Rücktritt von Köstinger und Schramböck

Das sagen NÖ's Politiker dazu

+++Auch Schramböck tritt zurück+++
Keine vier Stunden nachdem Köstinger ihren Rücktritt verkündet hat, hat auch Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck ihren Rücktritt via Videobotschaft bekantgegeben. Artikel siehe unten.

+++Landwirtschaftsministerin Köstinger verkündet Rücktritt+++
NÖ. Es ist ein Paukenschlag – um 11 Uhr ist heute, 9. Mai, Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger von der ÖVP vor die Presse getreten und hat ihren Rücktritt bekanntgegeben. Siehe Artikel unten. Was die niederösterreichischen Politiker dazu sagen – wir haben die Statements dazu eingeholt:

LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ :
"Dieses Kasperltheater passiert, während das Land in einer seiner größten Krisen steckt und die Menschen nicht wissen, wie sie sich das Leben finanzieren sollen. Die ÖVP stellt die Zukunft Österreichs mit dieser Chaostruppe aufs Spiel. Es reicht. #köstinger #schramböck" , schreibt er via Twitter. Und weiter:

Elisabeth #Köstinger tritt zurück.
Der Fairness wegen sollten wir uns die Zeit nehmen, ihre Erfolge zu analysieren: Ein Thread. 🧵

— Franz Schnabl (@SchnablFranz) May 9, 2022

Klubchef Udo Landbauer, FPÖ:

"Das Chaos in der Regierung ist unerträglich. Die ÖVP bringt nichts auf die Reihe. Anstatt endlich die Teuerung anzupacken und für spürbare Entlastungen zu sorgen, sind Nehammer und Co mit sich selbst beschäftigt. Diese Laientruppe hat ausgedient. Es braucht jetzt Neuwahlen und eine Regierung, die für die Österreicher arbeitet".

Landessprecherin Helga Krismer, GRÜNE:

„Für die so wichtigen Projekte in Österreich von der Landwirtschaft bis zum Tourismus braucht es eine neue konstruktive Kraft in der Bundesregierung und ich gehe davon aus, dass Bundeskanzler Karl Nehammer sich eine derart kompetente Person ins Regierungsteam holt“.

NEOS-Landessprecherin Indra Collini zum Köstinger-Rücktritt, NEOS:

„Meine Befürchtung ist, dass wir das Comeback eines alten Systems erleben, in dem die Landeshauptleute wieder den Ton angeben. Dazu werden nun offenbar auch die letzten türkisen Chat-Setter von ihren Posten entfernt. Das finale Grande für ein strukturell korruptes System ist zwar zu begrüßen. Skurril ist aber, dass sich die Bundesregierung seit Jahren nur mit sich selbst beschäftigt, während Österreich weiterhin im Dauerkrisen-Modus ist. Ich hoffe, dass die ÖVP aus dem Kurz-Flop zumindest gelernt hat, dass nicht jene die Regierungsposten erhalten sollen, die wen kennen – sondern jene, die was können. Es braucht die besten Köpfe in der Regierung, klare Zuständigkeiten und Politikerinnen und Politiker, die Entscheidungen treffen und Verantwortung übernehmen.“

NÖ Bauernbundes zum Rücktritt:  Pernkopf/Nemecek – Fundament wurde gelegt
„Elisabeth Köstinger hat mit ehrlicher Arbeit, souveräner Verhandlungsführung und großem Fachwissen den heimischen Bäuerinnen und Bauern gedient. Sie hat das Fundament für eine erfolgreiche Zukunft gelegt und mit der Herkunftskennzeichnung einen Meilenstein in der Agrarpolitik der zweiten Republik gesetzt“, erklärten NÖ Bauernbundobmann LH-Stv. Stephan Pernkopf und Direktor Paul Nemecek anlässlich des heute verkündeten Rücktrittes von Elisabeth Köstinger aus allen politischen Ämtern.

Garant der Versorgungssicherheit

In den vergangenen Jahren zeigten sich die Stärken des ländlichen Raums und einer heimischen Landwirtschaft als Garant der Versorgungssicherheit.

„Diese Erfolge sind auch auf die Politik im Ministerium von Elisabeth Köstinger zurückzuführen. Sie hat in ihrem politischen Wirken in Generationen gedacht und nachhaltig gehandelt. Mit einem klaren Bekenntnis zur Regionalität, auch in der Lebensmittelbeschaffung in öffentlichen Einrichtungen, wurde von einer ‚Geiz ist Geil‘-Mentalität zum Bestbieterprinzip gewechselt und damit ein Paradigmenwechsel eingeführt. Dafür und für die gute Zusammenarbeit gebührt ihr der Dank von Niederösterreichs Bauern“,

zeigt Nemecek die Leistungen Köstingers auf.
Pernkopf abschließend über das Miteinander von Bund und Land: „Ein ganz persönliches Dankeschön für viele gemeinsam gelungene Projekte für die Bäuerinnen und Bauern, sowie für den Ländlichen Raum. Elisabeth Köstinger war eine verlässliche Partnerin für Niederösterreich! Ich wünsche ihr beruflich und privat alles Gute und Gottes Segen für ihren weiteren Weg!“

Vonseiten der VPNÖ wird der Rücktritt nicht kommentiert, heißt es aus dem Haus 2.1.

Weitere Statements werden in Kürze hier veröffentlicht. 

Hier geht's zum Artikel:

Schramböck bestätigt Rücktritt per Videobotschaft