Kritik an SPÖ-Chefin Rendi-Wagner
Babler: "Die Richtung stimmt nicht"
Nach der Schlappe bei der Nationalratswahl ist in der SPÖ von einem notwendigen Neustart die Rede. Dass dies mit Christian Deutsch als neuer Bundesgeschäftsführer gelingen kann, bezweifeln viele in der Partei. Interne Streitigkeiten dürften auch nicht dabei dienlich sein, das Vertrauen der Wähler zurück zu gewinnen.
ÖSTERREICH. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner versichert zwar, dass allfällige Regierungsverhandlungen unter ihrer Führung stattfinden werden. In der Partei werden immer mehr Stimmen laut, die diese Entscheidung nicht gutheißen.
Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler etwa, bekannt als kritische Stimme, glaubt, dass die Partei sich neu aufstellen müsse, wie er am Donnerstag im Ö1-Mittagsjournal sagte. Auf die Frage, ob die Richtung der Partei stimme, wie Rendi-Wagner am Wahlabend betont hatte, meinte Babler: "Nein, die Richtung stimmt natürlich nicht, wenn eine Minuszahl vor dem Ergebnis steht."
Der Traiskirchner Bürgermeister fordert Mut zur Veränderung und zur Freigabe an den bestehenden Strukturen ein. Er appellierte an die Parteivorsitzende, die passive Haltung aufzugeben. Man müsse vielmehr außerparlamentarisch mobilisieren, etwa in Richtung Volksbegehren, oder mehr Druck ausüben, was etwa die Verkürzung der Arbeitszeiten angeht. Insgesamt müsse die SPÖ mehr aktiv gestalten, anstatt ständig passiv abzuwehren.
Die Auswahl von Christian Deutsch sei ein Symbol, wie "kleinkariert" hier vorgegangen und machtpolitischen Interessen nachgegangen worden sei. Unter den Landesparteivorständen könne niemand diese Entscheidung nachvollziehen. Funktionäre in der Sektionsbasis fühlten sich zudem schlecht verstanden.
Babler würde ein Mandat für die Chefin der Sozialistischen Jugend (SJ), Julia Herr, begrüßen. Die streitbare Genossin ist als mögliche zweite SPÖ-Bundesgeschäftsführerin im Gespräch.
Hier hat die SPÖ besonders schlecht abgeschnitten.
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