Wolfgang Sobotka

Im Parlament in Wien steht ein Christbaum aus Arnsdorf. Beim Schmücken war  Bundesratsprädsidentin Andrea Eder-Gitschthaler aus Wals mit dabei. ARNSDORF, WIEN. Traditionell kommt der Christbaum des Parlaments aus dem jeweiligen Vorsitzland des Bundesrates. „In der Gemeinde Arnsdorf wurde der Salzburger Christbaum geschlägert. Arnsdorf ist als Heimat das bekanntesten Weihnachtsliedes der Welt "Stille Nacht"weit über unsere Landesgrenzen bekannt. Der Präsident der Salzburger Landwirtschaftskammer...

Vielerorts hält sich die Erzählung, dass am 26. Oktober der Abzug des letzten fremden Soldat aus Österreich gefeiert wird. Historisch ist das aber falsch. ÖSTERREICH. Tatsächlich soll der letzte fremde Soldat das Land am 25. Oktober verlassen haben. Am 26. Oktober 1955 erklärt Österreich per Bundesverfassungsgesetz seine immerwährende Neutralität. Mit der Neutralität schließt unser Land bis heute den Beitritt zu militärischen Bündnissen und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder...

Am Mittwoch hat eine der Hauptfiguren in der Casinos-Affäre im U-Ausschuss ausgesagt, der ehemalige Casinos-Finanzchef Peter Sidlo.  ÖSTERREICH. Seit Mittwochvormittag (10 Uhr) stellt sich der frühere FPÖ-Bezirksrats Peter Sidlo den Fragen der Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss. Der ehemalige Finanzvorstand der Casinos Austria verteidigte zu Beginn der Befragung seine Qualifikation für den Posten und wies erwartungsgemäß den Vorwurf des Postenschachers zurück. "Ja, es stimmt, ich war...

Ilse Huber legt ihre Funktion als Verfahrensrichterin zurück. Die höchst abfällige Äußerung einer Fraktionsführerin und der darauf folgende öffentliche Diskurs seien für sie ohne Beispiel, schreibt die scheidende Verfahrensrichterin. ÖSTERREICH. Obwohl im Ibiza-U-Ausschuss am Freitag keine Ausschusssitzung stattfindet, gibt es einen Knalleffekt. Verfahrensrichterin Ilse Huber zieht sich zurück. Huber nennt als Grund für ihren Rücktrittsgrund unsachliche persönliche Angriffe. "Am gestrigen...

Preuner nach Gespräch mit Innenminister Sobotka: "Nur dann gibt es Rückendeckung vonseiten des Bundes" Salzburgs amtsführender Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) hat am Mittwoch das Projekt unterirdische Verlängerung der Bahn zum Mirabellplatz seinem Parteikollegen,  Innenminister Wolfgang Sokotka präsentiert, der bei den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene die Rolle des Bundesländerkoordinators ausübt. "Was es braucht, ist eine einheitliche Linie in Salzburg, um dafür auch die nötige...

Hoher Besuch für das Salzburger Sicherheitsunternehmen ÖWD security & services: Innenminister Wolfgang Sobotka besuchte den ÖWD-Stand im Rahmen der Kommunalmesse in Salzburg. Er betonte dabei die Wichtigkeit der guten Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Sicherheitskräften und privaten Dienstleistern in diesem Segment, heißt es in einer Aussendung des ÖWD. Das betreffe sowohl den technischen als auch den personellen Bereich. Österreichweit beschäftigt der ÖWD rund 2.800 Mitarbeiter und erzielt...

SALZBURG. Salzburgs Polizeidirektor Franz Ruf befürwortet die von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) vorgeschlagene Änderung des Demonstrationsrechts. Die Kundgebungs- und Versammlungsbereitschaft der Bürger, ihre Anliegen öffentlich zu vertreten, sei in den vergangenen Jahren auch in Salzburg gestiegen. "Es besteht Handlungsbedarf. Eine Schutzzone im Abstand von 150 Meter bei Gegendemonstrationen wäre hilfreich. Im Zusammenhang mit Versammlungen ist es auch immer wieder eine Herausforderung,...

SALZBURG (lg). Salzburgs ÖVP-Vizebürgermeister Harald Preuner begrüßt den Vorschlag von Innenminister Wolfgang Sobotkas (ÖVP), das Demonstrationsrecht einzuschränken. „Nicht nur in Wien, auch in der Salzburger Innenstadt haben die Belastungen durch Demonstrationen gegen irgendetwas beträchtlich zugenommen. Gerade im Bereich des Alten Marktes kommt es vor allem an den Wochenenden fast ständig zu Demonstrationen. Darunter leidet das Geschäftsleben, darunter leiden Anrainer und Passanten. Den...