Wiedner Belvedere-Grätzel
SPÖ und ÖVP fordern erneute Bürgerbeteiligung
- Die Argentinierstraße ist die Herzschlagader des vierten Bezirks. Sie verbindet die Wieden von einem Ende zum anderen - vom Karlsplatz bis zum Wiedner Gürtel.
- Foto: Die Grünen Wieden
- hochgeladen von Salme Taha Ali Mohamed
Die geplante Umgestaltung des Belvedere-Grätzels durch die Grünen Wieden muss vorerst warten. Denn die ÖVP fordert einen neue Bürgerbefragungsprozess und wird dabei von der SPÖ unterstützt.
WIEN/WIEDEN. Ein verkehrsberuhigtes Belvedere-Grätzel mit fahrradfreundlichen Straßen, viel Grün und ausreichend Sitzmöglichkeiten: Das ist schon seit Langem das Herzensprojekt der Grünen Wieden. Im Jänner 2021 hat deren Bezirksparteiobfrau Julia Tinhof zu diesem Thema eine Bürgerbefragung unter den Anrainern durchgeführt.
- Das Belvedere-Grätzel soll laut Plänen der Grünen mehr Begrünung, Fahrradwege und Sitzmöglichkeiten aufweisen.
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Die zentrale Frage war, wie man diesen Teil der oberen Wieden für die Bewohner lebenswerter machen könne. Im Mai 2021 wurden die Ergebnisse präsentiert, im November 2021 erfolgte die Präsentation der ersten Pläne, die auf diesen Ergebnissen basierten. Laut den Grünen haben 300 Personen im Alter von 9 bis 82 Jahren an der Befragung teilgenommen.
Nein für Grün, ja für ÖVP
Die meisten Wünsche betrafen mehr Grün, mehr öffentlichen Raum und weniger Verkehr. Der Erstentwurf der Grünen beinhaltete unter anderem auch, dass Autos zwischen dem Gürtel und dem Karlsplatz nicht mehr auf der Argentinierstraße durchfahren, sondern diesen Abschnitt ausschließlich für die Zu- und Abfahrt nutzen sollen.
In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung haben die Grünen nun einen Antrag zur Überprüfung ihres Erstentwurfs gestellt. Dieser wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt, während ein Antrag der ÖVP zum Belvedere-Grätzel gegen die Stimmen der Grünen mehrheitlich angenommen wurde.
Zurück an den Start
Dieser forderte, dass vor Beginn der Planungsarbeiten erneut ein umfassendes Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt werden soll. "Je früher dieses Verfahren gestartet wird, desto mehr können die Anliegen der betroffenen Anrainer in die Pläne einfließen", heißt es in dem Antrag.
- Die Argentinierstraße ist die Herzschlagader des vierten Bezirks. Sie verbindet die Wieden von einem Ende zum anderen - vom Karlsplatz bis zum Wiedner Gürtel.
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Die SPÖ stimmte diesem Antrag zu. Der Forderung der Grünen erteilte sie eine Absage. "Wir haben als Bezirk die Beschlusslage, dass wir Bürgerbefragungen immer vor den Planungen durchführen. Die Grünen haben jedoch bereits einen Plan ausgearbeitet", erklärt Bezirksvorsteherin Lea Halbwidl (SPÖ).
Zuerst Voraussetzungen prüfen
Auf den Einwand, dass die Grünen bereits im Vorfeld einen solchen Prozess durchgeführt hätten, antwortet sie, dass das eine parteiinterne Umfrage gewesen sei. "Es braucht eine umfassende Bürgerbefragung. Wir stehen dazu mit Stadträtin Ulli Sima in Kontakt", so Halbwidl.
- Die Grünen führten im Jänner 2021 eine Bürgerbefragung von 300 Anrainern durch. Darauf basierten sie ihre Pläne, die sie im November 2021 präsentierten.
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Tinhof weist darauf hin, dass sie eine Überprüfung eines Radweges gefordert habe, nicht dessen Umsetzung: "Die Anrainer wissen nicht, was die Voraussetzungen dafür sind oder wo die Wasserleitungen verlaufen. Unser Job ist es, das herauszufinden und dann ihre Wünsche umzusetzen."
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