Triestingtal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

2. Landtagspräsident Karl Moser wurde vom 1. Landtagspräsident Karl Wilfing angelobt.
Video 2

NÖ Landtag
Karl Moser als 2. Landtagspräsident angelobt (mit Video)

Landtagspräsident Wilfing: „Gratulation an Karl Moser zur Wahl zum Zweiten Präsidenten des Niederösterreichischen Landtags“; Der langjährige Abgeordnete folgt auf Innenminister Karner nach, Marlene Zeidler-Beck als Landtagsabgeordnete angelobt; Weitere Themen waren der Erhalt des Ötscher-Schigebietes und die Verkehrsplanung. NÖ. Der Yspertaler und langjährige Landtagsabgeordnete Karl Moser wurde mit 53 von 54 abgegebenen Stimmen zum neuen Zweiten Landtagspräsident gewählt. Er folgt damit...

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Tourismuslandesrat Jochen Danninger | Foto: NLK
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Lackenhof
Ötscherlifte starten am 11. Dezember in Wintersaison

+++9.12.2021+++ Lackenhof: Ötscherlifte starten am 11. Dezember in die Wintersaison Am 4. Dezember hat in den ersten niederösterreichischen Skigebieten die Wintersaison begonnen und am kommenden Samstag ist es auch bei den Ötscherliften so weit: Am 11. Dezember 2021 startet hier der Teilbetrieb zu ermäßigten Tarifen. „Dank des großen Engagements des Ötscherlifte-Teams kann der Liftbetrieb am Samstag starten. Alle Freunde des Skigebiets sind nun aufgerufen, ihre Solidarität mit der Region zu...

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Bildungsdirektor Johann Heuras und Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister | Foto: NLK Filzwieser

Digitalisierung in NÖ
23.500 Laptops und Tablets ausgeliefert

Digitalisierungsoffensive schreitet zügig voran
; LR Teschl-Hofmeister/Heuras: Bereits 23.500 Geräte an 251 Standorten ausgeliefert NÖ. Im Rahmen der Digitalisierungsoffensive des Bundes werden seit Ende September in NÖ Schulen Laptops oder Tablets an die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I verteilt. Zug um Zug werden alle Schülerinnen und Schüler ausgestattet. Nach derzeitigem Stand wurden bereits 251 Standorte von 344 Standorten mit den Geräten beliefert. „Das sind rund 23.500 Geräte...

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Landtagspräsident Karl Wilfing und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gaben den Startschuss zur Errichtung des neuen Forum Landtags.
 | Foto: NLK/Burchhart

NÖ Landtag
Startschuss für interaktives Besucherzentrum

Präsident Karl Wilfing und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner geben den Startschuss für das „Forum Landtag“;  In den kommenden Monaten entsteht im Landtagsschiffs mit dem „Forum Landtag“ ein modernes und interaktives Besucherzentrum NÖ. Der Startschuss für das neue Besucherzentrum „Forum Landtag“ ist gefallen. „Seit 25 Jahren ist das Landhaus in St. Pölten in Betrieb und vor 18 Jahren wurde das bisherige Besucherzentrum eröffnet. Diese Zeitspannen sind in der Politik eine Ewigkeit und in...

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VP-Klubobmann Klaus Schneeberger | Foto: Monihart

NÖ Landtag
Ötscher und Verkehr dominieren heutige Landtagssitzung

Klubobmann Schneeberger: „Der Volkspartei geht es um Land und Leute in Niederösterreich“; In einer intensiven Landtagssitzung am 9. Dezember fordert die Volkspartei in ihrer einberufenen aktuellen Stunde „Vernunft in der Verkehrsplanung statt Willkür und Ideologie“ ein Verkehrs- konzept nach Lebensrealitäten für Niederösterreich anstelle ideologiegetriebener Klientelbefriedigung. Weiter werden die Abgeordneten die Rettung der Ötscherlifte in Lackenhof durch das Land NÖ behandeln und einen...

