Bürgerfragestunde
Was die Gemeinde Ottensheim zu Hotel und McDonald's verrät
- Das Hotel am Schlossberg in Ottensheim ist noch nicht vom Tisch.
- Foto: MeinBezirk/Gernot Fohler
- hochgeladen von Gernot Fohler
Zum Schlossberg-Hotel und einem möglichen McDonald’s beim Bahnhof wollten Bürger etwas mehr wissen.
OTTENSHEIM. Am Montag fand in Ottensheim eine Gemeinderatssitzung mit einer vorangestellten Bürgerfragestunde statt. Bernhard Lichtenberger, der schon gemeinsam mit seiner Frau Irmtraud die Online-Petition "Hotelbau sorgfältig prüfen – Rodlgelände als Naherholungsgebiet erhalten!" gestellt hatte, meldete sich zu Wort. Er möchte erfahren, wie weit das Hotelprojekt am Schlossberg fortgeschritten ist. Zudem wollte die Bürgerliste proO. wissen, ob es Neuigkeiten zu der möglichen McDonald’s-Filiale bei der Bahnhofskreuzung gibt.
"Informationsfreiheitsgesetz" – Wenig Auskunft
Beide Fragen beantwortete Bürgermeisterin Maria Hagenauer (ÖVP) im rechtlichen Rahmen. Die Begründung: "Die gestellten Fragen sind laut Rechtsauskunft des OÖ. Gemeindebunds nicht geeignet für eine Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG)." Das IFG soll zwar das Amtsgeheimnis durch mehr Transparenz ersetzen, aber in diesem Fall handelt es sich um laufende Verfahren. Die Projektwerber müssten daher geschützt werden. "Die Behörde darf hier keine Auskünfte geben. Die Ausschüsse befassen sich damit", sagt Bürgermeisterin Hagenauer. Vizebürgermeisterin Michaela Kaineder (proO.) würde sich trotzdem mehr Transparenz bzgl. McDonald’s wünschen. Sie ist der Ansicht, dass "ein Mehrwert für Ottensheim herausschauen muss". Die Ottensheimer Bevölkerung sei laut Ortschefin Hagenauer geteilter Meinung, was den McDonald’s betrifft: "Unsere Umfrage hat ergeben, dass 50 Prozent für das Fastfood-Restaurant sind, 50 dagegen."
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