gestimmt. „Dafür gibt es keine sachliche Begründung. Die Menschen werden...

„Landeshauptmann Hans Sylvester, geboren in Nickelsdorf, war das prominenteste Opfer des Nationalsozialismus. Ihm und allen Opfern des Nationalsozialismus möchten wir heute gedenken“, so der 2. Landtagspräsident Ing. Rudolf Strommer bei der Gedenkfeier. Im Rahmen einer Gedenkfeier wurde die Wiedererrichtung des Ehrenmals für LH Ing. Hans Sylvester gefeiert. Aufgrund von Bauarbeiten wurde das Denkmal in die Ing. Hans-Sylvester-Straße verlegt. „Wir bringen allen Opfern des Nationalsozialismus...

„Ich gratuliere Alexander van der Bellen zur Wahl zum Bundespräsidenten. Die Erwartungen an ihn sind hoch: Es gilt, nach Außen Österreich gut zu repräsentieren und nach Innen die Gesellschaft zu einen“, erklärt Landesparteiobmann Thomas Steiner. Natürlich ist den Kandidaten Alexander van der Bellen und Norbert Hofer Respekt zu zollen; dem Wahlgewinner gebührt es, zu gratulieren. Im Hinblick auf das Amtsverständnis des künftigen Bundespräsidenten hat der ÖVP-Landesparteiobmann klare...

„Die Gemeinden stehen vor immer größeren Herausforderungen. Aufgaben nehmen zu, externe Einflüsse wie Finanz- und Wirtschaftskrise schaden den Gemeinden und durch die Steuerreform sinken die Einnahmen. Rot-Blau schaut bei den Problemen der Gemeinden zu“, sagt ÖVP-Gemeindesprecher Franz Steindl im Landtag. Nur mit ausreichend finanziellen Mittel sind die Gemeinden in der Lage Investitionen in die Zukunft zu tätigen. Die ÖVP Burgenland macht sich deshalb für einen gerechten Finanzausgleich stark,...

„Wir müssen dringender denn je der Regierung auf die Finger schauen. Wir wollen als starke Alternative zu Rot-Blau das Land nach vorne bringen“, erklärt Landesrechnungshofausschuss-Obmann Christoph Wolf. Rot-Blau spricht in Rätseln. Einerseits betont die Landesregierung, dass es wichtig ist, einen Landesrechnungshof zu haben, andrerseits ignorieren sie vehement und permanent die Empfehlungen zur Verbesserung. Nachdem die Volkspartei bereits über den Rechnungshof Missstände aufgedeckt hat,...

„Dieses Budget ist Spiegelbild der rot-blauen Landespolitik: Keine Innovationen, keine Maßnahmen für die Zukunft, keine Schritte für bevorstehende Herausforderungen. Aus Verantwortung für die Menschen in diesem Land können wir diesem Budget nicht zustimmen“, sagt Landesparteiobmann Thomas Steiner in der heutigen Landtagssitzung. Das Budget zeigt die Politik der alten Trampelpfade. „Rot-Blau ignoriert die Herausforderungen in Sachen Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort. Wir können diesem...

„Einen Kreisverkehr um mehr als 1,5 Millionen Euro zurückzubauen, ist wohl einzigartig im Burgenland und in Österreich. Die Ampel-Anlage bei der Arena Mattersburg hat sich bisher nicht bewährt“, betont ÖVP-Bezirksparteiobmann LAbg. Christian Sagartz. Die Ampel-Anlage ist eine Verschlechterung zum früheren Kreisverkehr. „Es gibt nun Staus zurück bis zum Kreisverkehr Eisenstädter Straße, Staus in der Arena und teilweise steht man an drei Ampeln hintereinander bei Rot“, so Christian Sagartz. „Die...

„Das Landesbudget zeigt die Politik der alten Trampelpfade. Wir werden daher diesem Voranschlag nicht zustimmen“, unterstreicht ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz vor der Landtagssitzung und zählt auf: „Rot-Blau macht nichts gegen die davongaloppierende Arbeitslosigkeit, nichts für Gemeinden und Wirtschaftsstandort, Entbürokratisierung und Digitalisierung bleiben Fremdworte für diese Regierung.“ Die ÖVP-Standpunkte zur Budget-Landtagssitzung liegen auf der Hand: „Wir wollen Rot-Blau davon...