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Landeshauptmann a.D. Erwin Pröll im Gespräch mit Karin Zeiler.
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Pröll – "Gibt nichts Unbewältigbares in der Innenpolitik" (mit Video)

Rochaden in der ÖVP, Herausforderungen, die man annehmen muss und Potenziale, die auf den Boden gebracht werden – ein Interview mit Landeshauptmann a.D. Erwin Pröll. Ö / NÖ. "Jede Zeit bringt Veränderungen mit sich . Und eine der ganz wesentlichen Herausforderungen in der Poltik ist, diese Veränderungen gut meistern zu können", sagt Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll. Er hat sich vorgenommen, sich nicht zu aktuellen innenpolitischen Themen zu Wort zu melden. Empfehlungen würde er niemals...

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Helmut Hofer-Gruber, Inda Collini, Edith Kollermann | Foto: NEOS

NÖ Landtag
NEOS – Management by Chaos muss Ende haben

NEOS zu Sonderlandtag: Management by Chaos muss ein Ende haben NÖ. Vor dem Sonderlandtag zur Rettung des Skigebiets Lackenhof orten NEOS ein Führungs- und Managementversagen in der Landesregierung. Die vollständige Übernahme der Skilifte durch das Land begrüße man zwar als Notlösung. Allerdings sei vollkommen unverständlich, warum Niederösterreich trotz einer Beteiligung von 40 Prozent an den Skiliften nicht vorher tätig wurde. „Dass Lackenhof wirtschaftliche Probleme hat und Verluste schreibt,...

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FP-Klubchef Udo Landbauer | Foto: FPÖ NÖ

NÖ Landtag
FPÖ will Ötscher-Skibetrieb langfristig absichern

Landbauer: Brauchen dauerhafte Lösung für Ötscherlifte! FPÖ NÖ will Skibetrieb am Ötscher langfristig absichern NÖ. „Der verantwortungslose Umgang der ÖVP Niederösterreich, insbesondere des ÖVP-Sportlandesrates Danninger, mit den Ötscherliften ist ein mahnendes Beispiel, wie schnell die Politik eine ganze Region ins Chaos stürzen kann. Von einem Tag auf den anderen waren über 100 Arbeitsplätze gefährdet und Familienbetriebe mussten um ihre Existenz fürchten. Eine ganze Region im ländlichen Raum...

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LHStv. Franz Schnabl und KO-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald 
 | Foto: SPÖ NÖ / Herbert Käfer

NÖ Landtag
SP - Nächste "Ötscher-Etappe" ist nachhaltige Entwicklung

Schnabl/Samwald zur Sonderlandtagssitzung: „Kampf um den Ötscher - erstes Ziel der Weiterführung erreicht!“ Nächste Etappe: Nachhaltige Entwicklung einer ganzjährigen Erlebnis-Destination! „Der Ötscher-Skilauf ist gerettet – nicht zuletzt Dank des massiven Einsatzes von Bürgermeisterin Renate Rakwetz und des immer stärker gewordenen Drucks von SPÖ und FPÖ. Soweit die gute Nachricht! Abseits der Jubelmeldung bleiben aber viele Fragen offen. Daher haben wir auch darauf gedrängt, dass ‚Die...

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Donnerstag ab 13 Uhr: Landtagssitzung in NÖ. | Foto: Zeiler

Schleritzko & Lobner
„Vernunft in der Verkehrsplanung statt Willkür und Ideologie“

LR Schleritzko & LAbg. Lobner: „Vernunft in der Verkehrsplanung statt Willkür und Ideologie“; Der Klub der Volkspartei Niederösterreich bringt zur kommenden Landtagssitzung den Antrag auf Abhaltung einer Aktuellen Stunde zum Thema „Vernunft in der Verkehrsplanung statt Willkür und Ideologie“ ein. NÖ. Bundesministerin Gewesslers Absage des Lobautunnels und des S1-Teilstücks mit dem Anschluss zur S8 ist ein Schlag in das Gesicht für eine ganze Region und fern ab von einem Konzept einer Mobilität...

