Behörde untersagt Blockade
- Mit vollem Einsatz wurde in Fratres demonstriert. Den Grenzübergang Grametten durften die Aktivisten nicht blockieren. Die Gründe dafür erklärt Bezirkshauptmann Franz Kemetmüller im Bezirksblätter-Gespräch.
- Foto: Foto: Verein Neue Thayatalbahn
- hochgeladen von Peter Zellinger
Gmünder Behörde untersagt Demo, während in Waidhofen demonstriert werden darf - Aktivisten wittern Willkür.
FRATRES/GRAMETTEN. Eigentlich wollten die Bahn-Aktivisten vergangenen Donnerstag ihre Grenzblockaden ausweiten: Nachdem der Grenzübergang in Fratres bereits zwei Mal blockiert wurde, sollte nun auch Grametten (Bezirk Gmünd) für drei Stunden für die Holz-LKW gesperrt werden.
Doch daraus wurde nichts: Während die Bezirkshauptmannschaft Waidhofen grünes Licht für die Grenzblockade gab, wurde diese in Gmünd abgelehnt. Die Aktivisten wittern Behördenwillkür: "Es stellt sich die Frage, ob sich mit dieser einseitigen Forcierung des freien Warenverkehrs die Bezirkshauptmannschaft Gmünd damit zum Komplizen der Frächterlobby macht und die Menschen der Region hintanstellt", erklärte Josef Baum, der das Recht auf die Versammlungsfreiheit durch die Entscheidung der Bezirkshauptmannschaft eingeschränkt sieht.
Waidhofens Bezirkshauptmann Franz Kemetmüller erklärt gegenüber den Bezirksblättern, wie entschieden wird, ob Demonstrationen genehmigt werden. In einer sogenannten Güterabwägung müsse abgewogen werden, welches Recht nun zum Tragen kommt: Im konkreten Fall entweder das Recht auf Versammlungsfreiheit oder das Recht der Reisefreiheit. "Im Fall von Fratres wiegt das Recht von Versammlungsfreiheit für mich schwerer", so der Bezirkshauptmann. Denn: In einem Zeitraum von drei Stunden sei mit unter 20 Lkw zu rechnen, die eine Umleitung fahren müssen - ein durchaus akzeptabler Rahmen, so Kemetmüller.
Im Fall von Grametten sei dies aber anders: Da dort das Verkehrsaufkommen wesentlich stärker sei und es vor allem kaum möglich ist, Lkw von Pkw zu trennen, käme das einer gänzlichen Blockade gleich, teilte der Bezirkshauptmann im Gespräch mit den Bezirksblättern mit.
Noch dazu wird derzeit am Grenzübergang Grametten ein Dach erneuert. Auch diese Arbeiten hätte man aus Sicherheitsgründen einstellen müssen.
Am Montag kündigten die Bahn-Aktivisten an, am 15. November, von 13.30 bis 16.30 Uhr erneut den Grenzübergang Fratres zu blockieren. Auch in Grametten will man einen neuen Anlauf wagen.
Zur Sache: Verkehr in Fratres
Laut einer viertägigen Verkehrszählung im September überqueren täglich im Schnitt 765 Fahrzeuge den Grenzübergang in Fratres. 91 davon sind Lkw, kleinere Lieferwagen oder Pkw mit Anhänger.
Aktuelle Nachrichten aus Niederösterreich auf
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.