WKStA

Beiträge zum Thema WKStA

Die Bevölkerung scheint bei den nächsten Wahlen schneller zu vergessen, als ein Elefant. | Foto: pixabay
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Kommentar
So sind wir nicht

Vor drei Jahren trat Alexander Van der Bellen als Bundespräsident vor die Vertreter der Medien und nahm einen bemerkenswerten Satz in den Mund: „So sind wir (Politiker) nicht.“ Gemünzt war diese Aussage auf die Veröffentlichung des Ibiza-Videos. Drei Jahre später und nach Bekanntwerden diverser Chatprotokolle ist leider eines klar: Das stimmt so nicht für alle. Wären all die Skandale rund um Politiker, Wirtschaftstreibende und Medienschaffende eine Soap-Produktion für einen Fernsehsender oder...

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  • Christian Marold
WKStA ermittelt gegen Wallner | Foto: Land Vorarlberg
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WKStA ermittelt gegen Wallner
Es wird auf Verdacht der Vorteilsnahme ermittelt

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen Landeshauptmann Markus Wallner eingeleitet. Das bestätigt die WKStA auf ORF-Anfrage. VORARLBERG. Der gegen Wallner geäußerte Vorwurf wurde von einem namentlich nicht genannten Unternehmer per eidesstattlicher Erklärung erhoben. Laut Staatsanwaltschaft Feldkirch, die ihre Akten der WKStA übermittelt hat, steht der Verdacht im Raum, Wallner, Rüdisser und Tittler hätten gegen Paragraf 305 des Strafgesetzbuchs...

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Justizministerin Zadić hat die Amtsgeschäfte wieder aufgenommen. | Foto: Andy Wenzel/bka
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Rückkehr aus der Babypause
Zadić stellt sich hinter Staatsanwälte

Justizministerin Alma Zadić (Grüne) hat sich am Dienstag nach ihrer Rückkehr aus der Babypause zu der von der ÖVP immer wieder unter Beschuss geratenen Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zu Wort gemeldet.  ÖSTERREICH. Alma Zadić ist nach der Geburt ihres Sohnes zurück im Amt. Vor allem die WKStA war während ihrer Abwesenheit immer wieder von der ÖVP kritisiert worden. Zadić stellte sich am Dienstag in einem kurzen, gemeinsamen Pressetermin mit ihrer Karenzvertretung,...

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Finanzminister Blümel legt am Freitag eine eidesstattliche Erklärung vor. | Foto: Christopher Dunker/BKA
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Finanzminister zu Parteispenden
Blümel: Keine Spenden an ÖVP von Novomatic

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) gibt am Freitagnachmittag eine weitere Erklärung zu den gegen ihn erhobenen Novomatic-Vorwürfen ab.  ÖSTERREICH. "Es ist mir wichtig, einige Dinge endgültig klarzustellen", sagte Blümel zum Start der Pressekonferenz. Am Donnerstag habe er "beweisen" können, dass in seiner Zeit als ÖVP-Wien-Chef keine Spende der Novomatic an die Landespartei und unter Sebastian Kurz an die Bundespartei geflossen sei. Wenige Stunden später seien weitere Unterstellungen...

  • Julia Schmidbaur
Der Minister weiß nach eigenen Angaben nichts von den Vorwürfen.  | Foto: © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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Opposition fordert Rücktritt
Blümel soll in Causa Casinos als Beschuldigter geführt werden

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) soll in der sogenannten Causa Casinos offenbar als Beschuldigter geführt werden.  ÖSTERREICH. Das soll aus einer aktuellen Auflistung der im Casinos-Akt als Beschuldigte geführten Personen hervorgehen, die der "Dossier"-Journalist Ashwien Sankholkar am Dienstagnachmittag auf Twitter veröffentlichte. Laut der Rechercheplattform "Dossier" handelt es sich bei dem Dokument um den Vorlagebericht der Gerichtsabteilung 316 des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom...

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