Wahlanfechtung

Am Sonntag, 24. Jänner, finden in der Steiermark bekanntlich die Landwirtschaftskammerwahlen statt. Von 12. bis 19. Jänner konnte man bereits per Briefwahl teilnehmen – ein Service, das natürlich gerade in Corona-Zeiten besonders genutzt wurde. Briefwahlstimme "zurück zum Absender" Genau dabei erlebten mehrere Briefwähler ihr blaues (Post-)Wunder, wie der WOCHE mehrfach bestätigt wurde: Sie bekamen ihr Stimmkuvert wenige Tage nach Aufgabe bei der Post wieder zurück. Begründung: Die Kuverts...

In fünf Gemeinden in der Steiermark wird jetzt noch einmal gewählt. Leibnitz, Wildon, St.Andrä-Höch, Ilz und Mortantsch bei Weiz ruft seine Wähler wieder zu den Wahlurnen. Gründe waren verschiedene Fehler bei derGemeinderatswahl Ende Juni, die zu den  Einsprüchen führten. In Mortantsch wurde zum Beispiel die A4-großen Stimmzettel nicht mit der bedruckten Seite nach innen sondern nach außen gefaltet und so den Wählern übergeben. Dadurch ergab sich eine Benachteiligung für die Liste, die somit...

Seit drei Monaten scharrt der Gemeinderat in Frohnleiten in den Startlöchern, nun gibt es grünes Licht. Große Freude beim Frohnleitner Bürgermeister Johannes Wagner: Vergangene Woche wurde das Ergebnis der Gemeinderatswahl bestätigt. Nachdem die Grünen das Wahlergebnis angefochten haben, blieb die Stadtgemeinde als einzige Gemeinde in Graz-Umgebung vorerst ohne fixen Gemeinderat. Nun hat die Landeswahlbehörde die Anfechtung abgewiesen. 17 Mandatare von der ÖVP und acht von der SPÖ werden für...

Nach Wahlanfechtung durch die Gemeindeliste Friedheim, steht jetzt das Ergebnis der Landeswahlbehörde fest: das Wahlergebnis von Juni wird aufgehoben. Am 15. November wird die Wahl wiederholt. Das sagen die Fraktionsführer der ÖVP Ilz und der Gemeindeliste Team Friedheim. ILZ. Jetzt ist es fix: am Sonntag, 15. November wird in der Marktgemeinde Ilz erneut zur Wahlurne geschritten. 1.157 Stimmen entfielen bei der Wahl am 28. Juni auf die ÖVP Fraktion, 1.047 auf die Gemeindeliste Team Friedheim,...

Die SPÖ, die in Mürzzuschlag 46,96 Prozent der Stimmen verzeichnen konnte, erhebt nun Einspruch gegen die ziffernmäßige Ermittlung der Gemeindewahlbehörte der Stadtgemeinde Mürzzuschlag. Begründet wird dies damit, dass die Zahlen des Wahlergebnisses des Wahlsprengels 10 ident mit den Ergebnissen des Wahlsprengels 13 sind, deren Richtigkeit daher angezweifelt wird.  Als weiters auffällig stellt die SPÖ fest, dass das in den Medien kommunizierte Stimmergebnis der SPÖ mit 1.816 Stimmen und jenem...

Um 12 Uhr gab der Verfassungsgerichtshof bekannt, dass die Stichwahl zur Wahl des Bundespräsidenten wiederholt werden muss. Ein genaues Datum zur Wahlwiederholung ist noch nicht bekannt. Damit wurde dem Einspruch der FPÖ bezüglich einer rechtswidrigen vorzeitigen Briefwahl-Auswertung beziehungsweise der Stimmabgabe von Jugendlichen, die noch nicht wahlberechtigt waren, stattgegeben. Mehr zum Thema: *Live-Ticker zur Wahlanfechtung 2016 *BP-Wahl 2016: In diesen Bezirken gab es...

Es wird der Verdacht geprüft, ob die Wahlkarten schon frühzeitig gezählt wurden. Nach dem knappen Ergebnis der Stichwahl um das Amt des Bundespräsidenten stand die Wahlanfechtung durch die Freiheitliche Partei lange im Raum. Nun ist sie Realität geworden. Mit der Causa ist aktuell der Verfassungsgerichtshof in Wien beschäftigt. Mögliche Unregelmäßigkeiten rund um die Stimmenauszählung sollen auch in der Südoststeiermark vorgekommen sein. Geprüft wird konkret der Verdacht, ob die Wahlkarten in...

Zumindest, wenn es nach der "Schwarz-Gelben Allianz" geht: Diese will keine Neuwahlen zum Bundespräsidenten, sondern eine Abstimmung über die Staatsform. Das Theater rund um die Bundespräsidentenwahl und deren Anfechtung treibt die kuriosesten Blüten. Den Tupfen auf dem i steuert jetzt die "Schwarz-Gelbe Allianz" bei. Deren Obfrau Nicole Fara vermeldet: „Das wahrlich Ungeheuerliche ist nicht die Bundespräsidentenwahl. Der eigentliche Skandal ist, dass der heutigen republikanischen Staatsform...