Triestingtal - Politik

UPDATE: LH-Stv. Pernkopf / LR Königsberger-Ludwig: „Je rascher geimpft wird, desto besser“ „Niederösterreich zündet wieder den Impfturbo, ab morgen starten in Niederösterreich wieder neun Landesimpfzentren. Zusätzlich impfen wir in sechs Impfbussen und bei über 500 ärztlichen Ordinationen,“ so LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig. Bis zu 100.000 Impfungen *) sind somit pro Woche in Niederösterreich möglich. „Wir wissen: Je mehr Impfungen, desto weniger...

Um fünf Minuten nach zwölf werden morgen, Mittwoch, 10. November Bedienstete in Gesundheits-, Pflege- und Sozialberufen kurz ihre Arbeitsstätten verlassen, um zu protestieren. Zur Aktion hat die "Offensive Gesundheit" aufgerufen. NEOS stellen niederländisches Konzept für die Pflege vor. NÖ. Der Druck auf die Pflegekräfte hat – auch wegen Corona – stark zugenommen, sie arbeiten mittlerweile am psychischen und physischen Limit. Über 500 Stellen in der Pflege sind in NÖ unbesetzt: Pensionierungen,...

Indra Collini wurde mit 93 Prozent bestätigt, Hofer-Gruber zum Stellvertreter bestellt, Programm zur Landtagswahl 2023 von den Mitgliedern bestätigt. NÖ. Die Mitglieder von NEOS Niederösterreich haben die Wiederwahl von Indra Collini als NEOS-Landessprecherin fixiert. Auf der Landesmitgliederversammlung in ihrem Wohnort Brunn am Gebirge ist die 50jährige Mutter zweier Kinder mit 93 Prozent als pinke Frontfrau bei einer digitalen Abstimmung bestätigt worden. „Ich freue mich, gemeinsam mit dem...

Der Niederösterreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund hat heute gemeinsam die inhaltlichen Weichen für die künftige Arbeit gestellt und neue Schwerpunkte festgelegt. NÖ. Unter dem Motto „Gemeinsam. Neue Wege gehen.“ werden im neuen Leitbild des NÖAAB insbesondere die Themen „Die neue Arbeitswelt“, „Digitalisierung“ sowie „Umwelt und Nachhaltigkeit“ berücksichtigt. „Der NÖAAB versteht sich als moderne Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmervertretung, die für die Bedürfnisse der...

Tägliche Aufgaben der Exekutive dürfen nicht vernachlässigt werden; Sicherheit der Bevölkerung muss oberstes Ziel bleiben NÖ. Mit Unverständnis reagiert Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller, Sicherheitssprecher im NÖ Landtag, auf die Aussagen von Innenminister Karl Nehammer, wonach Zeitungsangaben zufolge neben 4.000 PolizistInnen im Streifendienst, 800 weitere Beamte in die Umsetzung der 2-G-Regel eingebunden werden sollen: „Von wo werden die 800 weiteren Beamten abgezogen und wie wird...

Das sind die neuen Regeln: Genesen oder geimpft und im Handel muss die FFP2-Maske getragen werden. NÖ. (Nieder-)Österreich zieht die Reißleine: Seit Montag gilt überall, wo bisher die 3G-Regel gegolten hat nur mehr 2G – also geimpft oder genesen. Und im Handel heißt's FFP2-Maske tragen. Begründet wurde der Schritt von Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf (ÖVP) und Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) mit der Lage in den Spitälern, wo nicht mehr ausgeschlossen wird,...

Eine Brücke über die Donau, Kinderbetreuung, Sportförderung und Grünland bewahren – das sind die Anliegen der Bürger, die bei den Regionsgesprächen der Bezirksblätter mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit dabei waren. NÖ. "Krems soll grün bleiben", das ist der Wunsch von Edith Cyba. Sie informiert, dass in Krems viele Weingärten mit Eigentumshäusern verbaut werden. Die Sorge, dass eine Jugendstilvilla mit einem riesigen Garten in Bauland umgewidmet wird, teilt sie bei den...

Klubobmann Schneeberger: „Landsleute stehen im Mittelpunkt des Doppelbudgets 2022/2023“;  Im ersten Doppelbudget der Geschichte des Landes Niederösterreich werden über 2,77 Milliarden Euro in den Bereich Soziales, über 2,17 Milliarden Euro in den Bereich Gesundheit und über 3,65 Milliarden Euro in die Bereiche Unterricht, Erziehung und Sport fließen. Die Landesgesundheitsagentur miteingerechnet werden sich die Ausgaben für Gesundheit und Soziales auf mehr als 50 Prozent der Ausgaben belaufen....

