Finanziell ein harter Kampf gegen das Corona-Virus

Corona prägt Budget 2021 in Telfs

TELFS (lage). Ein Budget im Zeichen der COVID-19 Pandemie segnete der Telfer Gemeinderat am Donnerstag, 17.12.2020 mit 16:5 Stimmen ab. Vor der hitzigen Budget-Debatte und den Beschlüssen hielt der Telfer Bürgermeister Christian Härting (WFT) seine traditionelle Budgetrede:

Große Herausforderung

"Wie das Nachtragsbudget 2020 ist auch die Erstellung des Budgets für 2021 durch die Corona-Krise geprägt und damit eine große Herausforderung. Dennoch müssen wir gemeinsam mutig und optimistisch in die Zukunft blicken",

begann der Telfer Bgm. Christian Härting. Das komplexe Zahlenwerk hat auch heuer wieder Kassenleiterin Doris Schiller transparent erstellt, wie der Gemeinderat auch heuer einhellig lobt. Trotz der Krise können in Telfs alle wichtigen Investitionen getätigt werden, betont Härting stolz.

Weniger Kommunalsteuer

Die Klein- und Mittelbetriebe sind schwer angeschlagen, das reduzierte Einkommensanteile und Kommunalsteuern.

"Die Corona-Pandemie wird uns sicherlich noch Jahre mit ihren massiven wirtschaftlichen Auswirkungen begleiten. Umso schwerer war es, ein ausgeglichenes Finanzierungsbudget für das Wirtschaftsjahr 2021 zu erstellen",

so Härting. Für notwendige Instandhaltungen investiert die MG Telfs insgesamt € 850.000 Euro! Die Mindereinnahmen auch in den Bereichen Sport-/Veranstaltungszentren sowie Telfer Bad kann Telfs gut verkraften, erklärt Härting.
Für dringende Sanierungen und Neuerrichtungen der Gemeindestraßen nimmt Telfs viel Geld in die Hand und schöpft alle Landesförderungen aus.
Die Sozialabgaben an das Land ergeben 2021 erneut eine Steigerung von € 284.000, auf der anderen Seite gibt es Einbußen bei den Abgaben-Ertragsanteilen: Wegen der Corona- Pandemie ergeben sich Mindereinnahmen von rd. € 1,9 Mio. Bei der Kommunalsteuer rechnet man in Telfs mit rd. € 500.000 weniger.
"Die dramatischen Auswirkungen der Pandemie auf das Gemeindebudget lassen sich quer über fast alle Bereiche des Haushaltes verfolgen", so Härting. Der Ausgleich des Finanzierungshaushaltes 2021 ist nur durch viele Einsparungen bei den einmaligen Ausgaben, aber auch durch die zugesagte Sonderfinanzzuweisung COVID-19 des Landes in Höhe von wiederum € 617.000 möglich, so Härting: "Außerdem verfügen wir über die Rücklagen aus den Grundverkäufen Pfennibachl, die wir als Budgetausgleich in Höhe von € 500.000,00 veranschlagt haben. Das umgeschuldete Fixzinsdarlehen bei der Tiroler Sparkasse wurde um zwei weitere Quartale verlängert (der Gemeinderat muss einer Laufzeitverlängerung zustimmen).

Finanziell ist es ein harter Kampf gegen das Corona-Virus, erklärt Härting, trotzdem können Investitionen auch ohne Darlehensaufnahme veranschlagt werden, wie die Betriebsausstattungen für die Feuerwehr Telfs, Polytechnische Schule, Landesmusikschule (Instrumentenkauf), Erweiterung LED Beleuchtung, Planung und Erweiterung Urnengräber, PV Anlage AWZ, Bolzplatz SPZ und Planung für Dach Wallnöferplatz, Straßenbau sowie Diverse Instandhaltungen.
Beschlossen Vorhaben, die im Jahr 2021 das Budget fordern sind Bürgerservice, Sanierung VS Thielmann, Bücherei, Ortskerngestaltung, Restkosten Errichtung Park & Ride, Sanierungen Sportzentrum, Sanierung Gebäude SPZ und diverses Einzahlungen
Die neuen Vorhaben für 2021 sind die Anschaffung eines Fahrzeuges LFBW für die Feuerwehr Mösern sowie der Ausbau des Betreuungsangebotes in den Kinderkrippen, Projekt Leonardo, Erweiterung Beleuchtung LED, Hochwasserschutz Mösern-Pettnau.

"Trotz der enormen Investitionen, die unser Gemeindevermögen erhöhen, können wir trotzdem den Gesamtschuldenstand mit Ende des Jahres 2021 unter € 50,0 Mio. verzeichnen",

berichtet der Bürgermeister.

"Hohes Risiko in Krisenzeiten!"

"Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not. Aber Telfs ist hier anderes", begann Gemeinderätin Angelika Mader (ÖVP) ihre Budget-Kritik, denn gerade die Investition in Höhe von 4,5 Millionen Euro für die Sanierung und Neubau des Kindergarten Markt im Sommer des neuen Jahres bedeutet für Telfs in diesen Zeiten ein hohes Risiko. Auch die Situation bei den Volksschauspielen und das Projekt Begegnungszone gefallen Mader nicht: "Das Budget wurde schöngeschrieben, ich stimme dem nicht zu."
Ablehnend gibt sich auch Norbert Tanzer (PZT), das Projekt KG Markt wurde am Gemeinderat vorbei bestimmt, wie er meint: "Ich finde die Finanzgebarung auch bei Gemeindewerke, und Telfer Bad dubios, wie auch 300.000 Euro für das Ortsmarketing", so Tanzer, der in manchen Punkten schon Zuckerln für die bevorstehenden Gemeinderatswahlen vermutet – er sieht die Gemeinde zudem in die Pleite schlittern. Sepp Köll (TN), Herbert Klieber und Manfred Lerch (ÖVP) schließen sich dem an und stimmten gegen den Voranschlag 2021.

"Investitionen gerade jetzt wichtig!"

Dass es gerade jetzt wichtig ist, in Projekte wie Kinderbetreuung zu investieren, und es sehr wohl Sinn macht, die Wirtschaft gerade in Krisenzeiten am Leben zu erhalten, meinen GR Güven Tekcan (ÖVP) und GR Simon Lung (WFT): "Telfs hat umsichtig gewirtschaftet, die Richtung stimmt." Seine Zustimmung zum Budget drückte auch GV Michael Ebenbichler (FPÖ) aus: "Im Budget sind Ausgaben, die wir über's Jahr beschlossen und mitgetragen haben, alles andere sehen wir dann 2021." Bei der Investition in die Kinderbetreuung sieht auch VBgm. Christoph Walch (Grüne) jetzt den richtigen Zeitpunkt, es gibt dafür hohe Förderungen. Und: Telfs muss jetzt kein Familiensilber verscherbeln, so Walch: "Gespart werden muss in Top-Zeiten, investieren und bauen müssen wir in Krisenzeiten, ansonsten geht der Kreislauf nach unten!"