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Die Sozialistische Jugend NÖ veranstaltete eine Fotoaktion vor dem "Dr.Engelbert Dollfuß-Museum" im Texingtal: Melanie Zvonik, Paul Gangoly, Lorenz Markowitsch, Jakob Jäger, Jakob Zuser, Amelie Muthsam, Laurin Langmann, Rudi Winter | Foto: SJ NÖ
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Sozialistische Jugend protestiert vor Dollfuß-Museum

SJ-Stich/Zvonik: „Wer Dollfuß verherrlicht, darf nicht Innenminister sein!“ Fotoaktion der Sozialistischen Jugend vor Dollfuß-Museum im Texingtal Ö / NÖ. Der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich, Paul Stich, und die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Niederösterreich, Melanie Zvonik, sehen die Angelobung von Gerhard Karner als Innenminister mehr als kritisch. „Karner ist der Bürgermeister von Texing, in dem sich das ‚Engelbert Dollfuß-Museum“ befindet. Mehrere Expert*innen...

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FP-Landesrat Gottfried Waldhäusl informiert über die Fortführung des Projekts. | Foto: FPÖ NÖ

Streunerkastrationsprojekt wird 2022 fortgesetzt

Landesrat Waldhäusl/Präsident Mag. Kammerer: Streunerkastrationsprojekt wird auch 2022 fortgesetzt! Um Fördermissbrauch zu vermeiden, ist im kommenden Jahr neben „ear tipping“ auch das Chippen erlaubt NÖ. „Das Streunerkastrationsprojekt wird auch 2022 fortgesetzt und um dabei Fördermissbrauch zu vermeiden, ist probeweise neben dem sogenannten „ear tipping“ auch das Chippen erlaubt“, informiert Tierschutz-Landesrat Gottfried Waldhäusl. Möglich ist die Chippung aufgrund der Weiterentwicklung der...

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Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (Mitte) mit VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, dem designierten 2. Landtagspräsidenten Karl Moser, der designierten Landtagsabgeordneten Marlene Zeidler-Beck und dem designierten Bundesrat Florian Krumböck 
  | Foto: VPNÖ
2 Aktion 14

Politik
Rochade im NÖ Landtag – Auf Karner folgt Moser

+++Update: 6.12.+++ Auf Gerhard Karner folgt Karl Moser als 2. Landtagspräsident, Marlene Zeidler-Beck wechselt vom Bundesrat in den Landtag, Florian Krumböck übernimmt das Bundesratsmandat. "Nehammer hat innerhalb kurzer Zeit seine Führungsqualitäten unter Beweis gestellt", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner beim heutigen Pressegespräch. Es sei ein guter Start für den Bund, um rasch weiterzuarbeiten. Nehammer habe Format, verwurzelt ist er mit Niederösterreich auch deshalb, weil er an...

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LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf (von links), Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesfeuerwehrkommandant Dietmar Fahrafellner
  | Foto: NLK Burchhart

Land NÖ
4,8 Millionen Euro für Ankauf von Feuerwehr-Fahrzeugen

LH Mikl-Leitner: „Feuerwehren sind wichtiger Teil der blau-gelben Sicherheitsfamilie“ NÖ. Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner wurden mit der vergangenen Sitzung der NÖ Landesregierung insgesamt rund 4,8 Millionen Euro für die Feuerwehren beschlossen. Diese Mittel teilen sich die Gemeinden und das Land jeweils zur Hälfte. Die Finanzmittel dienen zur Erstattung der Umsatzsteuer für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Mit dieser Unterstützung konnten 115 Fahrzeuge in mehr...