„Wenn die rot-blaue Regierung nicht einmal die Kraft aufbringt, eine Mindestsicherung light im Burgenland einzuführen, steht das Totalversagen dieser Stillstands-Regierung endgültig fest“, erklärt ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner. Die schwammigen Ankündigungen Nießls lassen nichts Gutes erwarten. Es bleibt zu befürchten, dass Rot-Blau auch bei der Mindestsicherung nichts auf den Weg bringt. Die Mindestsicherung soll nach ÖVP-Vorschlag erst dann in voller Höhe zustehen, wenn man mindestens...

„Wir wollen die ärztliche Versorgung im Burgenland sichern!“, betont ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz. „Lang genug hat die SPÖ beim drohenden Ärztemangel weggeschaut. Um den Hausarzt zu erhalten fordern wir 20 Stipendien für künftige Landärzte.“ Im Burgenland gibt es derzeit 234 Kassenärzte und 286 Wahlärzte, 75 Prozent davon sind Fachärzte. Es gibt bereits jetzt große Schwierigkeiten bei Nachbesetzungen von allgemeinmedizinischen Kassenstellen im ländlichen Raum. Experten warnen vor einer...

„Landeshauptmann Nießl erklärt zwar vollmundig, die ÖVP-Linie zur Reform der Mindestsicherung zu befürworten, von einer Umsetzung ist leider nichts zu sehen. Oberösterreich und Niederösterreich haben es vorgemacht und bereits eine Reform der Mindestsicherung beschlossen. Wann wird Rot-Blau endlich handeln?“ so Landesparteiobmann Mag. Thomas Steiner. An einer bundeseinheitlichen Regelung zur Mindestsicherung ist SPÖ-Minister Stöger gescheitert. Mit dem Vorwurf, dass bei der Mindestsicherung...

„Während die rot-blaue Landesregierung die Herausforderungen im Burgenland ignoriert, arbeitet die ÖVP für die Menschen im Land. Wir reden die Arbeitslosenzahlen nicht schön, sondern wollen mehr Arbeitsplätze schaffen. Wir leugnen nicht die Millionen-Verschuldung des Landes, sondern verlangen mehr Transparenz. Wir vergraulen Betriebe nicht mit unsinniger Bürokratie, sondern wollen Unternehmen von unnötigen Gesetzen entlasten“, unterstreicht Landesparteiobmann Thomas Steiner nach der...

„Bielers Budgetrede war bezeichnend für die rot-blaue Landesregierung. Probleme werden ignoriert, die Arbeitslosigkeit im Land wird schöngeredet und die tatsächliche Verschuldung des Landes verschleiert“, hält Klubobmann Christian Sagartz nach der gestrigen Landtagssitzung fest. „Wir sind und bleiben die starke Alternative! Die ÖVP nennt die Herausforderungen beim Namen und ist auch bereit, Lösungsvorschläge zu erarbeiten und umzusetzen“, erklärt Christian Sagartz und zählt auf: „Wir müssen...

„Die Kosten für die Planung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen bis hin zur Planung des bevorstehenden Neubaus des Krankenhauses Oberwart haben bis dato 12,4 Millionen Euro verschlungen, ohne dass eine Lösung gefunden wurde!“, stellt der Obmann des Rechnungshofausschusses Wolf fest. „Das ist ein Skandal und eine Verschwendung von Steuergeld auf höchstem Niveau. Die Opposition setzt daher den Bundes-Rechnungshof für eine umfassende Prüfung ein!“ Alle Oppositionsparteien – ÖVP, Grüne, LBL und der...

„Ein Masterstudienlehrgang ‚Soziale Arbeit und Beratung‘ ist für den Bildungsstandort Burgenland sehr wichtig“, hält Klubobmann Christian Sagartz fest und ergänzt: „Nachdem im Jahr 2014 der Bachelorstudiengang ‚Soziale Arbeit‘ genehmigt wurde, unterstützt die ÖVP Burgenland die Initiative für einen nachfolgenden Masterstudienlehrgang Soziale Arbeit und Beratung im Social Profit Sector.“ „Wir brauchen im Burgenland gute Ausbildungsmöglichkeiten für junge Burgenländerinnen und Burgenländer“,...