SPÖ Urfahr-Umgebung
Härtefallfonds stark in Kritik

Von links: Helmut Mitter, Geschäftsführer des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands Oberösterreich, Beverley Allen-Stingeder, Bezirksfrauenvorsitzende Urfahr-Umgebung und Regina Penninger, Bildungsvorsitzende der SPÖ Gallneukirchen. | Foto: SPÖ UU
  • Von links: Helmut Mitter, Geschäftsführer des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands Oberösterreich, Beverley Allen-Stingeder, Bezirksfrauenvorsitzende Urfahr-Umgebung und Regina Penninger, Bildungsvorsitzende der SPÖ Gallneukirchen.
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Die Coronakrise hat die Wirtschaft hart getroffen, viele Unternehmen kämpfen weiter um ihr Überleben

URFAHR-UMGEBUNG. Rund 60 Prozent aller österreichischen Unternehmen sind Ein-Personen-Unternehmen, sogenannte EPU. Sie sind von der Corona-Wirtschaftskrise ganz besonders betroffen. „Die Regierungsparteien im Parlament haben den Unternehmern zwei Tage vor dem Lockdown das Sicherheitsnetz durch das Epidemiegesetz weggezogen. Das war ein großer Fehler“, berichtet Helmut Mitter, Geschäftsführer des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands Oberösterreich. Laut dem Epidemiegesetz wären Unternehmer für ihren Verdienstentgang entschädigt worden. Als Ersatz für den gestrichenen Entschädigungsparagrafen sollte der Härtefallfonds herhalten.

Kein angemessener Ersatz

„Der Härtefallfonds hält nicht, was er verspricht. Zuerst waren aufgrund strenger Kriterien viele Unternehmer gar nicht antragsberechtigt. Hier wurde zum Glück nachgebessert. Auch nachgebessert wurde bei der Antragsstellung, die anfangs für viele Kleinunternehmen zu kompliziert und bürokratisch war,“ informiert Regina Penninger, Bildungsvorsitzende der SPÖ Gallneukirchen. „Es ist ein Tropfen auf dem heißen Stein, mehr nicht,“ so Penninger weiter, die familiär selbst betroffen ist. Trotz aller Nachbesserungen und Erweiterungen sei der Härtefallfonds kein angemessener Ersatz für eine Verdienstentgangsentschädigung nach Epidemiegesetz. Hier wurde ein Rechtsanspruch auf Entschädigung gestrichen und die Unternehmer damit zu Bittstellern gemacht, heißt es in einerPresseaussendung.

Frauen hart getroffen

Frauen trifft dies ganz besonders hart, da viele Frauen Einzelunternehmerinnen sind und daher auf Mittel aus dem Härtefallfonds hoffen müssen. Laut Wirtschaftskammer Österreich erfolgten im Jahr 2018 zum Beispiel 58,3 Prozent der Unternehmensneugründungen von Einzelunternehmen inklusive Personenbetreuern durch Frauen. „Im Jahr 2020 liegt der Frauenanteil der 318.793 Einzelunternehmen bei 52,3 Prozent, also bei mehr als der Hälfte,“ informiert Beverley Allen-Stingeder, Bezirksfrauenvorsitzende Urfahr-Umgebung. Auch sind Branchen wie zum Beispiel der Handel, in dem Frauen stark vertreten sind, besonders von den Geschäftsschließungen und den daraus resultierenden Umsatzentgängen betroffen. Die derzeitige Situation zeigt auf, dass Frauen an verschiedenen Fronten kämpfen müssen, um gut durch die Corona-Wirtschaftskrise zu kommen.

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