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Finanzdirektor Georg Bartmann und Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko bei der Pressekonferenz. | Foto: Screenshot: Zeiler

405,6 Millionen Euro
NÖ verkauft die erste Tranche an Wohnbaudarlehen

Die Wünsche aus Niederösterreich, viel Geld zu lukrieren, wurden offenbar schon jetzt vom Christkind erhört. Wie Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko und Finanzdirektor Georg Bartmann soeben mitgeteilt haben, wurde die erste Tranche der Wohnbaudarlehen verkauft. 405,6 Millionen Euro spült's dadurch in die Landeskassa. NÖ. Corona hat die finanzielle Lages des Landes belastet, 1,5 Milliarden mussten zusätzlich "geschultert werden", führt Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko aus. Um dieses Loch zu...

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Bildungs- und Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister freut sich über breites Weiterbildungsangebot für Freizeitpädagoginnen und Freizeitpädagogen | Foto: Josef Herfert

Weiterbildungsangebot für Personal in der schulischen Tagesbetreuung

Schulische Tagesbetreuung und Ferienbetreuung: Umfangreiches Weiterbildungsangebot als Säule zur Sicherung der Qualität. Die NÖ Familienland GmbH ist aktiver Kooperationspartner von niederösterreichischen Gemeinden im Rahmen der schulischen Tagesbetreuung und Ferienbetreuung und beschäftigt aktuell über 300 Freizeitpädagoginnen und Freizeitpädagogen, die in 150 Gemeinden an 183 Schulstandorten im Einsatz sind. Ein umfangreiches Weiterbildungsangebot ist dabei eine der Säulen zur Sicherung der...

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Landesrat Waldhäusl zu Asylgipfel: Niederösterreichischer Weg wird erfolgreich weitergeführt | Foto: FPÖ

Asylgipfel in NÖ
Maximal 3.000 Asylwerber in NÖ Grundversicherung

Landesrat Waldhäusl zu Asylgipfel: Niederösterreichischer Weg wird erfolgreich weitergeführt - niemals mehr als 3.000 Asylwerber in der NÖ Grundversicherung! Ein guter Tag für Niederösterreich, ein schlechter für die Bevölkerung der anderen Bundesländer NÖ. Mittels Videokonferenz wurde der bundesweite Asylgipfel abgehalten, mit dabei waren Innenminister Karl Nehammer und die Flüchtlingsreferenten aller Bundesländer. „Auch wenn einmal wieder ein deutlicher Kniefall der ÖVP vor den Grünen...

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NÖ Bauernbundobmann LH-Stv. Stephan Pernkopf und Direktor Paul Nemecek zollen Sebastian Kurz Dank und Respekt für die gemeinsame Arbeit. | Foto: NÖ Bauernbund

Kurz' Rückzug
Bauernbund dankt Ex-Kanzler für erfolgreiche Partnerschaft

NÖ Bauernbund dankt Sebastian Kurz für erfolgreiche Partnerschaft Pernkopf/Nemecek: Interessen des ländlichen Raums waren stets Leitlinie in Kurz‘ politischer Arbeit. NÖ. „Politik wird an ihren Taten und Erfolgen gemessen. Klar ist, dass sich für die vielen arbeitenden Menschen im Land, vor allem auch für die Bäuerinnen und Bauern und den ländlichen Raum, in Kurz‘ Ära besonders viel zum Positiven weiterentwickelt hat“, erklärten NÖ Bauernbundobmann LH-Stv. Stephan Pernkopf und Direktor Paul...

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Die große Variante wird's nicht. Aber die Kleinere.
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S34 kommt in "kleinerer Variante", Aus für S1, Prüfung für S8

+++Update 4.12.2021+++  LR Schleritzko & LAbg. Lobner: „Vernunft in der Verkehrsplanung statt Willkür und Ideologie“ Der Klub der Volkspartei Niederösterreich bringt zur kommenden Landtagssitzung den Antrag auf Abhaltung einer Aktuellen Stunde zum Thema „Vernunft in der Verkehrsplanung statt Willkür und Ideologie“ ein. Hier geht's zum Artikel. +++3.12.2021+++ Die Würfel sind gefallen, die Ergebnisse des Klimachecks liegen vor, die Entscheidung lautet: Der Lobautunnel wird nicht gebaut, die...

