Wiener Gemeinderat

Am Dienstag kommt der 55. Gemeinderat im Wiener Rathaus zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Harmoniegasse 10, ein Gründerzeithaus in Verwaltung der Stadt Wien. Dort stehen Wohnungen leer, die Grünen verlangen Auskunft über die Pläne. Außerdem wird die Umgestaltung des Naschmarkt-Parkplatzes in Grünraum beschlossen, genauso wie weitere Radwege. WIEN. Ab 9 Uhr tagt wieder der Wiener Gemeinderat. Gar nicht harmonisch ging es zuletzt rund um die Adresse Harmoniegasse 10 zu. Dort...

Für den Stadtrechnungshof war 2023 ein ereignisreiches Jahr: Von 60 Prüferinnen und Prüfern wurden rund 3.600 Seiten in Prüfberichten verfasst. Dabei gab man 678 Empfehlungen ab. Aktualisiert am 23. Mai um 9.10 Uhr. WIEN. Eine unabhängige und weisungsfreie Kontrolle städtischer Einrichtungen bietet der Stadtrechnungshof bereits seit 1920. Insbesondere geht es dabei um die Verwendung von Steuermitteln. Auch 2023 blieb das Kontrollamt nicht untätig. Genau 55 Stellen hat der Stadtrechnungshof 2023...

Am Montag findet die 53. Sitzung des Wiener Gemeinderates statt. Einige Projekte und Förderungen werden beschlossen, etwa zum Thema Schulen, Ordensspitäler und Otto-Wagner-Areal. Außerdem wird man über die Einladungspolitik der Wiener Festwochen debattieren. WIEN. Die neue Woche startet mit der 53. Sitzung des Wiener Gemeinderates in der laufenden Wahlperiode. Ab 9 Uhr beschäftigen sich die Gemeinderätinnen und -räte etwa um die Gründe für die Übersiedlung des Vorstands des Wiener...

Die Grünen und die ÖVP Wien orten bei der SPÖ Intransparenz und zu wenig Einbindung der Opposition. Sowohl die Abarbeitung des Themas Kleingarten-Affäre als auch der Umgang mit parlamentarischen Anfragen sei mehr als dürftig. Gemeinsam beantragen die Parteien einen Sonderlandtag. WIEN. Eine in der Stadtpolitik nicht alltägliche Konstellation aus Grünen und ÖVP Wien trat am Dienstag vor die Medienvertreter. Der Grund ist der Umgang der Stadtregierung – und da vor allem der SPÖ – mit der...

Die 47. Gemeinderatssitzung der laufenden Wahlperiode bringt einige spannende Themen. U. a. will die FPÖ über "Korruption in tiefroten" Wiener Gesundheitsverbund sprechen. Die Stadt wird mehr Geld für Kunst, Kinder sowie Frauenprojekte und -vereine beschließen. WIEN. Am Dienstag, dem 19. Dezember, findet die letzte Gemeinderatssitzung vor Weihnachten, die 47. der laufenden Wahlperiode, in Wien statt. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) sowie amtsführende Stadträtinnen und -räte werden Fragen...

Die Grüne Gesundheitssprecherin Barbara Huemer fordert  Long Covid-Spezialambulanzen. Stadtrat Peter Hacker (SPÖ) sieht dafür keine Notwendigkeit. Für die Grünen ist das ein Schlag ins Gesicht der Patientinnen und Patienten in Wien. WIEN. Bei der letzten Wiener Gemeinderatssitzung brachte die Gesundheitssprecherin Barbara Huemer (Grüne) einen Antrag ein. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) wird darin aufgefordert, Schritte für die Errichtung einer Long Covid-Ambulanzen einzuleiten. Hacker...

Im Vorjahr verzeichnete die Stadt Wien ein Minus von 322 Millionen Euro, womit die Wiener Schulden mit 4,349 Milliarden Euro einen neuen Rekordstand erreichten. Diese Daten führten am Montag im Gemeinderat, wo der Rechungsabschluss 2012 auf der Tagesordnung stand, zu Diskussionen Die Stadt Wien schuldet ihren Gläubigern 4,35 Milliarden Euro. Das gab Bürgermeisterin und Finanzstadträtin Renate Brauner kürzlich bekannt. Der Schuldenberg wuchs demnach um 322 Millionen Euro auf knapp 5,8 Prozent...