Wieden

Die Bezirksvertretungssitzung tagt wieder mit aktuellen Themen

Vom Wien Museum bis zum Durchzugsverkehr: auch in der Bezirksvertetungssitzung vom 23. Juni wurden viele Anträge gestellt, die das Leben der Wiednerinnen und Wiedner maßgeblich verbessern sollen. 

WIEN/WIEDEN Bevor die Bezirksvertretung in die Sommerpause starten konnte, fanden sich am Donnerstag, 23. Juni, nochmals die Bezirksräte der SPÖ, Grünen, ÖVP, Neos, Links und die unabhängige Mandatarin Dürr für die Bezirksvertretungssitzung zusammen - nur der Mandatar der FPÖ fehlte. Innerhalb von zwei Stunden wurden insgesamt 57 Anträge und zwei Anfragen behandelt.

Diskurs zu öffentlichem Raum

Das Wien Museum beschäftigt weiterhin die ÖVP. So hat die Partei einerseits einen Antrag für bessere Beschilderung des Ersatzgehsteiges vom Karlsplatz entlang der Lorhtingerstraße zur Maderstraße gestellt. Zum anderen wiederholten sie ihren Antrag zur Übermittlung der Pläne zur Gestaltung des Vorplatzes. Ersteres wurde einstimmig, zweiteres gegen die Stimmen der Grünen angenommen. Auf große Zustimmung stieß der Antrag der Neos auf die Einrichtung einer permanenten Wiener Wand, die Straßenkünstler legal nutzen können.

Für eine längere Diskussion sorgte hingegen der Antrag der ÖVP, die Grätzeloase vor der Mayerhofgasse 4 aufzulassen. Während diese kritisiert, dass Einzelpersonen den öffentlichen Raum für ihre persönlichen Interessen in Anspruch nehmen, ohne dies vorher mit der Bezirksvertretung zu besprechen, weist Armin Puller (SPÖ) darauf hin, dass dies auf demokratisch beschlossenen Gesetzen beruht.

Mehr Stellplätze für Anrainer

Auf große Zustimmung traf der Antrag der Grünen, nach der in der oberen Wieden das Anwohnerparken auf ein Maximus von 30 Prozent angehoben wird. Davon betroffen sind der Wiedner Gürtel 2-44, die Prinz-Eugen-Straße 76-80, die Mommsengasse 28-32 und die Argentinierstraße 62A-66.

Einstimmigkeit erreichte auch der Antrag der ÖVP hinsichtlich der Verbesserung des barrierefreien Übergangs von der Straßenbahn zum Gehsteig bei der Haltestelle Johann-Strauß-Gasse. Das trifft auch auf den Mehrparteienantrag zu, der alternative wasserdurchlässige Bodenbeläge und nächtliche Beleuchtung für den Kleinkinderspielplatz am Karlsplatz fordert.

Wohnungen für Bedürftige

Auch der Antrag von Links, dass nach angemessenen Wohnmöglichkeiten für geflüchtete Personen im Bezirk gesucht werden soll, wurde einstimmig angenommen.

Kontrovers diskutiert wurde der Antrag der Neos, der die Aufstellung eines Tisches und eines gegenüberliegenden Einzelsitzes zur bereits vorhandenen Sitzbank bei der Favoritenstraße 4 fordert. Der Antrag wurde angenommen, auch, wenn sich die Grünen und die ÖVP dagegen aussprachen. 

Grün, Grüner, Wieden

Aber auch das Thema Begrünung spielte im Bezirksparlament eine wichtige Rolle. So forderten die SPÖ gemeinsam mit den Neos die Neugestaltung des Rubensparks. Konkret stellen sie sich darunter vor, dass asphaltierte Flächen entsiegelt und die Parkfläche in den angrenzenden Straßenraum in der Mostgasse sowie in den Gehsteigbereich der Klagbaumgasse erweitert wird. 

Die Grünen fordern darüber hinaus, dass die ausgerissenen Büsche am Wiedner Gürtel nachgepflanzt werden, während die SPÖ möchte, dass die momentane Baustelle in der Viktorgasse zwischen Goldegggasse und Karolinengasse begrünt wird. Beide Anträge trafen im Bezirksparlament auf Zustimmung. 

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