Antigen-Testungen in NÖ Kinderbetreuungseinrichtungen nun dreimal wöchentlich möglich LR Teschl-Hofmeister/LR Königsberger-Ludwig: Wichtiger Beschluss im Sinne der Pandemiebekämpfung NÖ. Die niederösterreichische Landesregierung hat den Ankauf von zusätzlichen Antigen-Schnelltests für Niederösterreichs Kinderbetreuungseinrichtungen beschlossen. Künftig sollen sich die Kinder damit, statt wie bisher zweimal nun dreimal wöchentlich mittels Schleckertest auf das Coronavirus testen können. „Die...

Initiativgruppe machte Eingabe an den NÖ Landtag. St. Pölten (pa). 113 Tage lang lief die Online-Petition „Stopp S 34“. Nun unterstützen beeindruckende 10.370 Personen das gemeinsame Anliegen. „Dass sich Bund, Länder und Gemeinden Anfang der Woche darauf geeinigt haben, den täglichen Bodenverbrauch bis 2030 um 80 Prozent auf 2,5 Hektar einzufrieren, wirkt heuchlerisch in Anbetracht des geplanten Vorhabens in St. Pölten“, erläutert die Initiatorin der Initiativgruppe „Stopp S 34“, Romana...

Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko stellte am 27. Oktober 2021 das erste Doppelbudget für das Land Niederösterreich vor. Fasst man die Zahlen für 2022 und 2023 zusammen, beträgt das Haushaltsvolumen 14,4 Milliarden Euro. Die mittelfristige Budgetplanung zeigt: 2026 ist wieder ein Budgetüberschuss geplant. NIEDERÖSTERREICH (red.) Das Corona-Virus hat den Budgetplänen des Landes Niederösterreich im vergangenen Jahr einen gehörigen Strich durch die Rechnung gemacht. Anstelle des...

Am Nationalfeiertag traten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Grüne) zum ersten Mal gemeinsam auf. Im Zentrum ihrer Pressekonferenz stand die Bewältigung vergangener und künftiger Krisen.  ÖSTERREICH. Am Nationalfeiertag hielten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und Vizebundeskanzler Werner Kogler (Grüne) ihre erste gemeinsame Pressekonferenz. In dieser ließen sie das letzte Jahr - und vor allem die vergangenen Krisen der letzten...

SPÖ NÖ fordert Reparatur des NÖ Sozialhilfe-Ausführungsgesetzes NÖ. Der NÖ Sozialbericht 2020, welcher die Gesamtheit der für das NÖ Sozialwesen relevanten Zahlen, Daten und Fakten enthält, war Gegenstand der Landtagssitzung. Die Sozialdemokratie brachte zu diesem Tagesordnungspunkt einen Resolutionsantrag ein, um allen Kindern in Niederösterreich die gleichen Chancen für ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen, betonte Sozialsprecher, LAbg. Rene Pfister: „Wir wissen das rund 36.000...

LAbg. Michalitsch: „S34 steigert Lebensqualität der Menschen und fördert Wirtschaftsstandorte Traisen- und Pielachtal“: In der Landtagssitzung wurde der Antrag der Abgeordneten Dorner (FP) und Michalitsch (VP) betreffend „Unverzüglicher Bau der Traisental-Schnellstraße S34“ mit den Stimmen der ÖVP, SPÖ und FPÖ angenommen. NÖ. „Die S34 ist im Bundesstraßengesetz verankert. Jede weitere Verzögerung durch Ministerin Gewessler wirkt sich negativ auf die Lebensqualität der Bevölkerung entlang der...

LR Teschl-Hofmeister, LAbg. Erber & LAbg. Hinterholzer: „Benötigen endlich konkrete Ergebnisse der Pflegereform auf Bundesebene“: In der Landtagssitzung brachte der Klub der Volkspartei Niederösterreich, allen voran die Landtagsabgeordneten Anton Erber und Michaela Hinterholzer, den Resolutionsantrag „Blau-Gelbe Forderungen für den Pflegebereich“ ein. Der Antrag wurde mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, Neos und des fraktionslosen Abgeordneten Huber angenommen. NÖ. Die gegenwärtigen und...

Grüne Gesundheitssprecherin Silvia Moser: "Erhaltung der Mobilität im Alter für ÖVP NÖ kein Thema!" – Grüner Vorstoß für deutliche Aufstockung der Physiotherapieplätze in Niederösterreich wurde abgelehnt NÖ. Ab 2022 soll Physiotherapie erstmals auf Krankenschein erhältlich sein. Dadurch wird aber auch der Bedarf an Physiotherapieplätzen und -stunden steigen. Eine notwendige Begleitmaßnahme stellt daher die Aufstockung der Ausbildungsplätze für Physiotherapeut*innen darf, damit das Angebot der...