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Helga Krismer-Huber will's genau wissen und stellt elf Fragen. | Foto: DIE GRÜNEN NÖ

Grüne Anfrage zum "Aus der Ötscherlifte"

Bezüglich dem Aus für Ötscherlifte Lackenhof schalten sich nun die Grünen Niederösterreich ein. Landessprecherin Helga Krismer stellt auch eine umfassende Anfrage (siehe nachstehend) an Landesrat Jochen Danninger. NÖ. Wie berichtet, wurde das Aus der Ötscherlifte in Lackenhof beschlossen. Die Schröcksnadel-Gruppe und das Land Niederösterreich, das mittlerweile ihre Beteiligungen über die Ecoplus Alpin hält, fällten diese Entscheidung. Stattdessen werden bereits Landesgelder für die Entwicklung...

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Bundeskanzler Alexander Schallenberg, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und NÖ-Impfkoordinator Christof Constantin Chwojka
  | Foto:  NLK Burchhart
Aktion Video 2

Tulln
Schallenberg und Mikl-Leitner besuchen Kinderimpfzentrum (mit Video)

Landeshauptfrau Mikl-Leitner und Bundeskanzler Schallenberg im Landesimpfzentrum Tulln Mikl-Leitner: „Impfen schützt und ist die einzige Möglichkeit, aus dem Teufelskreis herauszukommen“ NÖ / TULLN. Mittlerweile haben niederösterreichweit bereits knapp 14.000 Kinder zwischen fünf und elf Jahren eine Corona-Schutzimpfung erhalten, darüber informierten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundeskanzler Alexander Schallenberg und NÖ-Impfkoordinator Christof Chwojka heute (1.12.) beim Besuch des...

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30.000 weitere Termine stehen in den nächsten Wochen für 5- bis 11-Jährige zur Verfügung. | Foto: pixabay.com

14.400 Kinder für Impfung vorgemerkt

COVID-19-Schutzimpfungsangebot für Kinder (5-11 Jahre) wird in Niederösterreich ausgebaut; 30.000 Termine stehen in den nächsten Wochen zur Verfügung NÖ. Am Donnerstag hat die europäische Arzneimittelagentur (EMA) die Corona-Schutzimpfung für Kinder von fünf bis elf Jahren zugelassen und das nationale Impfgremium hat diese umgehend für Österreichs empfohlen. Seitdem wurden im Bundesland 2.000 Kinder dieser Altersgruppe geimpft. Zukünftig werden weitere sogenannte Kinderimpflinien, die...

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Aus für Ötscherlifte: Ab März wird rückgebaut. | Foto: Symbolfoto: pixabay.com
Aktion 2

Paukenschlag – Ötscherlifte bleiben geschlossen

Ötscherlifte nicht mehr wirtschaftlich zu führen. Ungünstige Rahmenbedingungen zwingen zur Schließung. Gespräche in der Region starten. NÖ. „Trotz all unserer Bemühungen müssen wir feststellen, dass die Ötscherlifte leider nicht mehr wirtschaftlich vertretbar zu führen sind. Auch die hohen Investitionen in die Bahnen konnten nicht verhindern, dass sich das Angebot im Bereich der lokalen Beherbergungsbetriebe über die Jahre verschlechtert und sich die Anzahl der Urlauber als wichtige...

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Symbolfoto | Foto: pixabay.com

Bundesförderung
17 Mio € für Abwasserwirtschaft und Hochwasserschutz

Köstinger: 17,1 Millionen Euro für unsere Wasser-Infrastruktur in Niederösterreich: Bundesministerin Köstinger genehmigt wichtige Investitionen in die Trink- und Abwasserwirtschaft sowie in den Hochwasserschutz in den Regionen. WIEN / NÖ. Die Versorgung der Bevölkerung mit hochqualitativem Trinkwasser sowie die Entsorgung der Abwässer sind wichtige kommunale Aufgaben. Bundesministerin Elisabeth Köstinger genehmigt nach Befassung der Kommission Wasserwirtschaft österreichweit insgesamt 848...

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