Lobner/Renner/Dorner: Überparteilicher Druck auf zuständiges Verkehrsministerium nimmt weiter zu NÖ: 18.000 Anrainer leiden täglich unter dem Verkehr von bis zu 35.000 Fahrzeugen – viele davon LKWs. Nur mit der Marchfeld Schnellstraße S8 gibt es nachhaltige Entlastung der dynamisch wachsenden Region nördlich von Wien, ein mehr an Lebensqualität und vor allem auch Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer entlang der B8 möglich. Aus der Taufe gehoben Darüber sind sich Volkspartei NÖ, SPÖ NÖ und FPÖ...

Siebenter und letzter Teil der Förderserie: Diesmal geht's um Vereine, um Kultur und Tradition. NÖ. Wie wichtig ist die Kultur in unserem blau-gelben Bundesland? LANDESHAUPTFRAU JOHANNA MIKL-LEITNER: Kultur ist Kraftquelle und Innovationsmotor all unserer Regionen und steht für Tradition und Moderne zugleich. Vor allem vertieft das Kulturleben das Gefühl der Zusammengehörigkeit und bereichert den generationsübergreifenden Dialog. Unsere Kulturvereine machen das Leben in den Gemeinden bunt und...

Landtagsitzung am 21. Oktober: Aktuelle Stunde der SPÖ unter dem  Titel „KURZ mal aufgehetzt? Gestalten, statt aufhalten – Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung in Niederösterreich JETZT!“. NÖ. Im Mittepunkt stehen Chat-Protokolle zwischen Kurz und Schmied wie Kerstin Suchan-Mayr von der SPÖ vorliest: Hier geht's zum Artikel. Im NÖ Kindergartengesetz ist geregelt, dass unsere Kleinen ab dem 2,5. Jahr einen Kindergartenplatz bekommen. Suchan-Mayr zeigt aber auch das Problem der Lücke auf...

Landessprecherin der Grünen NÖ am Sonntag in Waidhofen an der Ybbs zur Nummer 1 gewählt; Am 28. Jänner 2018 fand die letzte Landtagswahl statt – alle fünf Jahre wird neu gewählt. Die Grünen haben schon jetzt ihre Kandidaten aufgestellt. NÖ. 90 Prozent der Delegiertenstimmen machten es beim Landeskongress in Waidhofen an der Ybbs fix: Helga Krismer geht zum zweiten Mal bei einer Landtagswahl in Niederösterreich als Spitzenkandidatin der Grünen Niederösterreich ins Rennen. Helga Krismer,...

Vier Personalbestellungen in der gestrigen Sitzung der NÖ Landesregierung; Neue Leiter für die Abteilung Naturschutz, Schulen und Kindergärten, Wohnungsförderung sowie Polizeiangelegenheiten und Veranstaltungsangelegenheiten NÖ. Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner wurden in der gestrigen Sitzung der NÖ Landesregierung vier wichtige Personalentscheidungen getroffen. DI Sandra Klingelhöfer wurde zur Leiterin der Abteilung Naturschutz (RU5) bestellt. Mag. Helmuth Sturm leitet...

NEOS: 9 Mio. Euro für den Erhalt der Absoluten in NÖ? Collini: „Werden genau hinterfragen, wofür die Steuergelder eingesetzt werden.“ NÖ. „Dass für das Burgenland vorerst keine Budgetmittel zum Jubiläum vorgesehen sind, Niederösterreich aber gleich neun Millionen Euro bekommen soll, ist entweder auf Schlamperei oder Freunderlwirtschaft zurückzuführen. Nachdem wir durch die öffentlich gewordene Ermittlungsakten wissen, wie weit die ÖVP für den eigenen Machterhalt geht, schrillen bei mir die...

Leitplanungen der Raumordnung werden auf ganz Niederösterreich ausgerollt; LH-Stv. Pernkopf: „Dieses Projekt ist das größte Regionalplanungsprojekt in der Geschichte unseres Bundeslandes“ NÖ. Mit Leitplanungen schafft das Land Niederösterreich neue Grundlagen für die Raum- und Regionalplanung für alle Regionen Niederösterreichs. Diese Pläne und Prozesse zur Ausrollung der Leitplanungen präsentierten LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf, Präsident Bgm. Johannes Pressl (NÖ Gemeindebund), Präsident...

Landtagsvorschau der SPÖ für Donnerstag, 21. Oktober. Zentrales Thema ist die Kinderbetreuung, zudem wollen die Roten einen Resolutionsantrag zum NÖ Sozialbericht 2020 einbringen. NÖ. 2016 gab es zwischen dem damaligen Bundeskanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner eine Einigung über eine österreichweite Nachmittagsbetreuung mit Rechtsanspruch für die Eltern, wofür 1,2 Milliarden Euro budgetiert werden sollen. Familien sollten endlich entlastet und unterstützt werden. Chats...